Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Kayna
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung 12/VII/20 vom 29.10.2020 | KAY/0010/20 | |||||||||||||||||
Ö 4 | Bürgeranfragen zur Ortschaft Kayna | ||||||||||||||||||
Ö 5 | Bericht der Ortsbürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
Ö 6 | Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates zum Bericht | ||||||||||||||||||
Ö 7 | Schulentwicklungsplanung der allgemeinbildenden Schulen der Stadt Zeitz für den Zeitraum 2022/2023 bis 2026/2027 und der Prognose 2036/2037 | VII/STR/40/0391/21 | |||||||||||||||||
Ö 8 | Personalbesetzung in den städtischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Zeitz vom 01.08.2021 bis 31.07.2022 | VII/STR/40/0364/21 | |||||||||||||||||
Ö 9 | Kleingartenpachtzins | VII/STR/65/0316/20 | |||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Erhöhung des Kleingartenpachtzinses von 0,065 €/m² und Jahr auf 0,10 €/m² und Jahr für die Kleingartenflächen im städtischen Eigentum ab 01.12.2021. Für nicht verpachtete Gärten in Rückbaugebieten nach dem Kleingartenentwicklungskonzept der Stadt Zeitz vom 22.02.2019 wird auf Antrag der Vereine kein Pachtzins erhoben. Die öffentlichen Wege und Plätze verbleiben pachtfrei.
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18.05.2021 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Erhöhung des Kleingartenpachtzinses von 0,065 €/m² und Jahr auf 0,10 €/m² und Jahr für die Kleingartenflächen im städtischen Eigentum ab 01.12.2021. Für nicht verpachtete Gärten in Rückbaugebieten nach dem Kleingartenentwicklungskonzept der Stadt Zeitz vom 22.02.2019 wird auf Antrag der Vereine kein Pachtzins erhoben. Die öffentlichen Wege und Plätze verbleiben pachtfrei.
Abstimmungsergebnis:
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25.05.2021 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||
Ö 8 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||
Abstimmungsergebnis:
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25.05.2021 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Abstimmungsergebnis:
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02.06.2021 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Erhöhung des Kleingartenpachtzinses von 0,065 €/m² und Jahr auf 0,10 €/m² und Jahr für die Kleingartenflächen im städtischen Eigentum ab 01.12.2021. Für nicht verpachtete Gärten in Rückbaugebieten nach dem Kleingartenentwicklungskonzept der Stadt Zeitz vom 22.02.2019 wird auf Antrag der Vereine kein Pachtzins erhoben. Die öffentlichen Wege und Plätze verbleiben pachtfrei.
Abstimmungsergebnis:
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08.06.2021 - Ortschaftsrat Kayna | |||||||||||||||||||
Ö 9 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||
Abstimmungsergebnis:
(ein Mandat ist unbesetzt) |
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10.06.2021 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Erhöhung des Kleingartenpachtzinses von 0,065 €/m² und Jahr auf 0,10 €/m² und Jahr für die Kleingartenflächen im städtischen Eigentum ab 01.12.2021. Für nicht verpachtete Gärten in Rückbaugebieten nach dem Kleingartenentwicklungskonzept der Stadt Zeitz vom 22.02.2019 wird auf Antrag der Vereine kein Pachtzins erhoben. Die öffentlichen Wege und Plätze verbleiben pachtfrei.
Abstimmungsergebnis:
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22.07.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Erhöhung des Kleingartenpachtzinses von 0,065 €/m² und Jahr auf 0,10 €/m² und Jahr für die Kleingartenflächen im städtischen Eigentum ab 01.12.2021. Für nicht verpachtete Gärten in Rückbaugebieten nach dem Kleingartenentwicklungskonzept der Stadt Zeitz vom 22.02.2019 wird auf Antrag der Vereine kein Pachtzins erhoben. Die öffentlichen Wege und Plätze verbleiben pachtfrei.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 10 | Restaurierung Kriegsgräber auf dem kirchlichen Friedhof Kayna | VII/STR/65/0327/20 | |||||||||||||||||
Ö 11 | Verwendung der Ortschaftsmittel 2021 für die Ortschaft Kayna | ||||||||||||||||||
Ö 12 | Bericht zum Sachstand Bau der Kläranlage Kayna und zum Genehmigungsverfahren | ||||||||||||||||||
Ö 13 | Baumaßnahmen in der Ortschaft 2021 - Sachstandsbericht / Informationen | ||||||||||||||||||
Ö 14 | Allgemeine Anfragen, Anregungen und Informationen | ||||||||||||||||||
N 15 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
N 16 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung 12/VII/20 vom 29.10.2020 | ||||||||||||||||||
N 17 | Abstimmung zur Niederschrift der gemeinsamen Sonder-Ortschaftsratssitzung Kayna und Theißen am 31.03.2021 | ||||||||||||||||||
N 18 | Fortführung des Berichtes der Ortsbürgermeisterin über nicht öffentliche Angelegenheiten | ||||||||||||||||||
N 19 | Grundstücksangelegenheiten - Abschluss Pachtvertrag in der Gemarkung Kayna | VII/STR/65/0341/21 | |||||||||||||||||
N 20 | Bauvoranfragen und Grundstücksangelegenheiten - Stellungnahmen | ||||||||||||||||||
N 21 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||
Ö 22 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
Ö 23 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
Ö 24 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||