Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 23.09.2021 | HAU/0020/21 | |||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
| Ö 5 | 3. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Zeitz | VII/STR/32/0478/21 | |||||||||||||||
| Ö 6 | Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 90 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Eigenheimbau Naundorfer Straße im Ortsteil Kayna - der Stadt Zeitz | VII/STR/65/0436/21 | |||||||||||||||
| Ö 7 | Fahrradfreundliche Stadt |  |
VII/STR/BM/0466/21 | ||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,
den Oberbürgermeister zu beauftragen, im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzepts dem Verkehrsmittel "Fahrrad" in der Stadt mehr Raum zu geben.
Sofern das die Fortschreibung des Konzeptes nicht behindert, sollen folgende Maßnahmen bereits jetzt geprüft und sofern rechtlich möglich spätestens 2022 umgesetzt werden:
- Freigabe der Fußgängerzone - Wendische Straße, Roßmarkt - für den Radverkehr - Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens vom Bahnhof in die Innenstadt und vom Bahnhof in die Ortsteile
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| 03.11.2021 - Bauausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 8 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,
den Oberbürgermeister zu beauftragen, im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzepts dem Verkehrsmittel "Fahrrad" in der Stadt mehr Raum zu geben.
Sofern das die Fortschreibung des Konzeptes nicht behindert, sollen folgende Maßnahmen bereits jetzt geprüft und sofern rechtlich möglich spätestens 2022 umgesetzt werden:
- Freigabe der Fußgängerzone - Wendische Straße, Roßmarkt - für den Radverkehr - Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens vom Bahnhof in die Innenstadt und vom Bahnhof in die Ortsteile
Abstimmungsergebnis:
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| 11.11.2021 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||
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Geänderter Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:
den Oberbürgermeister zu beauftragen, im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzeptes als prioritäre Maßnahme zur nächstmöglichen Umsetzung, einen noch zu definierenden Bereich der Innenstadt für den Fahrradverkehr freizugeben. Vor der Umsetzung wird empfohlen, eine Bürgerbefragung durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Damit ist die Vorlage abgelehnt. |
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| 25.11.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||
| Ö 20 - abgelehnt | |||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,
den Oberbürgermeister zu beauftragen, im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzepts dem Verkehrsmittel "Fahrrad" in der Stadt mehr Raum zu geben.
Sofern das die Fortschreibung des Konzeptes nicht behindert, sollen folgende Maßnahmen bereits jetzt geprüft und sofern rechtlich möglich spätestens 2022 umgesetzt werden:
- Freigabe der Fußgängerzone - Wendische Straße, Roßmarkt - für den Radverkehr - Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens vom Bahnhof in die Innenstadt und vom Bahnhof in die Ortsteile
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||
| N 9 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||
| N 10 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 23.09.2021 | ||||||||||||||||
| N 11 | Vergabe des Zeitzer Zuckerfestes 2022 an einen Dritten | VII/STR/40/0476/21 | |||||||||||||||
| N 12 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VII/STR/32/0491/21 | |||||||||||||||
| N 13 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||
| Ö 14 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
| Ö 15 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
| Ö 16 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||
| N 17 | Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung des Hochwasserausschusses | ||||||||||||||||
| N 18 | Maßnahmeplan (siehe Anlagenverwaltung) | ||||||||||||||||
| N 19 | Schließung der Sitzung des Hochwasserausschusses | ||||||||||||||||