Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 17.06.2021 | STR/0024/21 | |||||||||||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||
Ö 6 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||
Ö 7 | Beteiligungsbericht 2021 | VII/STR/OB/0423/21 | |||||||||||||||
Ö 8 | Jahresabschluss der Stadt Zeitz zum 31.12.2013 | VII/STR/20/0417/21 | |||||||||||||||
Ö 9 | Befristeter Verzicht auf Sondernutzungsgebühren zur Unterstützung des lokalen Handels und der Gastronomie | VII/STR/32/0415/21 | |||||||||||||||
Ö 10 | Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produkt/Konto 54710.785200 Investitionsnummer: 5471019001 – barrierefreier Umbau Bushaltestellen | VII/STR/65/0412/21 | |||||||||||||||
Ö 11 | Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung auf dem Produkt/Konto 54710.785100/096100 Investitionsnummer: 5471020001 – Baenschstraße Busbahnhof NASA | VII/STR/65/0422/21 | |||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||
Der Stadtrat bewilligt auf der Grundlage des § 107 Absatz 5 KVG LSA die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.040.000,00 € im Haushaltsjahr 2021 für das Finanzplanjahr 2022 bei der Investitionsnummer 5471020001 – Busbahnhof Baenschstraße / NASA, Produkt/Konto 547100.785100/096100.
Die Deckung der Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 1.040.000,00 € erfolgt:
Aus Mehreinnahmen des Schnittstellenfördermittelprogramms in Höhe von 832.000,00 € auf der Investitionsnummer 5471020001 Busbahnhof Baenschstraße NASA, Produkt/ Konto 54710.681100/234100.
Weiterhin aus der Investitionsnummer 5410022006, Produkt/Konto 54100.785200/096200 - GBM + i.Z. Tannenberg Kayna – Kanal- und Straßenbau in Höhe von 208.000,00 € aus der verfügbaren Verpflichtungsermächtigung des genehmigten Haushaltsplanes der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2021.
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22.07.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||
Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat bewilligt auf der Grundlage des § 107 Absatz 5 KVG LSA die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.040.000,00 € im Haushaltsjahr 2021 für das Finanzplanjahr 2022 bei der Investitionsnummer 5471020001 – Busbahnhof Baenschstraße / NASA, Produkt/Konto 547100.785100/096100.
Die Deckung der Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 1.040.000,00 € erfolgt:
Aus Mehreinnahmen des Schnittstellenfördermittelprogramms in Höhe von 832.000,00 € auf der Investitionsnummer 5471020001 Busbahnhof Baenschstraße NASA, Produkt/ Konto 54710.681100/234100.
Weiterhin aus der Investitionsnummer 5410022006, Produkt/Konto 54100.785200/096200 - GBM + i.Z. Tannenberg Kayna – Kanal- und Straßenbau in Höhe von 208.000,00 € aus der verfügbaren Verpflichtungsermächtigung des genehmigten Haushaltsplanes der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2021.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 12 | Kleingartenpachtzins | VII/STR/65/0316/20 | |||||||||||||||
Ö 13 | Übertragung der Aufgabe - Vergabe öffentlicher Aufträge auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue - Interkommunale Zusammenarbeit | VII/STR/BM/0418/21 | |||||||||||||||
Ö 14 | Beitritt zum Rahmenvertrag Lärmkartierung 2022 | VII/STR/65/0413/21 | |||||||||||||||
Ö 15 | Wahl der Schiedspersonen | VII/STR/10/0425/21 | |||||||||||||||
Ö 16 | Effektiver Schutz vor Covid-19 und Minimierung des Ansteckungsrisikos in Zeitzer Kitas und Schulen durch Luftreinigungsfilter Antrag: Fraktion Die Linke/ZfZ | VII/STR/STR/0366/21 | |||||||||||||||
Ö 17 | Teilnahme an der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen Sachsen-Anhalt (AGFK) Antrag: Fraktion Freie Wähler | VII/STR/STR/0367/21 | |||||||||||||||
Ö 18 | Ausweisung von Flächen für gewerbliche Nutzung | VII/STR/STR/0420/21 | |||||||||||||||
Ö 19 | Ausweisung Grundstücke für Eigenheime | VII/STR/STR/0421/21 | |||||||||||||||
Ö 20 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||
N 21 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||
N 22 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 17.06.2021 | ||||||||||||||||
N 23 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||
N 24 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||
Ö 25 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
Ö 26 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
Ö 27 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | STR_22.07.21_Beantwortung Fragen zum Protokoll (54 KB) |