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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Di, 16.01.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 05. 12. 2006, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Aufbau eines regionalen Netzwerkes der Tourismusorte im Süden Sachsen-Anhalt
IV/STR/080/0631/06  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt, die Beteiligung der Stadt Zeitz beim Aufbau eines regionalen Netzwerkes der Tourismusorte im Süden Sa

Der Stadtrat beschließt, die Beteiligung der Stadt Zeitz beim Aufbau eines regionalen Netzwerkes der Tourismusorte im Süden Sachsen-Anhalts.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Interessen der Stadt Zeitz in dieser Partnerschaft zu vertreten.

 

   
    15.01.2007 - Bildungsausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Beteiligung der Stadt Zeitz beim Aufbau eines regionalen Netzwerkes der Tourismusorte im Süden Sachsen-Anhalts.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Interessen der Stadt Zeitz im Netzwerk dieser Tourismusorte zu vertreten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7  

davon anwesend:   6 

Ja-Stimmen:    6 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

   
    16.01.2007 - Finanzausschuss
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Beteiligung der Stadt Zeitz beim Aufbau eines regionalen Netzwerkes der Tourismusorte im Süden Sachsen-Anhalts.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Interessen der Stadt Zeitz in diesem  Netzwerk der Tourismusorte zu vertreten.

 

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag des Finanzausschusses:

Abstimmungsergebnis zum Antrag des Finanzausschusses:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   6 

Ja-Stimmen:    6 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  

 

 

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschlusstext:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   6 

Ja-Stimmen:    6 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 

   
    17.01.2007 - Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   
    25.01.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Beteiligung der Stadt Zeitz beim Aufbau eines regionalen Netzwerkes der Tourismusorte im Süden Sachsen-Anhalts.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Interessen der Stadt Zeitz im Netzwerk der Tourismusorte zu vertreten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    7 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

   
    31.01.2007 - Stadtrat Zeitz
    Ö 17 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/080/0631/06   
    Beschluss:

Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige):

Herr Hörig gibt zu Protokoll, dass seine Ausführungen im Top 11 hier ebenso zutreffen.

 

 

Frau Fischer (Fraktion Die Linke.PDS):

Antragstellung:

Über die geänderte Beschlussformulierung aus dem Bildungsausschuss und Finanzausschuss wird heute im Stadtrat abgestimmt.

 

Herr Sträßner lässt über den Beschluss mit den Änderungen aus dem Bildungsausschuss und Finanzausschuss abstimmen:

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/080/0631/3101/07:

Der Stadtrat beschließt, die Beteiligung der Stadt Zeitz beim Aufbau eines regionalen Netzwerkes der Tourismusorte im Süden Sachsen-Anhalts.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Interessen der Stadt Zeitz im Netzwerk der Tourismusorte zu vertreten.

 

Im Entwurf der Kooperationsvereinbarung zum Aufbau eines regionalen Netzwerkes der Tourismusorte wird die Bezeichnung Partnerstädte durch die Bezeichnung Tourismusorte

ersetzt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41

davon anwesend:     32  

Ja-Stimmen:      32  

Nein-Stimmen:       0  

Stimmenthaltungen:       0  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0  

Ö 5  
Willensbekundung zur Umsetzung des ILEK Leitprojektes der ILE - Region Burgenlandkreis-Weißenfels: Umbau der Bahntrasse Zeitz-Osterfeld-Camburg zum Radweg (Verbinder Saale-Elster-Radachter); Bevollmächtigung  
IV/STR/080/0618/06  
Ö 6  
Anbringen einer Gedenktafel am Geburtshaus der Gebrüder Denhardt
IV/STR/040/0639/06  
Ö 7  
Ausbau der Pestalozzistraße Zangenberg (Beantwortung einer Anfrage von Herrn Exler)  
IV/STR/061/0570/06  
Ö 8  
Allgemeine Anfragen      
N 9     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 10     Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael Zeitz im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Verringerung des Eigenanteils im Haushaltsjahr 2006   IV/STR/040/0632/06  
N 11     Errichtung eines Brikettmuseums im Herrmannschacht   IV/STR/080/0638/06  
N 12     Bestrebungen zum Erwerb einer privaten Kinderwagensammlung   IV/STR/040/0626/06  
N 13     Allgemeine Anfragen    
Ö 14  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 15  
Schließung der Sitzung