Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
|
|
||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 11.06.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Ersatz der Beleuchtungsanlage Altmarkt - Freigabe der Mittel Haushaltsstelle 02.67000.96020 zum vorzeitigen Maßnahmebeginn | IV/STR/32/1432/08 | |||||
| Ö 5 | Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes in den Programmen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz für die Haushaltsjahre 2008, 2009 und 2010, Stand 15.08.2008 (Vorlage wird nachgereicht) | IV/STR/61/1423/08 | |||||
| Ö 6 | Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens zur ersten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16A sowie der Nutzungsänderung für den Flächennutzungsplan im Geltungsbereich des Bebauungsplanes im Parallelverfahren (Vorlage wird nachgereicht) | IV/STR/61/1441/08 | |||||
| Ö 7 | Aufhebung des Beschlusses Nr. III/0531/3101/02 zur Entwicklung einer Lokalen Agenda 21 | IV/STR/61/1433/08 | |||||
| Ö 8 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 55 der Stadt Zeitz "Eigenheimbau am Cranachweg III" | IV/STR/61/1396/08 | |||||
| VORLAGE | |||||||
|
Der Stadtrat beschließt:
1. Das Vorwort der Vorlage wird beachtet.
2. Der mit dem Investor abgeschlossene Durchführungsvertrag wird gebilligt.
3. Die Abwägung der Vorlage zu den Hinweisen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 55 wurde geprüft und hierzu die Zustimmung gegeben.
4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Berücksichtigung der Hinweise und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger und der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinen zur Kenntnis zu geben.
5. Aufgrund der §§ 10 und 12 BauGB in der derzeit gültigen Fassung wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 55 „Eigenheimbau am Cranachweg III“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und der Text (Teil B) als Satzung beschlossen.
6. Die Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 55 wird in der vorliegenden Fassung gebilligt. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung wurde durchgeführt und ein Umwelt- bericht erarbeitet.
7. Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen. |
|||||||
| 27.08.2008 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 8 - | |||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
1. Das Vorwort der Vorlage wird beachtet.
2. Der mit dem Investor abgeschlossene Durchführungsvertrag wird gebilligt.
3. Die Abwägung der Vorlage zu den Hinweisen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 55 wurde geprüft und hierzu die Zustimmung gegeben.
4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Berücksichtigung der Hinweise und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger und der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinen zur Kenntnis zu geben.
5. Aufgrund der §§ 10 und 12 BauGB in der derzeit gültigen Fassung wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 55 „Eigenheimbau am Cranachweg III“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und der Text (Teil B) als Satzung beschlossen.
6. Die Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 55 wird in der vorliegenden Fassung gebilligt. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung wurde durchgeführt und ein Umwelt- bericht erarbeitet.
7. Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
|||||||
| 11.09.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
1. Das Vorwort der Vorlage wird beachtet.
2. Der mit dem Investor abgeschlossene Durchführungsvertrag wird gebilligt.
3. Die Abwägung der Vorlage zu den Hinweisen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 55 wurde geprüft und hierzu die Zustimmung gegeben.
4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Berücksichtigung der Hinweise und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger und der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinen zur Kenntnis zu geben.
5. Aufgrund der §§ 10 und 12 BauGB in der derzeit gültigen Fassung wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 55 „Eigenheimbau am Cranachweg III“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und der Text (Teil B) als Satzung beschlossen.
6. Die Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 55 wird in der vorliegenden Fassung gebilligt. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung wurde durchgeführt und ein Umwelt- bericht erarbeitet.
7. Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
|||||||
| 18.09.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 16 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/61/1396/08 | |||||||
|
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/61/1396/1809/08: Der Stadtrat beschließt:
1. Das Vorwort der Vorlage wird beachtet.
2. Der mit dem Investor abgeschlossene Durchführungsvertrag wird gebilligt.
3. Die Abwägung der Vorlage zu den Hinweisen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 55 wurde geprüft und hierzu die Zustimmung gegeben.
