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Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Do, 07.12.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:20
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Anlagen:

2023-12-07_Hauptausschuss_Praesentation

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3

Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 05.10.2023

Präsentation ZeNATRA (Transformation zur Nachhaltigkeit der Stadtlandschaft Zeitz) - Nachhaltigkeitsmanagerin der Stadt Zeitz - Frau Claudia Siebeck

Ö 6

Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 101 der Stadt Zeitz - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport im Cranachweg - Friedensstraße in Zeitz - als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)

VII/STR/65/0938/23

Ö 7

Außerplanmäßiger Antrag einer Verpflichtungsermächtigung Mehrgenerationsspielplatz im Ortsteil Kayna

VII/STR/65/0965/23

Ö 8

1. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Jugend-, Bildungs- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz Entgelt- und Nutzungsordnung für Jugend-, Bildungs- und Kultureinrichtungen

VII/STR/BM/0937/23

Ö 9

Gründung "Planungsverband Grüne Magistrale" und Aufgabenübertragung auf den Planungsverband

VII/STR/BM/0950/23

Ö 10

Bildung eines Wahlbereiches bei der Stadtratswahl 2024

VII/STR/BM/0953/23

VORLAGE

Die Stadt Zeitz bildet bei der Stadtratswahl am 9. Juni 2024 einen Wahlbereich.

07.12.2023 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss

Ö 10 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadt Zeitz bildet bei der Stadtratswahl am 9. Juni 2024 einen Wahlbereich.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	12
davon anwesend:	10
Ja-Stimmen:	10
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0

13.12.2023 - Stadtrat Zeitz

Ö 8 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadt Zeitz bildet bei der Stadtratswahl am 9. Juni 2024 einen Wahlbereich.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	33
3 ehrenamtliche Mandate unbesetzt
davon anwesend:	29
Ja-Stimmen:	29
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0

Ö 11

Beschluss zum überarbeiteten Maßnahmenkatalog - Leitbild der Stadt Zeitz

VII/STR/OB/0944/23

Ö 12

Beteiligungsbericht 2023

VII/STR/OB/0973/23

Ö 13

Ausschreibung der Stelle der Beigeordneten

VII/STR/STR/0955/23

Ö 14

Unverzügliche Umsetzung dringlich erforderlicher Digitalisierungsprojekte durch die Stadtverwaltung Zeitz

VII/STR/STR/0956/23

Ö 15

Straßenschilder mit historischen Fakten/Namen mittels QR-Code ergänzen

Absenkung Borde Gehweg

VII/STR/STR/0971/23

Ö 18

Konsequenzen aus den letzten Brandstiftungen

VII/STR/STR/0972/23

Ö 19

Anfragen / Informationen

N 20

Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung

N 21

Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 05.10.2023

N 22

Stellungnahme der Stadt Zeitz zur überörtlichen Prüfung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt

VII/STR/BM/0966/23

N 23

Information zur Umsetzung eines Stadtratsbeschlusses

VII/STR/BM/0829/23-2

N 24

Neuvergabe der Wasserkonzession in den Ortsteilen Pirkau (vormals Döbris) , Geußnitz, Kayna, Luckenau, Nonnewitz, Theißen und Würchwitz der Stadt Zeitz

VII/STR/OB/0985/23

N 25

Vergabe der Wochenmärkte Roßmarkt und Platz der Deutschen Einheit in Zeitz vom 01.01.204 bis 31.12.2026

VII/STR/32/0986/23

N 26

Anfragen / Informationen

Ö 27

Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Ö 28

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 29

Schließung der Sitzung