Tagesordnung - 25. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 27.10.2016 | STR/0022/16 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 7.1 | Verleihung "Ehrenamtspreis der Stadt Zeitz" im Jahr 2016 | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz | VI/STR/75/0456/16 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Vertretung der Stadt Zeitz im Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH | VI/STR/OB/0474/16 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Benennnung eines neuen Aufsichtsratsmitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH | VI/STR/OB/0470/16 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Änderungen der Satzungen für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen |  |
VI/STR/40/0438/16 | ||||||||||||||||
| Ö 13 | Änderung der Eintrittsentgeltordnung | |
VI/STR/40/0461/16 | ||||||||||||||||
| Ö 14 | 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungssatzung vom 11.11.2010 | VI/STR/65/0459/16 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat Zeitz beschließt die 3. Änderungssatzung zur „Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung“ vom 11.11.2010.
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| 30.11.2016 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat Zeitz beschließt die 3. Änderungssatzung zur „Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung“ vom 11.11.2010.
Abstimmungsergebnis:
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| 01.12.2016 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat Zeitz beschließt die 3. Änderungssatzung zur „Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung“ vom 11.11.2010. Abstimmungsergebnis:
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| 08.12.2016 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0459/16 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/65/0459/0812/16:
Der Stadtrat Zeitz beschließt die 3. Änderungssatzung zur „Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung“ vom 11.11.2010.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 15 | 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster" vom 19.12.2014 | VI/STR/65/0468/16 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz | VI/STR/63/0447/16 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz | VI/STR/63/0448/16 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 19 | Wahl des Beigeordneten der Stadt Zeitz | VI/STR/10/0471/16 | |||||||||||||||||
| N 20 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 21 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 27.10.2016 | ||||||||||||||||||
| N 22 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 23 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 24 | Information zu den Eilentscheidungen gemäß § 65 Abs. 4 KVG in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Zeitz GmbH | ||||||||||||||||||
| N 25 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 26 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||