Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 11.06.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Ersatz der Beleuchtungsanlage Altmarkt - Freigabe der Mittel Haushaltsstelle 02.67000.96020 zum vorzeitigen Maßnahmebeginn | IV/STR/32/1432/08 | |||||
| Ö 5 | Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes in den Programmen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz für die Haushaltsjahre 2008, 2009 und 2010, Stand 15.08.2008 (Vorlage wird nachgereicht) | IV/STR/61/1423/08 | |||||
| Ö 6 | Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens zur ersten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16A sowie der Nutzungsänderung für den Flächennutzungsplan im Geltungsbereich des Bebauungsplanes im Parallelverfahren (Vorlage wird nachgereicht) | IV/STR/61/1441/08 | |||||
| Ö 7 | Aufhebung des Beschlusses Nr. III/0531/3101/02 zur Entwicklung einer Lokalen Agenda 21 | IV/STR/61/1433/08 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 18.09. 2008 die Aufhebung des Beschlusses Nr. III/0531/3101/02 zur Entwicklung einer Lokalen Agenda 21 gemeinsam mit den verantwortlichen Gruppen und Bürgerinnen und Bürgern gemäß den Vorgaben der auf dem Gipfel von Rio de Janeiro verabschiedeten Agenda 21.
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| 27.08.2008 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 7 - | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 18.09. 2008 die Aufhebung des Beschlusses Nr. III/0531/3101/02 zur Entwicklung einer Lokalen Agenda 21 gemeinsam mit den verantwortlichen Gruppen und Bürgerinnen und Bürgern gemäß den Vorgaben der auf dem Gipfel von Rio de Janeiro verabschiedeten Agenda 21. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 09.09.2008 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Nach kurzer Beratung wird über den Beschluss abgestimmt.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 18.09. 2008 die Aufhebung des Beschlusses Nr. III/0531/3101/02 zur Entwicklung einer Lokalen Agenda 21 gemeinsam mit den verantwortlichen Gruppen und Bürgerinnen und Bürgern gemäß den Vorgaben der auf dem Gipfel von Rio de Janeiro verabschiedeten Agenda 21.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 11.09.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 14 - abgelehnt | |||||||
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Herr Hörig stellt den Antrag auf Zurückverweisung der Vorlage.
Abstimmung über den Antrag: 2 - 3 - 2
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 18.09. 2008 die Aufhebung des Beschlusses Nr. III/0531/3101/02 zur Entwicklung einer Lokalen Agenda 21 gemeinsam mit den verantwortlichen Gruppen und Bürgerinnen und Bürgern gemäß den Vorgaben der auf dem Gipfel von Rio de Janeiro verabschiedeten Agenda 21.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Damit ist die Vorlage abgelehnt. |
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| 18.09.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 25 - | |||||||
| 02.10.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/61/1433/08 | |||||||
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Nach einer längeren Diskussion wird dem Geschäftsordnungsantrag von Herrn Gierl auf Abbruch der Debatte bei 26 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung zugestimmt.
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/61/1433/0210/08: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 18.09. 2008 die Aufhebung des Beschlusses Nr. III/0531/3101/02 zur Entwicklung einer Lokalen Agenda 21 gemeinsam mit den verantwortlichen Gruppen und Bürgerinnen und Bürgern gemäß den Vorgaben der auf dem Gipfel von Rio de Janeiro verabschiedeten Agenda 21. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 29 Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 14 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 Ablehnung. |
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| Ö 8 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 55 der Stadt Zeitz "Eigenheimbau am Cranachweg III" | IV/STR/61/1396/08 | |||||
| Ö 9 | Errichtung einer Außenwallanlage / Strauchhecke im Bereich Tontagebau Grana - Stellungnahme zum Nachtrag | IV/STR/61/1379/08 | |||||
| Ö 10 | Übergang von Stadtmauer zur Turmstraße Zeitz | IV/STR/10/1449/08 | |||||
| Ö 11 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 11.1 | Beantwortung der Anfrage aus dem Bauausschuss vom 11.06.2008 (TOP 16.3) bezüglich der Ruine Steinsgraben 32 | IV/STR/61/1384/08 | |||||
| Ö 11.2 | Mündliche Information zum Ausbau der Johann-Traugott-Weise-Straße | ||||||
| N 12 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 13 | Vergabe von Leistungen der technischen Ausrüstung und Elektroplanung "Haus des Gastes" - Brikettfabrik, Herrmannschacht - Sanierung und Modernisierung der Gebäude Naumburger Str. 99 a/b in 06712 Zeitz | IV/STR/65/1375/08 | |||||
| N 14 | Vergabe von Bauleistungen - Franziskanerkloster Zeitz, Steinsgraben 15 in 06712 Zeitz, Fassadeninstandsetzung des Klausur- und Schulgebäudes, 1. BA: Süd- und Westklausur außen; 4. BA: Ostklausur, - Fenster Isolierglas - hier: Tischlerarbeiten | IV/STR/63/1404/08 | |||||
| N 15 | Vergabe von Bauleistungen - Franziskanerkloster Zeitz, Steinsgraben 15 in 06712 Zeitz, Fassadeninstandsetzung des Klausur- und Schulgebäudes, 2. und 4. BA: Kreuzgang Innenhof / Ostklausur Westseite / Fenster - hier: Tischlerarbeiten | IV/STR/63/1409/08 | |||||
| N 16 | Vergabe von Bauleistungen - Franziskanerkloster Zeitz, Steinsgraben 15 in 06712 Zeitz, Fassadeninstandsetzung des Klausur- und Schulgebäudes, 4. BA: Ostklausur - hier: Maurer- und Putzarbeiten | IV/STR/63/1415/08 | |||||
| N 17 | Vergabe von Bauleistungen - Franziskanerkloster Zeitz, Steinsgraben 15 in 06712 Zeitz, Fassadenintandsetzung des Klausur- und Schulgebäudes, 4. BA: Ostklausur / Ostseite, - hier: Tischlerarbeiten Fenster | IV/STR/63/1416/08 | |||||
| N 18 | Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule Zeitz / Rasberg, Karl-Marx-Straße 31 in 06712 Zeitz, Los 10: Trockenbau - hier: Trockenbauarbeiten | IV/STR/63/1412/08 | |||||
| N 19 | Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule Zeitz / Rasberg, Karl-Marx-Straße 31 in 06712 Zeitz, Los 17: Sportboden - hier: Flächenelastischer Sportbodenbau | IV/STR/63/1413/08 | |||||
| N 20 | Vergabe von Bauleistungen - Errichtung von Stützmauern und Einfriedungen, Messerschmiedestraße 17 in 06712 Zeitz - hier: Erd-, Beton-, und Maurerarbeiten (Vorlage wird nachgereicht) | IV/STR/63/1419/08 | |||||
| N 21 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 22 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 23 | Schließung der Sitzung | ||||||