Tagesordnung - 27. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 07.06.2007 | STR/0276/07 | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung | ||||||
| Ö 5 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||
| Ö 6 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||
| Ö 7 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 8 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2001 mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Entlastung des Oberbürgermeisters | IV/STR/201/0753/07 | |||||
| Ö 9 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2002 mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Entlastung des Oberbürgermeisters | IV/STR/201/0754/07 | |||||
| Ö 10 | Wirtschaftsplan des Stadtreinigungs- und Servicebetriebes der Stadt Zeitz 2007 | IV/STR/74/0857/07 | |||||
| Ö 11 | Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz | IV/STR/020/0715/07 | |||||
| Ö 12 | Satzung über die Führung und Verwendung des Stadtwappens und des Dienstsiegels der Stadt Zeitz (Wappensatzung) | IV/STR/10/0884/07 | |||||
| Ö 13 | Satzung der Wasserwehr der Stadt Zeitz | IV/STR/32/0833/07 | |||||
| Ö 14 | Verlängerung des Arbeitgeberangebotes zum Abkauf der Rentenminderung bei vorzeitiger Inanspruchnahme der Altersrente |  |
IV/STR/102/0862/07 | ||||
| Ö 15 | Stellungnahme der Verwaltung zur überörtlichen Prüfung der Stadt Zeitz mit dem Schwerpunkt "Wirtschaftlichkeit des Gebäudemanagement" | IV/STR/10/0859/07 | |||||
| Ö 16 | Maßnahme-Kostenplan in den beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz im Haushaltsjahr 2007 (Kosten- und Finanzierungsübersicht) | IV/STR/STR/0842/07 | |||||
| Ö 17 | Maßnahme-Kosten-Plan beider Städtebauförderprogramme Haushaltsjahr 2007 (Kosten- und Finanzierungsübersicht) | |
IV/STR/61/0871/07 | ||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt den entsprechend der Empfehlung des Bauausschusses vom 11.04.2007 ergänzten und geänderten Maßnahme-Kosten-Plan - Stand 20.06.2007 - in beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz zur Umsetzung.
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| 10.07.2007 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den entsprechend der Empfehlung des Bauausschusses vom 11.04.2007 ergänzten und geänderten Maßnahme-Kosten-Plan - Stand 20.06.2007 - in beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz zur Umsetzung.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 11.07.2007 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||
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Es werden folgende Einzelbeschlüsse gefasst:
1. Die im Maßnahme-Kosten-Plan 2007 ausgewiesenen Kosten sind Obergrenzen. Über Änderungen/Erhöhungen entscheidet im Vorfeld der Stadtrat. Abstimmung: Ja-Stimmen: 7 Nein: 0 Enthaltungen: 0
2. Streichung der Fortführungsmaßnahme: Aufarbeitung Industriegeschichte - 3,6 € (Seite 2) Abstimmung: Ja-Stimmen: 5 Nein: 1 Enthaltungen: 1
3. Streichung der Öffentlichen Maßnahme (Seite 3 - Pkt. 18): · Verkehrsknoten Kalktor, Übergangslösung Abstimmung: Ja-Stimmen: 4 Nein: 1 Enthaltungen: 2
4. Streichung der Öffentlichen Maßnahme (Seite 3 – Pkt. 22) · Wendischer Berg Hangbegrünung (Sachkosten für ABM/SAM) Abstimmung: Ja-Stimmen: 5 Nein: 2 Enthaltungen: 0
Abstimmung zu Gesamt-Beschluss mit vorstehenden Änderungen:
Beschluss: Der Stadtrat beschließt den entsprechend der Empfehlung des Bauausschusses vom 11.04.2007 ergänzten und geänderten Maßnahme-Kosten-Plan - Stand 20.06.2007 - in beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz zur Umsetzung.
Abstimmung: Ja-Stimmen: 7 Nein: 0 Enthaltungen: 0
Herr Hörig bitte im nächsten Bauausschuss um Information, warum auf das Dach der Michaeliskirche Schiefer eingebaut werden.
Weiterhin bittet Herr Hörig um Prüfung, ob ein Anstrich den Putz der Rathausfassade vor Schäden schützen kann und dann um Aufnahme in die Haushaltsplanung 2008. |
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| 12.07.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||
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Herr Seidelt stellt den Antrag, der Empfehlung des Bauausschusses zu folgen und nachstehende Einzelbeschlüsse zu fassen. Dem Antrag wurde mit 5 – 0 – 2 zugestimmt.
