Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

Beschluss:

1.      Der Stadtrat der Stadt Zeitz erklärt sich bereit, das ILEK – Leitprojekt „Radachter auf  Bahndamm – Rad 8“ zu unterstützen und an seiner Realisierung mitzuwirken.

2.      Zur Vorbereitung der Entscheidung über den Bau der Radtrasse (Radachter auf  Bahndamm)

bevollmächtigt der Stadtrat der Stadt Zeitz die VGem Droyßiger – Zeitzer Forst,  nach Abstimmung in der zu bildenden Arbeitsgruppe gemeinsam mit dem Regionalmanagement den Förderantrag als ILEK- Projekt zu stellen sowie die Gespräche mit der DB und dem zuständigen Ministerium des Landes Sachsen – Anhalt zu führen, um die Voraussetzungen zur Überlassung der Bahntrasse an die Gemeinden zu schaffen sowie den erforderlichen Antrag auf Freistellung von Bahnbetriebszwecken (§ 23 AEG) umgehend zur Realisierung für das Projekt zu stellen.   

3.      Nach Abstimmung in der zu bildenden Arbeitsgruppe und im Zusammenarbeit mit dem ILE Regionalmanagement sind die Fördermittelanträge zu stellen.

4.      Die Aufrechterhaltung der Beschlusslage zur Realisierung ist abhängig von der Beschlussfassung des Stadtrates zur Bereitstellung des Eigenanteils sowie von der Bewilligung von Fördermitteln für das ILEK – Leitprojekt – Umbau Bahntrasse Zeitz-Osterfeld-Camburg zum Radweg.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   6 

Ja-Stimmen:    6 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  

Beschluss:

1. Der Stadtrat der Stadt Zeitz erklärt sich bereit, das ILEK – Leitprojekt „Radachter auf  Bahndamm – Rad 8“ zu unterstützen und an seiner Realisierung mitzuwirken.

2. Zur Vorbereitung der Entscheidung über den Bau der Radtrasse (Radachter auf  Bahndamm)

bevollmächtigt der Stadtrat der Stadt Zeitz die VGem Droyßiger – Zeitzer Forst,  nach Abstimmung in der zu bildenden Arbeitsgruppe gemeinsam mit dem Regionalmanagement den Förderantrag als ILEK- Projekt zu stellen sowie die Gespräche mit der DB und dem zuständigen Ministerium des Landes Sachsen – Anhalt zu führen, um die Voraussetzungen zur Überlassung der Bahntrasse an die Gemeinden zu schaffen sowie den erforderlichen Antrag auf Freistellung von Bahnbetriebszwecken (§ 23 AEG) umgehend zur Realisierung für das Projekt zu stellen.   

3. Nach Abstimmung in der zu bildenden Arbeitsgruppe und im Zusammenarbeit mit dem ILE Regionalmanagement sind die Fördermittelanträge zu stellen.

4. Die Aufrechterhaltung der Beschlusslage zur Realisierung ist abhängig von der Beschlussfassung des Stadtrates zur Bereitstellung des Eigenanteils sowie von der Bewilligung von Fördermitteln für das ILEK – Leitprojekt – Umbau Bahntrasse Zeitz-Osterfeld-Camburg zum Radweg.

Die Mitglieder des Bauausschusses lehnen den vorliegenden Beschluss ab und geben folgende Beschlussempfehlung:

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Bahntrasse Zeitz-Osterfeld (ggf. auch nur bis Droyßig) einer Nutzung als Fahrrad-Draisine-Strecke zugeführt werden kann bzw. später als Museumsbahnbetrieb betrieben werden kann (unter Einbeziehung des MUT).

Gleichfalls ist zu prüfen, ob ein solches Projekt über das Programm ILEK förderfähig ist.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    7 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

Beschluss:

1.      Der Stadtrat der Stadt Zeitz erklärt sich bereit, das ILEK – Leitprojekt „Radachter auf  Bahndamm – Rad 8“ zu unterstützen und an seiner Realisierung mitzuwirken.

2.      Zur Vorbereitung der Entscheidung über den Bau der Radtrasse (Radachter auf  Bahndamm)

bevollmächtigt der Stadtrat der Stadt Zeitz die VGem Droyßiger – Zeitzer Forst,  nach Abstimmung in der zu bildenden Arbeitsgruppe gemeinsam mit dem Regionalmanagement den Förderantrag als ILEK- Projekt zu stellen sowie die Gespräche mit der DB und dem zuständigen Ministerium des Landes Sachsen – Anhalt zu führen, um die Voraussetzungen zur Überlassung der Bahntrasse an die Gemeinden zu schaffen sowie den erforderlichen Antrag auf Freistellung von Bahnbetriebszwecken (§ 23 AEG) umgehend zur Realisierung für das Projekt zu stellen.   

