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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Di, 16.01.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 05. 12. 2006, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Aufbau eines regionalen Netzwerkes der Tourismusorte im Süden Sachsen-Anhalt
IV/STR/080/0631/06  
Ö 5  
Willensbekundung zur Umsetzung des ILEK Leitprojektes der ILE - Region Burgenlandkreis-Weißenfels: Umbau der Bahntrasse Zeitz-Osterfeld-Camburg zum Radweg (Verbinder Saale-Elster-Radachter); Bevollmächtigung  
IV/STR/080/0618/06  
Ö 6  
Anbringen einer Gedenktafel am Geburtshaus der Gebrüder Denhardt
IV/STR/040/0639/06  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 01.02.07

 

1.      das Anbringen der Gedenktafel für die Gebrüder Denhardt auf dem Grundstück Steintorvorstadt 1 mit folgendem Text :

„Hier stand bis zum Jahr 1936 das Geburtshaus der Gebrüder Clemens und Gustav Denhardt  - Afrikaforscher und Wissenschaftler“

 

2.      Zur Finanzierung der Gedenktafel werden durch die Verwaltung 2.000,00 € im Vermögenshaushalt 2007 eingeplant.

   
    15.01.2007 - Bildungsausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 01.02.07

 

1.      das Anbringen der Gedenktafel für die Gebrüder Denhardt auf dem Grundstück Steintorvorstadt 1 a mit folgendem Text :

„Hier stand bis zum Jahr 1936 das Geburtshaus der Gebrüder Clemens und Gustav Denhardt  - Afrikaforscher und Kartographen“

 

2.      Zur Finanzierung der Gedenktafel werden durch die Verwaltung 2.000,00 € im Vermögenshaushalt 2007 eingeplant.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7  

davon anwesend:   6 

Ja-Stimmen:    6 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

   
    16.01.2007 - Finanzausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 01.02.07

 

1.      das Anbringen der Gedenktafel für die Gebrüder Denhardt auf dem Grundstück Steintorvorstadt 1 a mit folgendem Text :

„Hier stand bis zum Jahr 1936 das Geburtshaus der Gebrüder Clemens und Gustav Denhardt  - Afrikaforscher und Kartographen“

 

2.      Zur Finanzierung der Gedenktafel werden durch die Verwaltung 2.000,00 € im Vermögenshaushalt 2007 eingeplant.

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag des Ausschussvorsitzenden:

Abstimmungsergebnis zum Antrag des Ausschussvorsitzenden:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   6 

Ja-Stimmen:    4 

Nein-Stimmen:   1 

Stimmenthaltungen:   1 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  

 

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschlusstext:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   6 

Ja-Stimmen:    4 

Nein-Stimmen:   1 

Stimmenthaltungen:   1 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  

 

   
    25.01.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - geändert beschlossen
    Herr Hörig stellt folgenden Antrag:

Herr Hörig stellt folgenden Antrag:

Die geplanten 2.000,00 € sind nicht aus dem Haushlt der Stadt zu nehmen sondern aus Sponsoringgeldern.

 

Abstimmung über Antrag:              1  -  3  -  3

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

 

Geänderter Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 01.02.07

 

1.      das Anbringen der Gedenktafel für die Gebrüder Denhardt auf dem Grundstück Steintorvorstadt 1a mit folgendem Text :

„Hier stand bis zum Jahr 1936 das Geburtshaus der Gebrüder Clemens und Gustav Denhardt  - Afrikaforscher und Kartographen“

 

2.      Zur Finanzierung der Gedenktafel werden durch die Verwaltung 2.000,00 € im Vermögenshaushalt 2007 eingeplant.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    7 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

   
    31.01.2007 - Stadtrat Zeitz
    Ö 16 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/040/0639/06   
    Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige):

Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige):

Anträge:

Antrag auf namentliche Abstimmung.

Abstimmung:

Ja-Stimmen:     6          Nein-Stimmen:      20         Enthaltungen:     6

Ablehnung

Antrag auf Einzelabstimmung der Punkte 1 und 2.

Abstimmung:

Ja-Stimmen:       4       Nein-Stimmen:       22         Enthaltungen:     5

 

Herr Büttner (Vorsitzender des Bildungsausschusses):

Antragstellung:

Die Beschlussfassung des Bildungsausschusses wird zur Abstimmung gestellt

 

 

Herr Sträßner lässt über die Beschlussfassung des Bildungsausschusses abstimmen:

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/040/0639/3101/07:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 31. 01. 2007

 

1.      das Anbringen der Gedenktafel für die Gebrüder Denhardt auf dem Grundstück Steintorvorstadt 1 a mit folgendem Text :

„Hier stand bis zum Jahr 1936 das Geburtshaus der Gebrüder Clemens und Gustav Denhardt  - Afrikaforscher und Kartographen“

 

2.      Zur Finanzierung der Gedenktafel werden durch die Verwaltung 2.000,00 € im Vermögenshaushalt 2007 eingeplant.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41  

davon anwesend:                32     

Ja-Stimmen:      27  

Nein-Stimmen:       5  

Stimmenthaltungen:       0     

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0  

Ö 7  
Ausbau der Pestalozzistraße Zangenberg (Beantwortung einer Anfrage von Herrn Exler)  
IV/STR/061/0570/06  
Ö 8  
Allgemeine Anfragen      
N 9     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 10     Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael Zeitz im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Verringerung des Eigenanteils im Haushaltsjahr 2006   IV/STR/040/0632/06  
N 11     Errichtung eines Brikettmuseums im Herrmannschacht   IV/STR/080/0638/06  
N 12     Bestrebungen zum Erwerb einer privaten Kinderwagensammlung   IV/STR/040/0626/06  
N 13     Allgemeine Anfragen    
Ö 14  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 15  
Schließung der Sitzung