Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | |||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | |||||||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 14.03.07, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | |||||||||||
Ö 4 | Besichtigung Braustraße 6 (Auswertung und Schlussfolgerungen für weitere Sanierungsmaßnahmen) | |||||||||||
Ö 5 | Umstufung von Straßen | |||||||||||
Ö 6 | Bericht zum Sonderprüfauftrag des Stadtrates DSK - Sanierungsträgerhonorar 2005 - und Stellungnahme der Verwaltung | IV/STR/014/0700/07 | ||||||||||
Ö 7 | Beschluss zum Ausbau der Kurt-Lange-Straße in Zangenberg | IV/STR/20/0737/07 | ||||||||||
Ö 8 | Haushaltsplanung 2007, Budget 610-6110 | IV/STR/061/0730/07 | ||||||||||
Ö 9 | Haushaltsplanung 2007, Budget 610-6120 | IV/STR/0OB/0729/07 | ||||||||||
Ö 10 | Haushaltsplanung 2007 - Fachbudget des Bauordnungsamtes - Bwst. 630 zum HH-Planentwurf 2007 - | IV/STR/63/0741/07 | ||||||||||
Ö 11 | Haushaltsplanung 2007, Budget 65 | IV/STR/65/0734/07 | ||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||
Der Bauausschuss stimmt dem Budget des Hoch- und Tiefbauamtes einschließlich der Änderungsliste (siehe Anlage) für die Haushaltsplanung 2007 zu. |
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11.04.2007 - Bauausschuss | ||||||||||||
Ö 11 - abgelehnt | ||||||||||||
Hierzu wird den Mitgliedern des Bauausschusses ein Nachtrag zur Änderungsliste 2007 ausgeteilt.
Antrag Herr Sträßner: Nachfolgende Maßnahme ist aus der Änderungsliste zu streichen:
Abstimmung: Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 1 Enthaltung: 1
Als Anlage zum Protokoll ist ein Lageplan (mit Eigentumsverhältnissen) beizufügen (siehe Anlage ....)
Beschluss: Der Bauausschuss stimmt dem Budget des Hoch- und Tiefbauamtes einschließlich der Änderungslisten für die Haushaltsplanung 2007 zu. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 3 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Der Ausschussvorsitzende, Herr Sträßner beantragt die Schließung der Sitzung um 20.20 Uhr, da der Oberbürgermeister den Ausschuss gegen 19.30 Uhr ohne Nennung eines Vertreters verlassen hat.
Abstimmung: Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung: 0
Zu gegebener Zeit wird eine neue Sitzung einberufen, um diese fortzuführen.
gez. Sträßner Otremba Ausschussvorsitzender Protokoll |
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Ö 12 | Aufstockung Eigenanteil Stadtsanierung | IV/STR/OB/0763/07 | ||||||||||
Ö 13 | Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 54 - Wochenendhaus im Bereich Gartenanlage Zangenberg II | IV/STR/061/0713/07 | ||||||||||
Ö 14 | Aufstellungsbeschluss Ergänzungssatzung für den Bereich Leipziger Straße / Straße nach Unterschwöditz in Zangenberg | IV/STR/061/0718/07 | ||||||||||
Ö 15 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Abrundungssatzung im Bereich Hainichener Dorfstraße - ehemaliger Garagenkomplex am Teich | IV/STR/061/0669/07 | ||||||||||
Ö 16 | Aussprache und Beschluss zum weiteren Verfahren bezüglich Messerschmiedestr. 16/17 | |||||||||||
Ö 17 | Bericht über den Stand der Umsetzung der Zusammenführung von Sachgebiet Stadtsanierung und Stadtplanung | |||||||||||
Ö 18 | Allgemeine Anfragen | |||||||||||
Ö 18.1 | Information zur Anfrage Herr Woschee zur Innovationsfabrik im Bauausschuss am 14.03.07 zu TOP 12.7. | |||||||||||
Ö 18.2 | Information zur Anfrage von Frau Fischer im Bauausschuss am 14.03.07 zu TOP 14.2. | |||||||||||
Ö 18.3 | Information durch Herrn Immisch zur Beratung LHW am 21.03.07 | |||||||||||
Ö 18.4 | Information zur Anfrage Herr Sträßner zum Denhardt-Gedenkstein | |||||||||||
Ö 18.5 | Information durch Herrn Immisch zum Vergleich Wasserrad | |||||||||||
Ö 18.6 | Zustandsbericht für das Objekt Rahnestraße 7 | |||||||||||
Ö 18.7 | Information durch Herrn Immisch zu Baumschnittarbeiten | |||||||||||
Ö 18.8 | Anfrage Herr Labude zur Zufahrt Fockendorfer Grund | |||||||||||
Ö 18.9 | Anfrage Herr Brunn zur Friedensstraße | |||||||||||
Ö 18.10 | 2 Anfragen Herr Börner zum Capitol | |||||||||||
N 19 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | |||||||||||
N 20 | Allgemeine Anfragen | |||||||||||
N 20.1 | Beschluss zum Umgang mit den im städtischen Besitz befindlichen Garagen (Information über Anzahl und Standorte ist auszureichen) | |||||||||||
N 20.2 | Bericht über den Stand Sanierungsdarlehen | |||||||||||
Ö 21 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | |||||||||||
Ö 22 | Schließung der Sitzung | |||||||||||