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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 17.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 05.04.2017  
BAU1/0021/17  
Ö 5  
GRW-Förderung Schloss Moritzburg Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0558/17  
Ö 6  
Lärmaktionsplan Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0553/17  
Ö 7  
Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0554/17  
    VORLAGE
   

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Das Verfahren für die zweite Änderung des Flächennutzungsplanes ist einzuleiten.

 

Die Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) gilt für den Teilbereich:  A 4 Zeitz - Ost

Der Teilbereich ist in der Anlage dargestellt. Der in der Anlage dargestellte Teilbereich  ist Bestandteil der Beschussvorlage.

 

Das Verfahren ist nach den Regelungen des Baugesetzbuches (BauGB) durchzuführen.

 

Es ist bekanntzumachen, wo sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten kann und dass sich die Öffentlichkeit innerhalb einer bestimmten Frist zur Planung äußern kann.

 

Der Beschluss und die Zeit, wann die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt wird, ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

   
    17.05.2017 - Bauausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Das Verfahren für die zweite Änderung des Flächennutzungsplanes ist einzuleiten.

 

Die Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) gilt für den Teilbereich:  A 4 Zeitz - Ost

Der Teilbereich ist in der Anlage dargestellt. Der in der Anlage dargestellte Teilbereich  ist Bestandteil der Beschussvorlage.

 

Das Verfahren ist nach den Regelungen des Baugesetzbuches (BauGB) durchzuführen.

 

Es ist bekanntzumachen, wo sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten kann und dass sich die Öffentlichkeit innerhalb einer bestimmten Frist zur Planung äußern kann.

 

Der Beschluss und die Zeit, wann die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt wird, ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    15.06.2017 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Das Verfahren für die zweite Änderung des Flächennutzungsplanes ist einzuleiten.

 

Die Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) gilt für den Teilbereich:  A 4 Zeitz - Ost

Der Teilbereich ist in der Anlage dargestellt. Der in der Anlage dargestellte Teilbereich  ist Bestandteil der Beschussvorlage.

 

Das Verfahren ist nach den Regelungen des Baugesetzbuches (BauGB) durchzuführen.

 

Es ist bekanntzumachen, wo sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten kann und dass sich die Öffentlichkeit innerhalb einer bestimmten Frist zur Planung äußern kann.

 

Der Beschluss und die Zeit, wann die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt wird, ist ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

10

Ja-Stimmen:

  7

Nein-Stimmen:

  2

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    22.06.2017 - Stadtrat Zeitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0554/17   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/65/0554/2206/17:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Das Verfahren für die zweite Änderung des Flächennutzungsplanes ist einzuleiten.

 

Die Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) gilt für den Teilbereich:  A 4 Zeitz - Ost

Der Teilbereich ist in der Anlage dargestellt. Der in der Anlage dargestellte Teilbereich  ist Bestandteil der Beschussvorlage.

 

Das Verfahren ist nach den Regelungen des Baugesetzbuches (BauGB) durchzuführen.

 

Es ist bekanntzumachen, wo sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten kann und dass sich die Öffentlichkeit innerhalb einer bestimmten Frist zur Planung äußern kann.

 

Der Beschluss und die Zeit, wann die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt wird, ist ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

26

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

  6

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  1  (Herr Musgiller)

 

Ö 8  
Enthält Anlagen
Informationen aus den Fachbereichen und allgemeine Anfragen      
N 9     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 10     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 05.04.2017    
N 11     Vergabe von Planungsleistungen   VI/STR/65/0552/17  
N 12     Informationen aus den Fachbereichen und allgemeine Anfragen    
N 13     Schließung der Sitzung