Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen vom 17.01.08 und 24.01.08, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften | ||||||
| Ö 4 | Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2008 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen | IV/STR/20/1156/08 | |||||
| Ö 5 | Private Gedenksteine auf öffentlichen Grundstücken | IV/STR/30/1154/08 | |||||
| 13.02.2008 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 5 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||
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Nach eingehender Diskussion wird die Vorlage in die Verwaltung zurück verwiesen mit folgenden Auflagen:
Die Verwaltung soll eine Beschlussvorlage dahingehend erarbeiten, dass der Stadtrat über das ob, wie, wann und zu welchen Konditionen ein Gedenkstein auf öffentlichen Grundstücken aufgestellt werden darf, entscheidet. Das Rechtsamt wird beauftragt, dabei einen Begriff zu finden, der sowohl Gedenksteine als auch Tafeln o.ä. umfasst. Die Vorlage soll in die nächste Beratungsfolge Bau-, Bildungs-, Hauptausschuss und Stadtrat eingebracht werden.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 14.02.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 5 - zurückgestellt | |||||||
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Herr Heller stellt den Antrag: Der Hauptausschuss schließt sich der Empfehlung des Bauausschusses an und verweist die Vorlage zur Überarbeitung in die Verwaltung zurück. Die Informationsbvorlage wird in eine Beschlussvorlage umgewandelt.
Abstimmung Antrag: 6 - 0 - 1
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| Ö 6 | Öffnung der Luthergasse in beiden Fahrtrichtungen | IV/STR/STR/1129/08 | |||||
| Ö 7 | Einbeziehung des Roßmarktes in die städtische Weihnachtsmarktgestaltung | IV/STR/STR/1128/08 | |||||
| Ö 8 | Durchsetzung von Ordnung und Sicherheit im Stadtzentrum | IV/STR/STR/1132/08 | |||||
| Ö 9 | Durchsetzung von Ordnung und Sicherheit im Stadtzentrum | IV/STR/STR/1133/08 | |||||
| Ö 10 | Durchsetzung von Ordnung und Sicherheit im Stadtzentrum | IV/STR/STR/1134/08 | |||||
| Ö 11 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 12 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 13 | Auswertung Überwachung fließender Verkehr | IV/STR/32/1136/08 | |||||
| N 14 | Beauftragung eines Büros zur Erstellung eines Konzeptes zur Verkehrsberuhigung und Umfeldaufwertung im Bereich zwischen der Schlossstraße und dem Knoten am Kalktor | IV/STR/61/1155/08 | |||||
| N 15 | Büroauswahl für die Erarbeitung einer Konzeption zur energetischen Stadterneuerung | IV/STR/61/1141/08 | |||||
| N 16 | Vergabe von Leistungen zur Tragwerksplanung (HOAI - Leistungsphasen 5 + 6) zum Neubau der Turnhalle für die Grundschule Zeitz-Rasberg | IV/STR/65/1149/08 | |||||
| N 17 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 18 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 19 | Schließung der Sitzung | ||||||