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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 14.02.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen vom 17.01.08 und 24.01.08, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften      
Ö 4  
Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2008 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen  
IV/STR/20/1156/08  
Ö 5  
Private Gedenksteine auf öffentlichen Grundstücken  
IV/STR/30/1154/08  
Ö 6  
Öffnung der Luthergasse in beiden Fahrtrichtungen  
IV/STR/STR/1129/08  
Ö 7  
Einbeziehung des Roßmarktes in die städtische Weihnachtsmarktgestaltung  
IV/STR/STR/1128/08  
Ö 8  
Durchsetzung von Ordnung und Sicherheit im Stadtzentrum  
IV/STR/STR/1132/08  
    VORLAGE
    Der Oberbürgermeister wird beauftragt eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben, welche den Einsatz von Überwachungskameras

Der Oberbürgermeister wird beauftragt eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben, welche den Einsatz von Überwachungskameras im Innenstadtbereich ermöglicht.

   
    05.02.2008 - Ordnungsausschuss
    Ö 7 - zurückgestellt
   

 

   
    14.02.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - zurückgestellt
    Beschluss:

Es gibt folgenden Antrag:

Der Hauptausschuss schließt sich der Beschlussempfehlung des Ordnungsausschusses an und verweist die Vorlage zur Nachbesserung an den Einreicher zurück und wieder in die Beratungsfolge einzubringen.

 

Abstimmung Antrag:              5  -  0  -  2

 

Ö 9  
Durchsetzung von Ordnung und Sicherheit im Stadtzentrum  
IV/STR/STR/1133/08  
Ö 10  
Durchsetzung von Ordnung und Sicherheit im Stadtzentrum  
IV/STR/STR/1134/08  
Ö 11  
Allgemeine Anfragen      
N 12     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13     Auswertung Überwachung fließender Verkehr   IV/STR/32/1136/08  
N 14     Beauftragung eines Büros zur Erstellung eines Konzeptes zur Verkehrsberuhigung und Umfeldaufwertung im Bereich zwischen der Schlossstraße und dem Knoten am Kalktor   IV/STR/61/1155/08  
N 15     Büroauswahl für die Erarbeitung einer Konzeption zur energetischen Stadterneuerung   IV/STR/61/1141/08  
N 16     Vergabe von Leistungen zur Tragwerksplanung (HOAI - Leistungsphasen 5 + 6) zum Neubau der Turnhalle für die Grundschule Zeitz-Rasberg   IV/STR/65/1149/08  
N 17     Allgemeine Anfragen    
Ö 18  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 19  
Schließung der Sitzung