Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates Deuben
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Sitzungen vom 13.03.2007 und 27.03.2007 | ||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der vorhergehenden Rats - und beschließenden Ausschußsitzungen | ||||||
| Ö 6 | Bericht über die Realisierung der gefassten Beschlüsse | ||||||
| Ö 7 | Bericht der Ausschüsse | ||||||
| Ö 8 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Bürgermeisters - Bewilligung überplanmäßiger Mittel im Verwaltungshaushalt 2007 - Hhst. 01.020.655 - Honorare | IV/GDE/10/0112/07 | |||||
| Ö 9 | Bewilligung überplanmäßiger Mittel im Vermögenshaushalt zum Vorhaben "Ausbau der Rudolf-Breitscheid-Straße in Deuben/OT Wildschütz" | IV/GDE/65/0113/07 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Gemeinderat der Gemeinde Deuben beschließt, zur Fortführung/Abrechnung des Vorhabens „Ausbau der Rudolf-Breitscheid-Straße in Deuben/OT Wildschütz“ die Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von 70.000,00 €. |
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| 17.04.2007 - Gemeinderat Deuben | |||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
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- hierzu erläutert Herr Puschendorf die Vorlage: - die Finanzierung wurde ja schon im letzten Jahr beschlossen, da aber die Aufstockung erst nach dem Nachtragshaushalt gekommen war, sind die Gelder wieder in die Rücklage geflossen und im Haushaltsplan für 2007 nicht mit berücksichtigt worden für die Haushaltsstelle und deshalb dieser Beschluss
Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Deuben beschließt, zur Fortführung/Abrechnung des Vorhabens „Ausbau der Rudolf-Breitscheid-Straße in Deuben/OT Wildschütz“ die Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von 70.000,00 €.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13 davon anwesend: 10 Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: / Stimmenthaltungen: / von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: / |
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| Ö 10 | Außerplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 1.61500.65500 - Gerichts- und Anwaltskosten | IV/GDE/61/0114/07 | |||||
| Ö 11 | Information zum Stand Umgehungsstraße B 91 (mündlich) | ||||||
| Ö 12 | Anfragen und Informationen | ||||||
| N 13 | Genehmigung der Niederschriften des nichtöffentlichen Teils der Sitzungen vom 13.03.2007 und 27.03.2007 | ||||||
| N 14 | Fortsetzung zum Bericht der gefassten Beschlüsse | ||||||
| N 15 | Vergabe - Lieferung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 20/16 Allrad für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Deuben - | IV/GDE/63/0115/07 | |||||
| N 16 | Grundstücks - und Wohnungsangelegenheiten | ||||||
| N 17 | Personalangelegenheiten | ||||||
| N 18 | Anfragen und Informationen | ||||||