Folgende Einzelbeschlüsse werden gefasst: 1. Die im Maßnahme-Kosten-Plan 2007 ausgewiesenen Kosten sind Obergrenzen. Über Änderungen/ Erhöhungen entscheidet im Vorfeld der Satdtrat. Abstimmung: 7 - 0 - 0 2. Streichung der Fortführungsmaßnahme „Aufarbeitung Industriegeschichte – 3,6 T€“ Abstimmung: 5 - 1 - 13. Streichung der öffentlichen Maßnahme (Seite 3 – Pkt. 18): Verkehrsknoten Kalktor, Übergangslösung Abstimmung: 5 - 1 - 14. Streichung der öffentlichen Maßnahme (Seite 3 – Pkt. 22): Wendischer Berg Hangbegrünung (Sachkosten für ABM/ SAM) Abstimmung: 5 - 1 - 1
Abstimmung über den GesamtbeschlussBeschluss:
Der Stadtrat beschließt den entsprechend der Empfehlung des Bauausschusses vom 11.04.2007 ergänzten und geänderten Maßnahme-Kosten-Plan - Stand 20.06.2007 - in beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz zur Umsetzung.
Herr Hörig bittet um Information, warum auf das Dach der Michaeliskirche Schiefer gebracht wurde. Weiterhin bittet er um Prüfung, ob ein Wetterschutzanstrich den Putz der Rathausfassade vor Schäden schützen kann. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 19.07.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 17 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/61/0871/07 | |||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/61/0871/1907/07: Der Stadtrat beschließt den entsprechend der Empfehlung des Bauausschusses vom 11.04.2007 ergänzten und geänderten Maßnahme-Kosten-Plan - Stand 20.06.2007 - in beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz zur Umsetzung.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 33 Ja-Stimmen: 29 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 3 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Herr Exler ist zur Abstimmung nicht anwesend. |
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| Ö 18 | Neutrassierung der B 180 im Stadtgebiet Zeitz und damit verbundene Umstufungen | IV/STR/61/0858/07 | |||||
| Ö 19 | Verkehrsführung in der Innenstadt unter besonderer Berücksichtigung der Umgestaltung Altmarkt | |
IV/STR/61/0851/07 | ||||
| Ö 20 | Fortschreibung Sanierungsziel für das Grundstück Braustraße 2/3 - Entwurf Mai 2007 | |
IV/STR/OB/0827/07 | ||||
| Ö 21 | Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 56 Erweiterung des Pflegezentrums an der Friedensstr. 76/78 | IV/STR/61/0873/07 | |||||
| Ö 22 | Aufstellungsbeschluss zur Einleitung eines Bebauungsplanänderungsverfahrens für den B-Plan Nr. 9 "Gewerbegebiet Leipziger Straße" | IV/STR/61/0837/07 | |||||
| Ö 23 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 der Stadt Zeitz "Eigenheimsiedlung Hainichen" | IV/STR/61/0843/07 | |||||
| Ö 24 | Beitritt der Stadt Zeitz zum "Zeitzer Floßgrabenmanifest" | IV/STR/65/0869/07 | |||||
| Ö 25 | Einrichtung eines Kind-Eltern-Zentrums im Objekt der 5. Grundschule / Sekundarschule I in Zeitz-Ost | |
IV/STR/40/0870/07 | ||||
| Ö 26 | Ergänzung der Ordnung der Stadt Zeitz über die Nutzungsentgelttarife für die Nutzung der Museumsräume | IV/STR/40/0878/07 | |||||
| Ö 27 | Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe auf der Haushaltsstelle 02.46400.96000 - Abriss Kita "Musikus", Auf dem Schlagstück in 06712 Zeitz, in Höhe von 25.600 € | IV/STR/40/0868/07 | |||||
| N 28 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 29 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister | ||||||
| N 30 | Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates in der 22. Sondersitzung des Stadtrates vom 24. 05. 2007 - Beschluss-Nr. IV/STR/STR/0782/2405/07, Abberufung des Oberbürgermeisters Dieter Kmietczyk als geborenes Mitglied des Vorstandes der Stiftung Seniorenhilfe Zeitz - | IV/STR/STR/0888/07 | |||||
| N 31 | Wahl eines/r allgemeinen Vertreters/in des Oberbürgermeisters für den Verhinderungsfall | IV/STR/STR/0866/07 | |||||
| N 32 | Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Schulen (Gemeinden) | IV/STR/102/0863/07 | |||||
| N 33 | Personalangelgenheit - Befristete Einstellung von Staatlich anerkannten Erzieher/innen 2007 | IV/STR/10/0882/07 | |||||
| N 34 | Verkauf von Flurstücken an der v.-Harnack-Straße in Zeitz | IV/STR/80/0855/07 | |||||
| N 35 | Teilerlass offener Forderungen der Stadt Zeitz gegenüber Herrn Paul Kimmich, wohnhaft in Ronneburg/Hessen | IV/STR/20/0856/07 | |||||
| N 36 | Bebauungsplan 16a Artilleriekaserne | IV/STR/STR/0887/07 | |||||
| Ö 37 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 38 | Schließung der Sitzung | ||||||