Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 05.10.2023 | HAU/0038/23 | |||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 5 | Präsentation ZeNATRA (Transformation zur Nachhaltigkeit der Stadtlandschaft Zeitz) - Nachhaltigkeitsmanagerin der Stadt Zeitz - Frau Claudia Siebeck | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 101 der Stadt Zeitz - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport im Cranachweg - Friedensstraße in Zeitz - als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) | VII/STR/65/0938/23 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Außerplanmäßiger Antrag einer Verpflichtungsermächtigung Mehrgenerationsspielplatz im Ortsteil Kayna | VII/STR/65/0965/23 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt:
Für die Fördermaßnahme Mehrgenerationsspielplatz im Ortsteil Kayna (Investitionsnummer: 3661219001) wird für das Haushaltsjahr 2023 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 175.000,00 Euro zur Absicherung der Finanzierung bereitgestellt. Die Deckung der Verpflichtungsermächtigung erfolgt aus der Maßnahme Radweg Nonnewitz-Theißen (Investitionsnummer: 5410021013).
Der Antrag auf die Gewährung der Zuwendung nach der RELE 2014-2020 Teil D Dorferneuerung und -entwicklung, außerhalb LEADER wurde am 26.10.2023 beim Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd gestellt.
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| 05.12.2023 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
Für die Fördermaßnahme Mehrgenerationsspielplatz im Ortsteil Kayna (Investitionsnummer: 3661219001) wird für das Haushaltsjahr 2023 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 175.000,00 Euro zur Absicherung der Finanzierung bereitgestellt. Die Deckung der Verpflichtungsermächtigung erfolgt aus der Maßnahme Radweg Nonnewitz-Theißen (Investitionsnummer: 5410021013).
Der Antrag auf die Gewährung der Zuwendung nach der RELE 2014-2020 Teil D Dorferneuerung und -entwicklung, außerhalb LEADER wurde am 26.10.2023 beim Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd gestellt. Abstimmungsergebnis:
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| 07.12.2023 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
Für die Fördermaßnahme Mehrgenerationsspielplatz im Ortsteil Kayna (Investitionsnummer: 3661219001) wird für das Haushaltsjahr 2023 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 175.000,00 Euro zur Absicherung der Finanzierung bereitgestellt. Die Deckung der Verpflichtungsermächtigung erfolgt aus der Maßnahme Radweg Nonnewitz-Theißen (Investitionsnummer: 5410021013).
Der Antrag auf die Gewährung der Zuwendung nach der RELE 2014-2020 Teil D Dorferneuerung und -entwicklung, außerhalb LEADER wurde am 26.10.2023 beim Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd gestellt.
Abstimmungsergebnis:
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| 13.12.2023 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 17 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
Für die Fördermaßnahme Mehrgenerationsspielplatz im Ortsteil Kayna (Investitionsnummer: 3661219001) wird für das Haushaltsjahr 2023 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 175.000,00 Euro zur Absicherung der Finanzierung bereitgestellt. Die Deckung der Verpflichtungsermächtigung erfolgt aus der Maßnahme Radweg Nonnewitz-Theißen (Investitionsnummer: 5410021013).
Der Antrag auf die Gewährung der Zuwendung nach der RELE 2014-2020 Teil D Dorferneuerung und -entwicklung, außerhalb LEADER wurde am 26.10.2023 beim Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd gestellt. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | 1. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Jugend-, Bildungs- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz Entgelt- und Nutzungsordnung für Jugend-, Bildungs- und Kultureinrichtungen | VII/STR/BM/0937/23 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Gründung "Planungsverband Grüne Magistrale" und Aufgabenübertragung auf den Planungsverband | VII/STR/BM/0950/23 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Bildung eines Wahlbereiches bei der Stadtratswahl 2024 | VII/STR/BM/0953/23 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Beschluss zum überarbeiteten Maßnahmenkatalog - Leitbild der Stadt Zeitz | VII/STR/OB/0944/23 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Beteiligungsbericht 2023 | VII/STR/OB/0973/23 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Ausschreibung der Stelle der Beigeordneten | VII/STR/STR/0955/23 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Unverzügliche Umsetzung dringlich erforderlicher Digitalisierungsprojekte durch die Stadtverwaltung Zeitz | VII/STR/STR/0956/23 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Straßenschilder mit historischen Fakten/Namen mittels QR-Code ergänzen | VII/STR/STR/0957/23 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Soziale Stadt | VII/STR/STR/0958/23 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Absenkung Borde Gehweg |  |
VII/STR/STR/0971/23 | ||||||||||||||||
| Ö 18 | Konsequenzen aus den letzten Brandstiftungen | |
VII/STR/STR/0972/23 | ||||||||||||||||
| Ö 19 | Anfragen / Informationen | ||||||||||||||||||
| N 20 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 21 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 05.10.2023 | ||||||||||||||||||
| N 22 | Stellungnahme der Stadt Zeitz zur überörtlichen Prüfung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt | VII/STR/BM/0966/23 | |||||||||||||||||
| N 23 | Information zur Umsetzung eines Stadtratsbeschlusses | VII/STR/BM/0829/23-2 | |||||||||||||||||
| N 24 | Neuvergabe der Wasserkonzession in den Ortsteilen Pirkau (vormals Döbris) , Geußnitz, Kayna, Luckenau, Nonnewitz, Theißen und Würchwitz der Stadt Zeitz | VII/STR/OB/0985/23 | |||||||||||||||||
| N 25 | Vergabe der Wochenmärkte Roßmarkt und Platz der Deutschen Einheit in Zeitz vom 01.01.204 bis 31.12.2026 | VII/STR/32/0986/23 | |||||||||||||||||
| N 26 | Anfragen / Informationen | ||||||||||||||||||
| Ö 27 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 28 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 29 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | 2023-12-07_Hauptausschuss_Praesentation (8485 KB) | ||