Tagesordnung - Sitzung des Ordnungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2.1 | Auswertung Kriminalstatistik 2007 - mündlich durch den Leiter des Revierkommissariates | ||||||
| N 2.2 | Zusammenarbeit Revierkommissariat, Verwaltung und Stadtrat - mündlich durch den Leiter des Revierkommissariates | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 29.05.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ORDA1/0018/08 | |||||
| Ö 4 | Abarbeitung Haushalt 2008 des Ordnungsamtes mit dem SG Feuerwehr - Stand 30.06.2008 | IV/STR/32/1417/08 | |||||
| Ö 5 | Weihnachtsmarkt 2008 | IV/STR/10/1425/08 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Um die Teilnahme von Händlern am Weihnachtsmarkt 2008 im innerstädtischen Bereich zu erhöhen, wird der Oberbürgermeister beauftragt, eine Reduzierung der Standgebühr um 30 % zu prüfen. |
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| 28.08.2008 - Ordnungsausschuss | |||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Um die Teilnahme von Händlern am Weihnachtsmarkt 2008 im innerstädtischen Bereich zu erhöhen, wird der Oberbürgermeister beauftragt, eine Reduzierung der Standgebühr um 30 % zu prüfen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 4 Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 09.09.2008 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 14 - abgelehnt | |||||||
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Herr Schröder stellt folgenden Antrag: Änderung des Beschlusstextes in soweit, dass die 30 % gestrichen werden und stattdessen eine genaue Kostenbezeichnung erfolgt.
Die Verwaltung macht zu Beginn der Beratung darauf aufmerksam, dass für die Standgebühren Weihnachtsmarkt die durch den Stadtrat beschlossene Satzung vom 05.06.1997 gilt.
Nach intensiver Diskussion stellt Herr Binder den Geschäftsordnungsantrag zur Beratung über den Inhalt der Vorlage und nicht themenfremder Bereiche.
Abstimmungsergebnis zum Antrag Herr Schröder: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Somit wird über den vorliegenden Beschluss abgestimmt.
Beschluss: Um die Teilnahme von Händlern am Weihnachtsmarkt 2008 im innerstädtischen Bereich zu erhöhen, wird der Oberbürgermeister beauftragt, eine Reduzierung der Standgebühr um 30 % zu prüfen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 4 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 11.09.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 24 - abgelehnt | |||||||
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Beschluss: Um die Teilnahme von Händlern am Weihnachtsmarkt 2008 im innerstädtischen Bereich zu erhöhen, wird der Oberbürgermeister beauftragt, eine Reduzierung der Standgebühr um 30 % zu prüfen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 4 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Damit ist die Vorlage abgelehnt. |
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| 18.09.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 28 - | |||||||
| 02.10.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 7 - abgelehnt BESCHLUSS: IV/STR/10/1425/08 | |||||||
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Nach einer längeren Diskussion wird dem Geschäftsordnungsantrag von Herrn Strauch auf Abbruch der Debatte mehrheitlich zugestimmt.
Beschluss: Beschluss-Nr. Iv/STR/10/1425/0210/08: Um die Teilnahme von Händlern am Weihnachtsmarkt 2008 im innerstädtischen Bereich zu erhöhen, wird der Oberbürgermeister beauftragt, eine Reduzierung der Standgebühr um 30 % zu prüfen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 29 Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 23 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 Ablehnung. |
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| Ö 6 | Parkplatz für Laster | IV/STR/10/1453/08 | |||||
| Ö 7 | Ersatz der Beleuchtungsanlage Altmarkt - Freigabe der Mittel Haushaltsstelle 02.67000.96020 zum vorzeitigen Maßnahmebeginn | IV/STR/32/1432/08 | |||||
| Ö 8 | Verkauf der Toilettenanlage | IV/STR/32/1429/08 | |||||
| Ö 9 | Erarbeitung einer Vorlage durch die Verwaltung - Alkoholverbot auf bestimmten Straßen und Plätzen in der Stadt Zeitz | IV/STR/32/1418/08 | |||||
| Ö 10 | Sachstandsbericht SG Feuerwehr | ||||||
| Ö 11 | Auswertung Kriminalstatistik 2007 - mündlich durch den Leiter des Revierkommissariates | ||||||
| Ö 12 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 13 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 14 | Zusammenarbeit Revierkommissariat, Verwaltung und Stadtrat - mündlich durch den Leiter Revierkommissariat Zeitz | ||||||
| N 15 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 16 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 17 | Schließung der Sitzung | ||||||