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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 11.04.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20
Raum: B i t t e b e a c h t e n ! Treffpunkt: Kloster Posa - Räumlichkeiten des VFR
Ort: 06712 Zeitz,

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 14.03.07, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Besichtigung Braustraße 6 (Auswertung und Schlussfolgerungen für weitere Sanierungsmaßnahmen)      
Ö 5  
Umstufung von Straßen      
Ö 6  
Bericht zum Sonderprüfauftrag des Stadtrates DSK - Sanierungsträgerhonorar 2005 - und Stellungnahme der Verwaltung  
IV/STR/014/0700/07  
Ö 7  
Beschluss zum Ausbau der Kurt-Lange-Straße in Zangenberg  
IV/STR/20/0737/07  
Ö 8  
Haushaltsplanung 2007, Budget 610-6110  
IV/STR/061/0730/07  
Ö 9  
Haushaltsplanung 2007, Budget 610-6120  
IV/STR/0OB/0729/07  
Ö 10  
Haushaltsplanung 2007 - Fachbudget des Bauordnungsamtes - Bwst. 630 zum HH-Planentwurf 2007 -  
IV/STR/63/0741/07  
Ö 11  
Haushaltsplanung 2007, Budget 65  
IV/STR/65/0734/07  
Ö 12     Aufstockung Eigenanteil Stadtsanierung  
IV/STR/OB/0763/07  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt, bewilligte Städtebaufördermittel im Haushalt 2007 durch Inanspruchnahme der Haushaltsrücklage in Höhe

 

 

Der Stadtrat beschließt, bewilligte Städtebaufördermittel im Haushalt 2007 durch Inanspruchnahme der Haushaltsrücklage in Höhe von 307.3 T€ gegenzufinanzieren.

 

   
    11.04.2007 - Bauausschuss
    Ö 12 - 
   
   
    17.04.2007 - Finanzausschuss
    Ö 8 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

 

Der Stadtrat beschließt, bewilligte Städtebaufördermittel im Haushalt 2007 durch Inanspruchnahme der Haushaltsrücklage in Höhe von 307.3 T€ gegenzufinanzieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   6 

Ja-Stimmen:    2 

Nein-Stimmen:   3 

Stimmenthaltungen:   1 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  

   
    19.04.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - 
    Es gibt durch Herrn Dr

Es gibt durch Herrn Dr. Altmann folgenden Antrag:

Die Vorlage wird in den Fachausschuss (BA) zurückverweisen.

 

Abstimmung über den Antrag:              7  -  0  -  0

 

 

   
    26.04.2007 - Stadtrat Zeitz
    Ö 21 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.05.2007 - Stadtrat Zeitz
    Ö 21 - 
   
   
    16.05.2007 - Bauausschuss
    Ö 4 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, bewilligte Städtebaufördermittel im Haushalt 2007 durch Inanspruchnahme der Haushaltsrücklage in Höhe von 307.3 T€ gegenzufinanzieren.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    0 

Nein-Stimmen:   6 

Stimmenthaltungen:   1 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

   
    24.05.2007 - Stadtrat Zeitz
    Ö 21 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: IV/STR/OB/0763/07   
    Herr Heller (Vorsitzender der Fraktion Die Linke

Herr Heller (Vorsitzender der Fraktion Die Linke.PDS):

Folgende Antragstellung:

Zurückverweisung in die Verwaltung.

 

Herr Sträßner lässt über den Antrag des Herrn Heller zum Beschluss abstimmen.

 

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/OB/0763/2405/07:

Die Vorlage wird in die Verwaltung zurückverwiesen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41  

davon anwesend:     26  

Ja-Stimmen:      26  

Nein-Stimmen:       0  

Stimmenthaltungen:       0  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0  

Ö 13     Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 54 - Wochenendhaus im Bereich Gartenanlage Zangenberg II  
IV/STR/061/0713/07  
Ö 14     Aufstellungsbeschluss Ergänzungssatzung für den Bereich Leipziger Straße / Straße nach Unterschwöditz in Zangenberg  
IV/STR/061/0718/07  
Ö 15     Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Abrundungssatzung im Bereich Hainichener Dorfstraße - ehemaliger Garagenkomplex am Teich  
IV/STR/061/0669/07  
Ö 16     Aussprache und Beschluss zum weiteren Verfahren bezüglich Messerschmiedestr. 16/17      
Ö 17     Bericht über den Stand der Umsetzung der Zusammenführung von Sachgebiet Stadtsanierung und Stadtplanung      
Ö 18     Allgemeine Anfragen      
Ö 18.1     Information zur Anfrage Herr Woschee zur Innovationsfabrik im Bauausschuss am 14.03.07 zu TOP 12.7.      
Ö 18.2     Information zur Anfrage von Frau Fischer im Bauausschuss am 14.03.07 zu TOP 14.2.      
Ö 18.3     Information durch Herrn Immisch zur Beratung LHW am 21.03.07      
Ö 18.4     Information zur Anfrage Herr Sträßner zum Denhardt-Gedenkstein      
Ö 18.5     Information durch Herrn Immisch zum Vergleich Wasserrad      
Ö 18.6     Zustandsbericht für das Objekt Rahnestraße 7      
Ö 18.7     Information durch Herrn Immisch zu Baumschnittarbeiten      
Ö 18.8     Anfrage Herr Labude zur Zufahrt Fockendorfer Grund      
Ö 18.9     Anfrage Herr Brunn zur Friedensstraße      
Ö 18.10     2 Anfragen Herr Börner zum Capitol      
N 19     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 20     Allgemeine Anfragen    
N 20.1     Beschluss zum Umgang mit den im städtischen Besitz befindlichen Garagen (Information über Anzahl und Standorte ist auszureichen)    
N 20.2     Bericht über den Stand Sanierungsdarlehen    
Ö 21     Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 22     Schließung der Sitzung