Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 14.03.07, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
Ö 4 | Besichtigung Braustraße 6 (Auswertung und Schlussfolgerungen für weitere Sanierungsmaßnahmen) | ||||||
Ö 5 | Umstufung von Straßen | ||||||
Ö 6 | Bericht zum Sonderprüfauftrag des Stadtrates DSK - Sanierungsträgerhonorar 2005 - und Stellungnahme der Verwaltung | IV/STR/014/0700/07 | |||||
Ö 7 | Beschluss zum Ausbau der Kurt-Lange-Straße in Zangenberg | IV/STR/20/0737/07 | |||||
Ö 8 | Haushaltsplanung 2007, Budget 610-6110 | IV/STR/061/0730/07 | |||||
Ö 9 | Haushaltsplanung 2007, Budget 610-6120 | IV/STR/0OB/0729/07 | |||||
Ö 10 | Haushaltsplanung 2007 - Fachbudget des Bauordnungsamtes - Bwst. 630 zum HH-Planentwurf 2007 - | IV/STR/63/0741/07 | |||||
Ö 11 | Haushaltsplanung 2007, Budget 65 | IV/STR/65/0734/07 | |||||
Ö 12 | Aufstockung Eigenanteil Stadtsanierung | IV/STR/OB/0763/07 | |||||
Ö 13 | Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 54 - Wochenendhaus im Bereich Gartenanlage Zangenberg II | IV/STR/061/0713/07 | |||||
Ö 14 | Aufstellungsbeschluss Ergänzungssatzung für den Bereich Leipziger Straße / Straße nach Unterschwöditz in Zangenberg | IV/STR/061/0718/07 | |||||
VORLAGE | |||||||
Der Stadtrat beschließt:
Für den Bereich Leipziger Straße / Straße nach Unterschwöditz, Gemarkung Zangenberg, Flur 2, Flurstück 172/5 und 248 (teilweise) ist eine Satzung entsprechend § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB (Ergänzungssatzung) zu erarbeiten. Eine Öffentlichkeitsbeteiligung ist entsprechend § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB durchzuführen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind entsprechend § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB zu beteiligen. Eine Umweltprüfung ist nicht erforderlich. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
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11.04.2007 - Bauausschuss | |||||||
Ö 14 - | |||||||
19.04.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
Ö 14 - | |||||||
Frau Wetzelt stellt folgenden Antrag:
Zurückverweisung in die Beratungsfolge.
Abstimmung über den Antrag: 7 - 0 - 0
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26.04.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 25 - | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
10.05.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 25 - | |||||||
16.05.2007 - Bauausschuss | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
Für den Bereich Leipziger Straße / Straße nach Unterschwöditz, Gemarkung Zangenberg, Flur 2, Flurstück 172/5 und 248 (teilweise) ist eine Satzung entsprechend § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB (Ergänzungssatzung) zu erarbeiten. Eine Öffentlichkeitsbeteiligung ist entsprechend § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB durchzuführen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind entsprechend § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB zu beteiligen. Eine Umweltprüfung ist nicht erforderlich. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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24.05.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 25 - zurückgezogen | |||||||
(Wird zurückgezogen.) |
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31.05.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
Ö 19 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
Für den Bereich Leipziger Straße / Straße nach Unterschwöditz, Gemarkung Zangenberg, Flur 2, Flurstück 172/5 und 248 (teilweise) ist eine Satzung entsprechend § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB (Ergänzungssatzung) zu erarbeiten. Eine Öffentlichkeitsbeteiligung ist entsprechend § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB durchzuführen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind entsprechend § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB zu beteiligen. Eine Umweltprüfung ist nicht erforderlich. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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07.06.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 20 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/061/0718/07 | |||||||
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/061/0718/0706/07: Der Stadtrat beschließt:
Für den Bereich Leipziger Straße / Straße nach Unterschwöditz, Gemarkung Zangenberg, Flur 2, Flurstück 172/5 und 248 (teilweise) ist eine Satzung entsprechend § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB (Ergänzungssatzung) zu erarbeiten. Eine Öffentlichkeitsbeteiligung ist entsprechend § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB durchzuführen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind entsprechend § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB zu beteiligen. Eine Umweltprüfung ist nicht erforderlich. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 31 Ja-Stimmen: 31 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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Ö 15 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Abrundungssatzung im Bereich Hainichener Dorfstraße - ehemaliger Garagenkomplex am Teich | IV/STR/061/0669/07 | |||||
Ö 16 | Aussprache und Beschluss zum weiteren Verfahren bezüglich Messerschmiedestr. 16/17 | ||||||
Ö 17 | Bericht über den Stand der Umsetzung der Zusammenführung von Sachgebiet Stadtsanierung und Stadtplanung | ||||||
Ö 18 | Allgemeine Anfragen | ||||||
Ö 18.1 | Information zur Anfrage Herr Woschee zur Innovationsfabrik im Bauausschuss am 14.03.07 zu TOP 12.7. | ||||||
Ö 18.2 | Information zur Anfrage von Frau Fischer im Bauausschuss am 14.03.07 zu TOP 14.2. | ||||||
Ö 18.3 | Information durch Herrn Immisch zur Beratung LHW am 21.03.07 | ||||||
Ö 18.4 | Information zur Anfrage Herr Sträßner zum Denhardt-Gedenkstein | ||||||
Ö 18.5 | Information durch Herrn Immisch zum Vergleich Wasserrad | ||||||
Ö 18.6 | Zustandsbericht für das Objekt Rahnestraße 7 | ||||||
Ö 18.7 | Information durch Herrn Immisch zu Baumschnittarbeiten | ||||||
Ö 18.8 | Anfrage Herr Labude zur Zufahrt Fockendorfer Grund | ||||||
Ö 18.9 | Anfrage Herr Brunn zur Friedensstraße | ||||||
Ö 18.10 | 2 Anfragen Herr Börner zum Capitol | ||||||
N 19 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
N 20 | Allgemeine Anfragen | ||||||
N 20.1 | Beschluss zum Umgang mit den im städtischen Besitz befindlichen Garagen (Information über Anzahl und Standorte ist auszureichen) | ||||||
N 20.2 | Bericht über den Stand Sanierungsdarlehen | ||||||
Ö 21 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
Ö 22 | Schließung der Sitzung | ||||||