3.      Nach Abstimmung in der zu bildenden Arbeitsgruppe und im Zusammenarbeit mit dem ILE Regionalmanagement sind die Fördermittelanträge zu stellen.

4.      Die Aufrechterhaltung der Beschlusslage zur Realisierung ist abhängig von der Beschlussfassung des Stadtrates zur Bereitstellung des Eigenanteils sowie von der Bewilligung von Fördermitteln für das ILEK – Leitprojekt – Umbau Bahntrasse Zeitz-Osterfeld-Camburg zum Radweg.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   5 

Ja-Stimmen:    5 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: - 

Beschluss:

1.      Der Stadtrat der Stadt Zeitz erklärt sich bereit, das ILEK – Leitprojekt „Radachter auf  Bahndamm – Rad 8“ zu unterstützen und an seiner Realisierung mitzuwirken.

2.      Zur Vorbereitung der Entscheidung über den Bau der Radtrasse (Radachter auf  Bahndamm)

bevollmächtigt der Stadtrat der Stadt Zeitz die VGem Droyßiger – Zeitzer Forst,  nach Abstimmung in der zu bildenden Arbeitsgruppe gemeinsam mit dem Regionalmanagement den Förderantrag als ILEK- Projekt zu stellen sowie die Gespräche mit der DB und dem zuständigen Ministerium des Landes Sachsen – Anhalt zu führen, um die Voraussetzungen zur Überlassung der Bahntrasse an die Gemeinden zu schaffen sowie den erforderlichen Antrag auf Freistellung von Bahnbetriebszwecken (§ 23 AEG) umgehend zur Realisierung für das Projekt zu stellen.   

3.      Nach Abstimmung in der zu bildenden Arbeitsgruppe und im Zusammenarbeit mit dem ILE Regionalmanagement sind die Fördermittelanträge zu stellen.

4.      Die Aufrechterhaltung der Beschlusslage zur Realisierung ist abhängig von der Beschlussfassung des Stadtrates zur Bereitstellung des Eigenanteils sowie von der Bewilligung von Fördermitteln für das ILEK – Leitprojekt – Umbau Bahntrasse Zeitz-Osterfeld-Camburg zum Radweg.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    7 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0

Die Verwaltung ist angehalten beide Ziele zu verfolgen. 

Herr Sträßner stellt den Beschluss einschließlich der Ergänzung des Bauausschusses zur Abstimmung:

Beschluss:

1.      Der Stadtrat der Stadt Zeitz erklärt sich bereit, das ILEK – Leitprojekt „Radachter auf  Bahndamm – Rad 8“ zu unterstützen und an seiner Realisierung mitzuwirken.

2.      Zur Vorbereitung der Entscheidung über den Bau der Radtrasse (Radachter auf  Bahndamm)

bevollmächtigt der Stadtrat der Stadt Zeitz die VGem Droyßiger – Zeitzer Forst,  nach Abstimmung in der zu bildenden Arbeitsgruppe gemeinsam mit dem Regionalmanagement den Förderantrag als ILEK- Projekt zu stellen sowie die Gespräche mit der DB und dem zuständigen Ministerium des Landes Sachsen – Anhalt zu führen, um die Voraussetzungen zur Überlassung der Bahntrasse an die Gemeinden zu schaffen sowie den erforderlichen Antrag auf Freistellung von Bahnbetriebszwecken (§ 23 AEG) umgehend zur Realisierung für das Projekt zu stellen.   

3.      Nach Abstimmung in der zu bildenden Arbeitsgruppe und im Zusammenarbeit mit dem ILE Regionalmanagement sind die Fördermittelanträge zu stellen.

4.      Die Aufrechterhaltung der Beschlusslage zur Realisierung ist abhängig von der Beschlussfassung des Stadtrates zur Bereitstellung des Eigenanteils sowie von der Bewilligung von Fördermitteln für das ILEK – Leitprojekt – Umbau Bahntrasse Zeitz-Osterfeld-Camburg zum Radweg.

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Bahntrasse Zeitz-Osterfeld (ggf. auch nur bis Droyßig) einer Nutzung als Fahrrad-Draisine-Strecke zugeführt werden kann bzw. später als Museumsbahnbetrieb betrieben werden kann (unter Einbeziehung des MUT). Gleichfalls ist zu prüfen, ob ein solches Projekt über das Programm ILEK förderfähig ist.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41  

davon anwesend:     32  

Ja-Stimmen:      31  

Nein-Stimmen:       0  

Stimmenthaltungen:       1  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0