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Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 22.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05
Raum: Klinkerhallen Zeitz
Ort: Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz
Anlagen:
STR_22.07.21_Beantwortung Fragen zum Protokoll

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 17.06.2021  
STR/0024/21  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 7  
Beteiligungsbericht 2021  
Enthält Anlagen
VII/STR/OB/0423/21  
Ö 8  
Jahresabschluss der Stadt Zeitz zum 31.12.2013  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0417/21  
Ö 9  
Befristeter Verzicht auf Sondernutzungsgebühren zur Unterstützung des lokalen Handels und der Gastronomie  
VII/STR/32/0415/21  
Ö 10  
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produkt/Konto 54710.785200 Investitionsnummer: 5471019001 – barrierefreier Umbau Bushaltestellen  
VII/STR/65/0412/21  
Ö 11  
Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung auf dem Produkt/Konto 54710.785100/096100 Investitionsnummer: 5471020001 – Baenschstraße Busbahnhof NASA  
VII/STR/65/0422/21  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat bewilligt auf der Grundlage des § 107 Absatz 5 KVG LSA die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.040.000,00  im Haushaltsjahr 2021 r das Finanzplanjahr 2022 bei der Investitionsnummer 5471020001 Busbahnhof Baenschstraße / NASA, Produkt/Konto 547100.785100/096100.

 

Die Deckung der Verpflichtungsermächtigung i.H.v.  1.040.000,00 € erfolgt:

 

Aus Mehreinnahmen des Schnittstellenrdermittelprogramms in Höhe von 832.000,00 € auf der Investitionsnummer 5471020001 Busbahnhof Baenschstraße NASA, Produkt/ Konto 54710.681100/234100.

 

Weiterhin aus der Investitionsnummer 5410022006, Produkt/Konto 54100.785200/096200 - GBM + i.Z. Tannenberg Kayna Kanal- und Straßenbau in Höhe von 208.000,00 € aus der verfügbaren Verpflichtungsermächtigung des genehmigten Haushaltsplanes der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2021.

 

 

   
    22.07.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat bewilligt auf der Grundlage des § 107 Absatz 5 KVG LSA die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.040.000,00 € im Haushaltsjahr 2021 für das Finanzplanjahr 2022 bei der Investitionsnummer 5471020001 – Busbahnhof Baenschstraße / NASA, Produkt/Konto 547100.785100/096100.

 

Die Deckung der Verpflichtungsermächtigung i.H.v.  1.040.000,00 € erfolgt:

 

Aus Mehreinnahmen des Schnittstellenfördermittelprogramms in Höhe von 832.000,00 € auf der Investitionsnummer 5471020001 Busbahnhof Baenschstraße NASA, Produkt/ Konto 54710.681100/234100.

 

Weiterhin aus der Investitionsnummer 5410022006, Produkt/Konto 54100.785200/096200 - GBM + i.Z. Tannenberg Kayna – Kanal- und Straßenbau in Höhe von 208.000,00 € aus der verfügbaren Verpflichtungsermächtigung des genehmigten Haushaltsplanes der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2021.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

27

Ja-Stimmen:

24

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 12  
Kleingartenpachtzins  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0316/20  
Ö 13  
Übertragung der Aufgabe - Vergabe öffentlicher Aufträge auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue - Interkommunale Zusammenarbeit  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0418/21  
Ö 14  
Beitritt zum Rahmenvertrag Lärmkartierung 2022  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0413/21  
Ö 15  
Wahl der Schiedspersonen  
VII/STR/10/0425/21  
Ö 16  
Effektiver Schutz vor Covid-19 und Minimierung des Ansteckungsrisikos in Zeitzer Kitas und Schulen durch Luftreinigungsfilter Antrag: Fraktion Die Linke/ZfZ
VII/STR/STR/0366/21  
Ö 17  
Teilnahme an der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen Sachsen-Anhalt (AGFK) Antrag: Fraktion Freie Wähler  
Enthält Anlagen
VII/STR/STR/0367/21  
Ö 18     Ausweisung von Flächen für gewerbliche Nutzung   VII/STR/STR/0420/21  
Ö 19  
Ausweisung Grundstücke für Eigenheime  
VII/STR/STR/0421/21  
Ö 20  
Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 21     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 22     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 17.06.2021    
N 23     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 24     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 25  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 26  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 27  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 STR_22.07.21_Beantwortung Fragen zum Protokoll (54 KB)