Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates Deuben
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Sitzungen vom 13.03.2007 und 27.03.2007 | ||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der vorhergehenden Rats - und beschließenden Ausschußsitzungen | ||||||
| Ö 6 | Bericht über die Realisierung der gefassten Beschlüsse | ||||||
| Ö 7 | Bericht der Ausschüsse | ||||||
| Ö 8 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Bürgermeisters - Bewilligung überplanmäßiger Mittel im Verwaltungshaushalt 2007 - Hhst. 01.020.655 - Honorare | IV/GDE/10/0112/07 | |||||
| Ö 9 | Bewilligung überplanmäßiger Mittel im Vermögenshaushalt zum Vorhaben "Ausbau der Rudolf-Breitscheid-Straße in Deuben/OT Wildschütz" | IV/GDE/65/0113/07 | |||||
| Ö 10 | Außerplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 1.61500.65500 - Gerichts- und Anwaltskosten | IV/GDE/61/0114/07 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Gemeinderat der Gemeinde Deuben beschließt in seiner Sitzung am 17.04.2007 die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 1.112,06 € bei der Haushaltsstelle 01.61500.65500 – Gerichts- und Anwaltskosten.
Die Mittel hierfür werden wie folgt bereitgestellt:
1.112,06 € aus der Rücklage
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| 17.04.2007 - Gemeinderat Deuben | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Deuben beschließt in seiner Sitzung am 17.04.2007 die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 1.112,06 € bei der Haushaltsstelle 01.61500.65500 – Gerichts- und Anwaltskosten. Die Mittel hierfür werden wie folgt bereitgestellt: 1.112,06 € aus der Rücklage.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13 davon anwesend: 10 Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: / Stimmenthaltungen: / von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: / |
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| Ö 11 | Information zum Stand Umgehungsstraße B 91 (mündlich) | ||||||
| Ö 12 | Anfragen und Informationen | ||||||
| N 13 | Genehmigung der Niederschriften des nichtöffentlichen Teils der Sitzungen vom 13.03.2007 und 27.03.2007 | ||||||
| N 14 | Fortsetzung zum Bericht der gefassten Beschlüsse | ||||||
| N 15 | Vergabe - Lieferung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 20/16 Allrad für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Deuben - | IV/GDE/63/0115/07 | |||||
| N 16 | Grundstücks - und Wohnungsangelegenheiten | ||||||
| N 17 | Personalangelegenheiten | ||||||
| N 18 | Anfragen und Informationen | ||||||