Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 05.10.2023 | HAU/0038/23 | |||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 5 | Präsentation ZeNATRA (Transformation zur Nachhaltigkeit der Stadtlandschaft Zeitz) - Nachhaltigkeitsmanagerin der Stadt Zeitz - Frau Claudia Siebeck | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 101 der Stadt Zeitz - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport im Cranachweg - Friedensstraße in Zeitz - als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) | VII/STR/65/0938/23 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Außerplanmäßiger Antrag einer Verpflichtungsermächtigung Mehrgenerationsspielplatz im Ortsteil Kayna | VII/STR/65/0965/23 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | 1. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Jugend-, Bildungs- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz Entgelt- und Nutzungsordnung für Jugend-, Bildungs- und Kultureinrichtungen | VII/STR/BM/0937/23 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Gründung "Planungsverband Grüne Magistrale" und Aufgabenübertragung auf den Planungsverband | VII/STR/BM/0950/23 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Bildung eines Wahlbereiches bei der Stadtratswahl 2024 | VII/STR/BM/0953/23 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Beschluss zum überarbeiteten Maßnahmenkatalog - Leitbild der Stadt Zeitz | VII/STR/OB/0944/23 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Beteiligungsbericht 2023 | VII/STR/OB/0973/23 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Ausschreibung der Stelle der Beigeordneten | VII/STR/STR/0955/23 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt
im Einvernehmen mit dem Oberbürgermeister von einer Ausschreibung der zum 24.04.2024 neu zu besetzenden Stelle der Beigeordneten abzusehen, da die Beigeordnete, Frau Kathrin Weber, sich bereit erklärt hat, sich erneut zur Wahl zu stellen.
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| 05.12.2023 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt
im Einvernehmen mit dem Oberbürgermeister von einer Ausschreibung der zum 24.04.2024 neu zu besetzenden Stelle der Beigeordneten abzusehen, da die Beigeordnete, Frau Kathrin Weber, sich bereit erklärt hat, sich erneut zur Wahl zu stellen. Abstimmungsergebnis:
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| 07.12.2023 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt
im Einvernehmen mit dem Oberbürgermeister von einer Ausschreibung der zum 24.04.2024 neu zu besetzenden Stelle der Beigeordneten abzusehen, da die Beigeordnete, Frau Kathrin Weber, sich bereit erklärt hat, sich erneut zur Wahl zu stellen.
Abstimmungsergebnis:
Frau Weber nimmt an der Sitzung wieder tei. |
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| 13.12.2023 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 22 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt
im Einvernehmen mit dem Oberbürgermeister von einer Ausschreibung der zum 24.04.2024 neu zu besetzenden Stelle der Beigeordneten abzusehen, da die Beigeordnete, Frau Kathrin Weber, sich bereit erklärt hat, sich erneut zur Wahl zu stellen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 14 | Unverzügliche Umsetzung dringlich erforderlicher Digitalisierungsprojekte durch die Stadtverwaltung Zeitz | VII/STR/STR/0956/23 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Straßenschilder mit historischen Fakten/Namen mittels QR-Code ergänzen | VII/STR/STR/0957/23 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Soziale Stadt | VII/STR/STR/0958/23 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Absenkung Borde Gehweg |  |
VII/STR/STR/0971/23 | ||||||||||||||||
| Ö 18 | Konsequenzen aus den letzten Brandstiftungen | |
VII/STR/STR/0972/23 | ||||||||||||||||
| Ö 19 | Anfragen / Informationen | ||||||||||||||||||
| N 20 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 21 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 05.10.2023 | ||||||||||||||||||
| N 22 | Stellungnahme der Stadt Zeitz zur überörtlichen Prüfung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt | VII/STR/BM/0966/23 | |||||||||||||||||
| N 23 | Information zur Umsetzung eines Stadtratsbeschlusses | VII/STR/BM/0829/23-2 | |||||||||||||||||
| N 24 | Neuvergabe der Wasserkonzession in den Ortsteilen Pirkau (vormals Döbris) , Geußnitz, Kayna, Luckenau, Nonnewitz, Theißen und Würchwitz der Stadt Zeitz | VII/STR/OB/0985/23 | |||||||||||||||||
| N 25 | Vergabe der Wochenmärkte Roßmarkt und Platz der Deutschen Einheit in Zeitz vom 01.01.204 bis 31.12.2026 | VII/STR/32/0986/23 | |||||||||||||||||
| N 26 | Anfragen / Informationen | ||||||||||||||||||
| Ö 27 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 28 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 29 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | 2023-12-07_Hauptausschuss_Praesentation (8485 KB) | ||