Tagesordnung - Sitzung des Ordnungsausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 11.12.2007, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ORDA1/0014/07 | |||||
Ö 4 | Auswertung Weihnachtsmarkt 2007 | IV/STR/32/1130/08 | |||||
Ö 5 | Einbeziehung des Roßmarktes in die städtische Weihnachtsmarktgestaltung | IV/STR/STR/1128/08 | |||||
Ö 6 | Haushaltsplanentwurf 2008 - Fachbudget 320 Ordnungsamt | IV/STR/32/1131/08 | |||||
Ö 7 | Durchsetzung von Ordnung und Sicherheit im Stadtzentrum | IV/STR/STR/1132/08 | |||||
Ö 8 | Durchsetzung von Ordnung und Sicherheit im Stadtzentrum | IV/STR/STR/1133/08 | |||||
VORLAGE | |||||||
Die Ordnungsamtsleiterin wird beauftragt, die monatlichen Einsatzpläne der Ermittler den Mitgliedern des Ordnungsausschusses zur Kenntnis zu geben. Im Folgemonat ist durch die Ordnungsamtsleiterin eine statistische Auswertung der Arbeit der Ermittler für den Zeitraum des Vormonats vorzunehmen. Diese Auswertung soll dann ständiger TOP zu den Sitzungen des Ordnungsausschusses sein. |
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05.02.2008 - Ordnungsausschuss | |||||||
Ö 8 - zurückgestellt | |||||||
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14.02.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
Ö 9 - | |||||||
Es gibt den Antrag: Der Hauptausschuss schließt sich der Empfehlung des Ordnungsausschusses an und verweist die Vorlage zur Nachbesserung an den Einreicher zurück und wieder in die Beratungsfolge einzubringen.
Abstimmung Antrag: 5 - 0 - 2
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Ö 9 | Durchsetzung von Ordnung und Sicherheit im Stadtzentrum | IV/STR/STR/1134/08 | |||||
Ö 10 | Informationen aus dem Amtsbereich - Vorbereitung Umsetzung eingelagerte Toilette - Einschätzung Einsatz Ermittler | ||||||
Ö 10.1 | Informationen aus dem Sachgebiet Feuerwehr | ||||||
Ö 11 | Allgemeine Anfragen | ||||||
N 12 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
N 13 | Auswertung Überwachung fließender Verkehr | IV/STR/32/1136/08 | |||||
N 14 | Sicherung leerstehender Gebäude/Grundstücke | IV/STR/32/1142/08 | |||||
N 15 | Allgemeine Anfragen | ||||||
Ö 16 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
Ö 17 | Schließung der Sitzung | ||||||