Tagesordnung - Sitzung des Ordnungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2.1 | Auswertung Kriminalstatistik 2007 - mündlich durch den Leiter des Revierkommissariates | ||||||
| N 2.2 | Zusammenarbeit Revierkommissariat, Verwaltung und Stadtrat - mündlich durch den Leiter des Revierkommissariates | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 29.05.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ORDA1/0018/08 | |||||
| Ö 4 | Abarbeitung Haushalt 2008 des Ordnungsamtes mit dem SG Feuerwehr - Stand 30.06.2008 | IV/STR/32/1417/08 | |||||
| Ö 5 | Weihnachtsmarkt 2008 | IV/STR/10/1425/08 | |||||
| Ö 6 | Parkplatz für Laster | IV/STR/10/1453/08 | |||||
| Ö 7 | Ersatz der Beleuchtungsanlage Altmarkt - Freigabe der Mittel Haushaltsstelle 02.67000.96020 zum vorzeitigen Maßnahmebeginn | IV/STR/32/1432/08 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt, im Rahmen der Gefahrenabwehr die Mittel aus der Haushaltsstelle 02.67000.96020 (Ersatz von Straßenbeleuchtungsanlagen) für den vorzeitigen Maßnahmebeginn zur Erneuerung der Beleuchtungsanlage Altmarkt mit technischen Leuchten freizugeben. |
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| 27.08.2008 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 4 - | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt, im Rahmen der Gefahrenabwehr die Mittel aus der Haushaltsstelle 02.67000.96020 (Ersatz von Straßenbeleuchtungsanlagen) für den vorzeitigen Maßnahmebeginn zur Erneuerung der Beleuchtungsanlage Altmarkt mit technischen Leuchten freizugeben.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 28.08.2008 - Ordnungsausschuss | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt, im Rahmen der Gefahrenabwehr die Mittel aus der Haushaltsstelle 02.67000.96020 (Ersatz von Straßenbeleuchtungsanlagen) für den vorzeitigen Maßnahmebeginn zur Erneuerung der Beleuchtungsanlage Altmarkt mit technischen Leuchten freizugeben.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 4 Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 09.09.2008 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt, im Rahmen der Gefahrenabwehr die Mittel aus der Haushaltsstelle 02.67000.96020 (Ersatz von Straßenbeleuchtungsanlagen) für den vorzeitigen Maßnahmebeginn zur Erneuerung der Beleuchtungsanlage Altmarkt mit technischen Leuchten freizugeben.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 11.09.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt, im Rahmen der Gefahrenabwehr die Mittel aus der Haushaltsstelle 02.67000.96020 (Ersatz von Straßenbeleuchtungsanlagen) für den vorzeitigen Maßnahmebeginn zur Erneuerung der Beleuchtungsanlage Altmarkt mit technischen Leuchten freizugeben.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 18.09.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/32/1432/08 | |||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/32/1432/1809/08: Der Stadtrat beschließt, im Rahmen der Gefahrenabwehr die Mittel aus der Haushaltsstelle 02.67000.96020 (Ersatz von Straßenbeleuchtungsanlagen) für den vorzeitigen Maßnahmebeginn zur Erneuerung der Beleuchtungsanlage Altmarkt mit technischen Leuchten freizugeben.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 35 Ja-Stimmen: 35 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 8 | Verkauf der Toilettenanlage | IV/STR/32/1429/08 | |||||
| Ö 9 | Erarbeitung einer Vorlage durch die Verwaltung - Alkoholverbot auf bestimmten Straßen und Plätzen in der Stadt Zeitz | IV/STR/32/1418/08 | |||||
| Ö 10 | Sachstandsbericht SG Feuerwehr | ||||||
| Ö 11 | Auswertung Kriminalstatistik 2007 - mündlich durch den Leiter des Revierkommissariates | ||||||
| Ö 12 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 13 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 14 | Zusammenarbeit Revierkommissariat, Verwaltung und Stadtrat - mündlich durch den Leiter Revierkommissariat Zeitz | ||||||
| N 15 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 16 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 17 | Schließung der Sitzung | ||||||