Inhalt

Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 11.04.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20
Raum: B i t t e b e a c h t e n ! Treffpunkt: Kloster Posa - Räumlichkeiten des VFR
Ort: 06712 Zeitz,

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 14.03.07, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Besichtigung Braustraße 6 (Auswertung und Schlussfolgerungen für weitere Sanierungsmaßnahmen)      
Ö 5  
Umstufung von Straßen      
Ö 6  
Bericht zum Sonderprüfauftrag des Stadtrates DSK - Sanierungsträgerhonorar 2005 - und Stellungnahme der Verwaltung  
IV/STR/014/0700/07  
Ö 7  
Beschluss zum Ausbau der Kurt-Lange-Straße in Zangenberg  
IV/STR/20/0737/07  
Ö 8  
Haushaltsplanung 2007, Budget 610-6110  
IV/STR/061/0730/07  
Ö 9  
Haushaltsplanung 2007, Budget 610-6120  
IV/STR/0OB/0729/07  
Ö 10  
Haushaltsplanung 2007 - Fachbudget des Bauordnungsamtes - Bwst. 630 zum HH-Planentwurf 2007 -  
IV/STR/63/0741/07  
Ö 11  
Haushaltsplanung 2007, Budget 65  
IV/STR/65/0734/07  
    VORLAGE
    Der Bauausschuss stimmt dem Budget des Hoch- und Tiefbauamtes einschließlich der Änderungsliste (siehe Anlage) für die Haushal

Der Bauausschuss stimmt dem Budget des Hoch- und Tiefbauamtes einschließlich der Änderungsliste (siehe Anlage) für die Haushaltsplanung 2007 zu.

   
    11.04.2007 - Bauausschuss
    Ö 11 - abgelehnt
    Hierzu wird den Mitgliedern des Bauausschusses ein Nachtrag zur Änderungsliste 2007

Hierzu wird den Mitgliedern des Bauausschusses ein Nachtrag zur Änderungsliste 2007

ausgeteilt.

 

Antrag Herr Sträßner:

Nachfolgende Maßnahme ist aus der Änderungsliste zu streichen:

 

63000.95050    Ausbau Straße zum

                         Rittergut Zangenberg

 

 

   

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmung:

Ja-Stimmen: 5                   Nein-Stimmen: 1            Enthaltung:  1

 

Als Anlage zum Protokoll ist ein Lageplan (mit Eigentumsverhältnissen) beizufügen (siehe Anlage ....)

 

Beschluss:

Der Bauausschuss stimmt dem Budget des Hoch- und Tiefbauamtes einschließlich der Änderungslisten für die Haushaltsplanung 2007 zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    1 

Nein-Stimmen:   3 

Stimmenthaltungen:   3 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

 

 

 

Der Ausschussvorsitzende, Herr Sträßner beantragt die Schließung der Sitzung um 20.20 Uhr, da der Oberbürgermeister den Ausschuss gegen 19.30 Uhr ohne Nennung eines Vertreters verlassen hat.

 

Abstimmung:

Ja-Stimmen:   7            Nein-Stimmen: 0                Enthaltung:   0

 

Zu gegebener Zeit  wird eine neue Sitzung einberufen, um diese fortzuführen.

 

 

 

gez. Sträßner        Otremba

Ausschussvorsitzender      Protokoll

Ö 12     Aufstockung Eigenanteil Stadtsanierung  
IV/STR/OB/0763/07  
Ö 13     Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 54 - Wochenendhaus im Bereich Gartenanlage Zangenberg II  
IV/STR/061/0713/07  
Ö 14     Aufstellungsbeschluss Ergänzungssatzung für den Bereich Leipziger Straße / Straße nach Unterschwöditz in Zangenberg  
IV/STR/061/0718/07  
Ö 15     Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Abrundungssatzung im Bereich Hainichener Dorfstraße - ehemaliger Garagenkomplex am Teich  
IV/STR/061/0669/07  
Ö 16     Aussprache und Beschluss zum weiteren Verfahren bezüglich Messerschmiedestr. 16/17      
Ö 17     Bericht über den Stand der Umsetzung der Zusammenführung von Sachgebiet Stadtsanierung und Stadtplanung      
Ö 18     Allgemeine Anfragen      
Ö 18.1     Information zur Anfrage Herr Woschee zur Innovationsfabrik im Bauausschuss am 14.03.07 zu TOP 12.7.      
Ö 18.2     Information zur Anfrage von Frau Fischer im Bauausschuss am 14.03.07 zu TOP 14.2.      
Ö 18.3     Information durch Herrn Immisch zur Beratung LHW am 21.03.07      
Ö 18.4     Information zur Anfrage Herr Sträßner zum Denhardt-Gedenkstein      
Ö 18.5     Information durch Herrn Immisch zum Vergleich Wasserrad      
Ö 18.6     Zustandsbericht für das Objekt Rahnestraße 7      
Ö 18.7     Information durch Herrn Immisch zu Baumschnittarbeiten      
Ö 18.8     Anfrage Herr Labude zur Zufahrt Fockendorfer Grund      
Ö 18.9     Anfrage Herr Brunn zur Friedensstraße      
Ö 18.10     2 Anfragen Herr Börner zum Capitol      
N 19     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 20     Allgemeine Anfragen    
N 20.1     Beschluss zum Umgang mit den im städtischen Besitz befindlichen Garagen (Information über Anzahl und Standorte ist auszureichen)    
N 20.2     Bericht über den Stand Sanierungsdarlehen    
Ö 21     Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 22     Schließung der Sitzung