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Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 07.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
2023-12-07_Hauptausschuss_Praesentation

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 05.10.2023  
HAU/0038/23  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Präsentation ZeNATRA (Transformation zur Nachhaltigkeit der Stadtlandschaft Zeitz) - Nachhaltigkeitsmanagerin der Stadt Zeitz - Frau Claudia Siebeck      
Ö 6  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 101 der Stadt Zeitz - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport im Cranachweg - Friedensstraße in Zeitz - als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0938/23  
Ö 7  
Außerplanmäßiger Antrag einer Verpflichtungsermächtigung Mehrgenerationsspielplatz im Ortsteil Kayna  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0965/23  
Ö 8  
1. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Jugend-, Bildungs- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz Entgelt- und Nutzungsordnung für Jugend-, Bildungs- und Kultureinrichtungen  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0937/23  
Ö 9  
Gründung "Planungsverband Grüne Magistrale" und Aufgabenübertragung auf den Planungsverband  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0950/23  
Ö 10  
Bildung eines Wahlbereiches bei der Stadtratswahl 2024  
VII/STR/BM/0953/23  
Ö 11  
Beschluss zum überarbeiteten Maßnahmenkatalog - Leitbild der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/OB/0944/23  
Ö 12  
Beteiligungsbericht 2023  
Enthält Anlagen
VII/STR/OB/0973/23  
Ö 13  
Ausschreibung der Stelle der Beigeordneten  
VII/STR/STR/0955/23  
Ö 14  
Unverzügliche Umsetzung dringlich erforderlicher Digitalisierungsprojekte durch die Stadtverwaltung Zeitz  
VII/STR/STR/0956/23  
Ö 15  
Straßenschilder mit historischen Fakten/Namen mittels QR-Code ergänzen  
VII/STR/STR/0957/23  
Ö 16  
Soziale Stadt  
VII/STR/STR/0958/23  
Ö 17  
Absenkung Borde Gehweg
VII/STR/STR/0971/23  
Ö 18  
Konsequenzen aus den letzten Brandstiftungen
VII/STR/STR/0972/23  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt,

 

den Oberbürgermeister zu beauftragen, einen Maßnahmenkatalog zur Herstellung von Ordnung und Sicherheit in der Stadt Zeitz zu erarbeiten. 

 

 

 

 

 

 

   
    28.11.2023 - Ordnungsausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

 

   
    07.12.2023 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 18 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt,

 

den Oberbürgermeister zu beauftragen, einen Maßnahmenkatalog zur Herstellung von Ordnung und Sicherheit in der Stadt Zeitz zu erarbeiten. 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis über den geänderten Beschluss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

9

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    13.12.2023 - Stadtrat Zeitz
    Ö 30 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt,

 

den Oberbürgermeister zu beauftragen, einen Maßnahmenkatalog zur Herstellung von Ordnung und Sicherheit in der Stadt Zeitz zu erarbeiten.

 

Der Beschlusstext soll wie folgt lauten:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt

Den Maßnahmenkatalog aus der Informationsvorlage Nr. VII/STR/3270479721 „Aktion Saubere Stadt -  Punkteplan zum Erhalt und der Verbesserung von Sauberkeit und Ordnung in der Stadt Zeitz und ihren Ortschaften“ und erweiter diesen um den Antrag der CDU- Fraktion: Beauftragung des Oberbürgermeisters gegenüber den Land Sachsen-Anhalt die Forderung zu stellen, die personellen Kürzungen im Bereich des Revierkommissariat Zeitz, Wieder rückgängig zu machen und auf die vormalige Personalstärte zurückzukehren!

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

33

3 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

 

davon anwesend:

26

Ja-Stimmen:

25

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 19  
Anfragen / Informationen      
N 20     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 21     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 05.10.2023    
N 22     Stellungnahme der Stadt Zeitz zur überörtlichen Prüfung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt   VII/STR/BM/0966/23  
N 23     Information zur Umsetzung eines Stadtratsbeschlusses   VII/STR/BM/0829/23-2  
N 24     Neuvergabe der Wasserkonzession in den Ortsteilen Pirkau (vormals Döbris) , Geußnitz, Kayna, Luckenau, Nonnewitz, Theißen und Würchwitz der Stadt Zeitz   VII/STR/OB/0985/23  
N 25     Vergabe der Wochenmärkte Roßmarkt und Platz der Deutschen Einheit in Zeitz vom 01.01.204 bis 31.12.2026   VII/STR/32/0986/23  
N 26     Anfragen / Informationen    
Ö 27  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 28  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 29  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2023-12-07_Hauptausschuss_Praesentation (8485 KB)