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Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 07.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
2023-12-07_Hauptausschuss_Praesentation

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 05.10.2023  
HAU/0038/23  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Präsentation ZeNATRA (Transformation zur Nachhaltigkeit der Stadtlandschaft Zeitz) - Nachhaltigkeitsmanagerin der Stadt Zeitz - Frau Claudia Siebeck      
Ö 6  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 101 der Stadt Zeitz - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport im Cranachweg - Friedensstraße in Zeitz - als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0938/23  
Ö 7  
Außerplanmäßiger Antrag einer Verpflichtungsermächtigung Mehrgenerationsspielplatz im Ortsteil Kayna  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0965/23  
Ö 8  
1. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Jugend-, Bildungs- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz Entgelt- und Nutzungsordnung für Jugend-, Bildungs- und Kultureinrichtungen  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0937/23  
Ö 9  
Gründung "Planungsverband Grüne Magistrale" und Aufgabenübertragung auf den Planungsverband  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0950/23  
Ö 10  
Bildung eines Wahlbereiches bei der Stadtratswahl 2024  
VII/STR/BM/0953/23  
Ö 11  
Beschluss zum überarbeiteten Maßnahmenkatalog - Leitbild der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/OB/0944/23  
Ö 12  
Beteiligungsbericht 2023  
Enthält Anlagen
VII/STR/OB/0973/23  
Ö 13  
Ausschreibung der Stelle der Beigeordneten  
VII/STR/STR/0955/23  
Ö 14  
Unverzügliche Umsetzung dringlich erforderlicher Digitalisierungsprojekte durch die Stadtverwaltung Zeitz  
VII/STR/STR/0956/23  
Ö 15  
Straßenschilder mit historischen Fakten/Namen mittels QR-Code ergänzen  
VII/STR/STR/0957/23  
Ö 16  
Soziale Stadt  
VII/STR/STR/0958/23  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

auf der Homepage der Stadt Zeitz einen Bereich einzurichten, in dem alle Angebote nicht nur die städtischen Angebote zur Kinderbetreuung - von Kitas über Tagesmütter und Babysitter bis hin zur Freizeitgestaltung, die in der Stadt angeboten werden, leicht auffindbar abgerufen werden können und im Idealfall, eine Kontaktmöglichkeit besteht. Dabei soll allen Anbietern die Möglichkeit gegeben werden, sich auf dieser Seite mit einer Kurzbeschreibung vorzustellen.

 

Es soll dabei auch ein Bereich ausgewiesen sein, auf dem sich anbietungswillige Interessenten direkt zur Hilfe und Unterstützung bei der Stadtverwaltung anmelden können.

 

 

   
    27.11.2023 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 12 - zurückgezogen
   

 

 


 

 

 

   
    07.12.2023 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 16 - zurückgezogen
   

 

 

 


 

 

 

   
    13.12.2023 - Stadtrat Zeitz
    Ö 26 - zurückgezogen
   
   
    29.01.2024 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 13 - 
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

auf der Homepage der Stadt Zeitz einen Bereich einzurichten, in dem alle Angebote – nicht nur die städtischen Angebote zur Kinderbetreuung - von Kitas über Tagesmütter und Babysitter bis hin zur Freizeitgestaltung, die in der Stadt angeboten werden, leicht auffindbar abgerufen werden können und im Idealfall, eine Kontaktmöglichkeit besteht. Dabei soll allen Anbietern die Möglichkeit gegeben werden, sich auf dieser Seite mit einer Kurzbeschreibung vorzustellen.

 

Es soll dabei auch ein Bereich ausgewiesen sein, auf dem sich anbietungswillige Interessenten direkt zur Hilfe und Unterstützung bei der Stadtverwaltung anmelden können.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    31.01.2024 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

auf der Homepage der Stadt Zeitz einen Bereich einzurichten, in dem alle Angebote – nicht nur die städtischen Angebote zur Kinderbetreuung - von Kitas über Tagesmütter und Babysitter bis hin zur Freizeitgestaltung, die in der Stadt angeboten werden, leicht auffindbar abgerufen werden können und im Idealfall, eine Kontaktmöglichkeit besteht. Dabei soll allen Anbietern die Möglichkeit gegeben werden, sich auf dieser Seite mit einer Kurzbeschreibung vorzustellen.

 

Es soll dabei auch ein Bereich ausgewiesen sein, auf dem sich anbietungswillige Interessenten direkt zur Hilfe und Unterstützung bei der Stadtverwaltung anmelden können.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

6

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    15.02.2024 - Stadtrat Zeitz
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

auf der Homepage der Stadt Zeitz einen Bereich einzurichten, in dem alle Angebote – nicht nur die städtischen Angebote zur Kinderbetreuung - von Kitas über Tagesmütter und Babysitter bis hin zur Freizeitgestaltung, die in der Stadt angeboten werden, leicht auffindbar abgerufen werden können und im Idealfall, eine Kontaktmöglichkeit besteht. Dabei soll allen Anbietern die Möglichkeit gegeben werden, sich auf dieser Seite mit einer Kurzbeschreibung vorzustellen.

 

Es soll dabei auch ein Bereich ausgewiesen sein, auf dem sich anbietungswillige Interessenten direkt zur Hilfe und Unterstützung bei der Stadtverwaltung anmelden können.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

33

3 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

 

davon anwesend:

27

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

4

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 17  
Absenkung Borde Gehweg
VII/STR/STR/0971/23  
Ö 18  
Konsequenzen aus den letzten Brandstiftungen
VII/STR/STR/0972/23  
Ö 19  
Anfragen / Informationen      
N 20     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 21     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 05.10.2023    
N 22     Stellungnahme der Stadt Zeitz zur überörtlichen Prüfung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt   VII/STR/BM/0966/23  
N 23     Information zur Umsetzung eines Stadtratsbeschlusses   VII/STR/BM/0829/23-2  
N 24     Neuvergabe der Wasserkonzession in den Ortsteilen Pirkau (vormals Döbris) , Geußnitz, Kayna, Luckenau, Nonnewitz, Theißen und Würchwitz der Stadt Zeitz   VII/STR/OB/0985/23  
N 25     Vergabe der Wochenmärkte Roßmarkt und Platz der Deutschen Einheit in Zeitz vom 01.01.204 bis 31.12.2026   VII/STR/32/0986/23  
N 26     Anfragen / Informationen    
Ö 27  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 28  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 29  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2023-12-07_Hauptausschuss_Praesentation (8485 KB)