Tagesordnung - Sitzung des Ordnungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2.1 | Auswertung Kriminalstatistik 2007 - mündlich durch den Leiter des Revierkommissariates | ||||||
| N 2.2 | Zusammenarbeit Revierkommissariat, Verwaltung und Stadtrat - mündlich durch den Leiter des Revierkommissariates | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 29.05.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ORDA1/0018/08 | |||||
| Ö 4 | Abarbeitung Haushalt 2008 des Ordnungsamtes mit dem SG Feuerwehr - Stand 30.06.2008 | IV/STR/32/1417/08 | |||||
| Ö 5 | Weihnachtsmarkt 2008 | IV/STR/10/1425/08 | |||||
| Ö 6 | Parkplatz für Laster | IV/STR/10/1453/08 | |||||
| Ö 7 | Ersatz der Beleuchtungsanlage Altmarkt - Freigabe der Mittel Haushaltsstelle 02.67000.96020 zum vorzeitigen Maßnahmebeginn | IV/STR/32/1432/08 | |||||
| Ö 8 | Verkauf der Toilettenanlage | IV/STR/32/1429/08 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Hauptausschuss beschließt den Verkauf der Toilettenanlage (ehemals Schützenplatz) und beauftragt die Verwaltung wie folgt:
Die Stadt Zeitz als Trägergemeinde der Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land bietet eine Toilettenanlage der Firma Hering-Bau zum Kauf an. Die WC-Anlage vom Typ 2300 C wurde im Jahr 1991 angeschafft und bis zur Umgestaltung der Fläche im Jahr 2003 als öffentliche Toilettenanlage genutzt. Die WC-Anlage besitzt eine Herren-, Damen- und eine Behindertentoilette mit je einem Waschbecken. Der integrierte Technikraum muss überholt werden. Dieser Toilettentyp wird noch produziert. Somit dürfte die Inbetriebnahme kein Problem sein.
Nähere Auskünfte erteilt: Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land Stadt Zeitz – Ordnungsamt Frau Röhming Altmarkt 1 O6712 Zeitz Tel. 03441 / 83 240 Fax: o3441 / 83 267 eMail: ordnungsamt@stadt-zeitz.de
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| 28.08.2008 - Ordnungsausschuss | |||||||
| Ö 8 - abgelehnt | |||||||
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Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt den Verkauf der Toilettenanlage (ehemals Schützenplatz) und beauftragt die Verwaltung wie folgt:
1. Veröffentlichung im Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land und auf der Internetseite der Stadt Zeitz.
2. Veröffentlichung mit dem Text:
Die Stadt Zeitz als Trägergemeinde der Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land bietet eine Toilettenanlage der Firma Hering-Bau zum Kauf an. Die WC-Anlage vom Typ 2300 C wurde im Jahr 1991 angeschafft und bis zur Umgestaltung der Fläche im Jahr 2003 als öffentliche Toilettenanlage genutzt. Die WC-Anlage besitzt eine Herren-, Damen- und eine Behindertentoilette mit je einem Waschbecken. Der integrierte Technikraum muss überholt werden. Dieser Toilettentyp wird noch produziert. Somit dürfte die Inbetriebnahme kein Problem sein.
Nähere Auskünfte erteilt: Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land Stadt Zeitz – Ordnungsamt Frau Röhming Altmarkt 1 O6712 Zeitz Tel. 03441 / 83 240 Fax: o3441 / 83 267 eMail: ordnungsamt@stadt-zeitz.de
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 4 Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 09.09.2008 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 9 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||
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Nach intensiver Beratung unterbreitet der Oberbürgermeister folgenden Vorschlag: Der Finanzausschuss bittet die Verwaltung um Rücknahme der Vorlage mit der Bitte um Erarbeitung der aktuellen Kosten (Anschluss, Standort, Sanierung) bzw. Information über die Kosten für die Anschaffung einer neuen Toilettenanlage sowie um Benennung von eventuellen Standortmöglichkeiten.
Daraufhin stellt der Vorsitzende folgenden Antrag: Die Vorlage wird in die Verwaltung zurückverwiesen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Aufstellung der vorhandenen Toilettenanlage zu prüfen verbunden mit einer Grobkostenkalkulation und Vorschlag zum Standort. Es ist ein Preisvergleich zu erarbeiten zwischen einer Nutzung der jetzigen Toilettenanlage und einer neuen Toilettenanlage. Des Weiteren ist die Betreiberform als Pachttoilette zu prüfen. Die Berichterstattung erfolgt im Finanzausschuss.
Abstimmungsergebnis zum Vorschlag des Vorsitzenden: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 11.09.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 10 - zurückgezogen | |||||||
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Die Vorlage wird zurückgezogen.
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| Ö 9 | Erarbeitung einer Vorlage durch die Verwaltung - Alkoholverbot auf bestimmten Straßen und Plätzen in der Stadt Zeitz | IV/STR/32/1418/08 | |||||
| Ö 10 | Sachstandsbericht SG Feuerwehr | ||||||
| Ö 11 | Auswertung Kriminalstatistik 2007 - mündlich durch den Leiter des Revierkommissariates | ||||||
| Ö 12 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 13 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 14 | Zusammenarbeit Revierkommissariat, Verwaltung und Stadtrat - mündlich durch den Leiter Revierkommissariat Zeitz | ||||||
| N 15 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 16 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 17 | Schließung der Sitzung | ||||||