Tagesordnung - 36. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften 35. Sitzung des Stadtrates vom 18. 09. 2008 32. Sondersitzung des Stadtrates vom 02.10.2008 | STR/0005/08 | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung | ||||||
| Ö 5 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||
| Ö 6 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||
| Ö 7 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 8 | Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin aus dem Bildungsausschuss | IV/STR/STR/1523/08 | |||||
| Ö 9 | Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Bildungsausschuss | IV/STR/STR/1524/08 | |||||
| Ö 10 | Bestätigung des Terminplanes für die Sitzungen des Stadtrates Zeitz und seiner Ausschüsse für das 1. Halbjahr 2009 | IV/STR/STR/1513/08 | |||||
| Ö 11 | Sonderprüfauftrag | IV/STR/STR/1504/08 | |||||
| Ö 12 | Übergabe der fortgeschriebenen Stadtentwicklungskonzeption des Architekturbüros gemäß Übergabeprotokoll vom 10. 06. 2008 | IV/STR/STR/1505/08 | |||||
| Ö 13 | Beschluss zur Neufassung der "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz" | IV/STR/65/1487/08 | |||||
| Ö 14 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16-1 "Michaelpark" in teilweiser Änderung des Bebauungsplans Nr. 16A im beschleunigten Verfahren | IV/STR/61/1503/08 | |||||
| Ö 15 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 49/1 der Stadt Zeitz "Mischgebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße/ Gleinaer Straße/ Theodor-Arnold-Promenade" | IV/STR/61/1499/08 | |||||
| Ö 16 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 "Eigenheimbau am Cranachweg V" in Zeitz | IV/STR/61/1482/08 | |||||
| Ö 17 | Fortführung Programm Stadtumbau Ost - Aufwertung Fördergebiet 1 - Programmjahr 2008 | IV/STR/61/1486/08 | |||||
| Ö 18 | Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens für die Erstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplanes des Planungsverbandes Zeitz und umgebende Gemeinden | IV/STR/61/1467/08 | |||||
| Ö 19 | Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes in den Programmen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) für die Haushaltsjahre 2008/2009 und 2010, Stand 15.10.2008 |  |
IV/STR/61/1519/08 | ||||
| Ö 20 | Planungsabsichten der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz für den Zeitraum ab 2008/09 bis 2013/14 | IV/STR/40/1511/08 | |||||
| Ö 21 | 2. Pfad des Gedenkens - Barock | |
IV/STR/40/1492/08 | ||||
| Ö 22 | Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes am 27.01.2009 | IV/STR/40/1488/08 | |||||
| Ö 23 | Einheitlicher Schriftzug Opfer des Faschismus | |
IV/STR/10/1448/08 | ||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass am Denkmal der Opfer des Faschismus ein einheitlicher Schriftzug angebracht wird. |
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| 25.08.2008 - Bildungsausschuss | |||||||
| Ö 15 - geändert beschlossen | |||||||
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Im Rahmen einer ausführlichen Diskussion stellt Frau Reimschüssel den Antrag, die Beschlussvorlage wie folgt zu ergänzen: „Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem IVVdN Kontakt aufzunehmen zur Klärung der Erneuerung des Schriftzuges am Mahnmal für die Opfer des Faschismus.“
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 1
Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass am Denkmal der Opfer des Faschismus ein einheitlicher Schriftzug angebracht wird.
Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem IVVdN Kontakt aufzunehmen zur Klärung der Erneuerung des Schriftzuges am Mahnmal für die Opfer des Faschismus.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
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| 02.10.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 4 - geändert beschlossen | |||||||
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Frau Wetzelt: - dieses Thema ist ja nicht neu für die Räte, es ist aber auch nicht deren Problem, sondern man sollte sich diesbezüglich an den Eigentümer wenden; Herr Strauch: - ist der Meinung, dass die Pflege des Denkmales an die Stadt übergeben worden ist; die Buchstaben sind unterschiedlicher Art Herr Dr. Altmann: - die Vorlage ist nachvollziehbar und es sollte der Text vom Bildungsausschuss übernommen werden; Antrag – der Text aus dem Bildungsausschuss soll verwendet werden: Abstimmungsergebnis: Ja – Stimmen: 7 Stimmenthaltungen: 2
Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass am Denkmal der Opfer des Faschismus ein einheitlicher Schriftzug angebracht wird.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: / Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: / |
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| 06.11.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 23 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/10/1448/08 | |||||||
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Die Beschlussfassung wird wie im Bildungsausschuss mit folgender Ergänzung zur Abstimmung gestellt: Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem IVVdN Kontakt aufzunehmen zur Klärung der Erneuerung des Schriftzuges am Mahnmal für die Opfer des Faschismus.
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/10/1448/0611/08: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass am Denkmal der Opfer des Faschismus ein einheitlicher Schriftzug angebracht wird.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 35 Ja-Stimmen: 35 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 24 | LEADER-Konzept für das Zeitz-Weißenfelser Braunkohlenrevier | IV/STR/80/1496/08 | |||||
| N 25 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 26 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister | ||||||
| N 27 | Einleitung eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens gegen den Stadtrat Herrn Norbert Hörig | IV/STR/STR/1385/08 | |||||
| Ö 28 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 29 | Schließung der Sitzung | ||||||