Tagesordnung - Sitzung des Ordnungsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Ordnungsausschusses
Gremium:	Ordnungsausschuss
Datum:	Di, 05.02.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:45
Raum:	Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 11.12.2007, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift		ORDA1/0014/07
Ö 4		Auswertung Weihnachtsmarkt 2007		IV/STR/32/1130/08
Ö 5		Einbeziehung des Roßmarktes in die städtische Weihnachtsmarktgestaltung		IV/STR/STR/1128/08
Ö 6		Haushaltsplanentwurf 2008 - Fachbudget 320 Ordnungsamt		IV/STR/32/1131/08
Ö 7		Durchsetzung von Ordnung und Sicherheit im Stadtzentrum		IV/STR/STR/1132/08
	VORLAGE
	Der Oberbürgermeister wird beauftragt eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben, welche den Einsatz von Überwachungskameras Der Oberbürgermeister wird beauftragt eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben, welche den Einsatz von Überwachungskameras im Innenstadtbereich ermöglicht.

	05.02.2008 - Ordnungsausschuss
	Ö 7 - zurückgestellt


	14.02.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
	Ö 8 - zurückgestellt
	Beschluss: Es gibt folgenden Antrag: Der Hauptausschuss schließt sich der Beschlussempfehlung des Ordnungsausschusses an und verweist die Vorlage zur Nachbesserung an den Einreicher zurück und wieder in die Beratungsfolge einzubringen. Abstimmung Antrag: 5 - 0 - 2
Ö 8		Durchsetzung von Ordnung und Sicherheit im Stadtzentrum		IV/STR/STR/1133/08
Ö 9		Durchsetzung von Ordnung und Sicherheit im Stadtzentrum		IV/STR/STR/1134/08
Ö 10		Informationen aus dem Amtsbereich - Vorbereitung Umsetzung eingelagerte Toilette - Einschätzung Einsatz Ermittler
Ö 10.1		Informationen aus dem Sachgebiet Feuerwehr
Ö 11		Allgemeine Anfragen
N 12		Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 13		Auswertung Überwachung fließender Verkehr	IV/STR/32/1136/08
N 14		Sicherung leerstehender Gebäude/Grundstücke	IV/STR/32/1142/08
N 15		Allgemeine Anfragen
Ö 16		Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
Ö 17		Schließung der Sitzung