4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Berücksichtigung der Hinweise und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger und der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinen zur Kenntnis zu geben.
5. Aufgrund der §§ 10 und 12 BauGB in der derzeit gültigen Fassung wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 55 „Eigenheimbau am Cranachweg III“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und der Text (Teil B) als Satzung beschlossen.
6. Die Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 55 wird in der vorliegenden Fassung gebilligt. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung wurde durchgeführt und ein Umwelt- bericht erarbeitet.
7. Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 35 Ja-Stimmen: 35 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
|||||||
| Ö 9 | Errichtung einer Außenwallanlage / Strauchhecke im Bereich Tontagebau Grana - Stellungnahme zum Nachtrag | IV/STR/61/1379/08 | |||||
| Ö 10 | Übergang von Stadtmauer zur Turmstraße Zeitz | IV/STR/10/1449/08 | |||||
| Ö 11 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 11.1 | Beantwortung der Anfrage aus dem Bauausschuss vom 11.06.2008 (TOP 16.3) bezüglich der Ruine Steinsgraben 32 | IV/STR/61/1384/08 | |||||
| Ö 11.2 | Mündliche Information zum Ausbau der Johann-Traugott-Weise-Straße | ||||||
| N 12 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 13 | Vergabe von Leistungen der technischen Ausrüstung und Elektroplanung "Haus des Gastes" - Brikettfabrik, Herrmannschacht - Sanierung und Modernisierung der Gebäude Naumburger Str. 99 a/b in 06712 Zeitz | IV/STR/65/1375/08 | |||||
| N 14 | Vergabe von Bauleistungen - Franziskanerkloster Zeitz, Steinsgraben 15 in 06712 Zeitz, Fassadeninstandsetzung des Klausur- und Schulgebäudes, 1. BA: Süd- und Westklausur außen; 4. BA: Ostklausur, - Fenster Isolierglas - hier: Tischlerarbeiten | IV/STR/63/1404/08 | |||||
| N 15 | Vergabe von Bauleistungen - Franziskanerkloster Zeitz, Steinsgraben 15 in 06712 Zeitz, Fassadeninstandsetzung des Klausur- und Schulgebäudes, 2. und 4. BA: Kreuzgang Innenhof / Ostklausur Westseite / Fenster - hier: Tischlerarbeiten | IV/STR/63/1409/08 | |||||
| N 16 | Vergabe von Bauleistungen - Franziskanerkloster Zeitz, Steinsgraben 15 in 06712 Zeitz, Fassadeninstandsetzung des Klausur- und Schulgebäudes, 4. BA: Ostklausur - hier: Maurer- und Putzarbeiten | IV/STR/63/1415/08 | |||||
| N 17 | Vergabe von Bauleistungen - Franziskanerkloster Zeitz, Steinsgraben 15 in 06712 Zeitz, Fassadenintandsetzung des Klausur- und Schulgebäudes, 4. BA: Ostklausur / Ostseite, - hier: Tischlerarbeiten Fenster | IV/STR/63/1416/08 | |||||
| N 18 | Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule Zeitz / Rasberg, Karl-Marx-Straße 31 in 06712 Zeitz, Los 10: Trockenbau - hier: Trockenbauarbeiten | IV/STR/63/1412/08 | |||||
| N 19 | Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule Zeitz / Rasberg, Karl-Marx-Straße 31 in 06712 Zeitz, Los 17: Sportboden - hier: Flächenelastischer Sportbodenbau | IV/STR/63/1413/08 | |||||
| N 20 | Vergabe von Bauleistungen - Errichtung von Stützmauern und Einfriedungen, Messerschmiedestraße 17 in 06712 Zeitz - hier: Erd-, Beton-, und Maurerarbeiten (Vorlage wird nachgereicht) | IV/STR/63/1419/08 | |||||
| N 21 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 22 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 23 | Schließung der Sitzung | ||||||