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Tagesordnung - 36. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	36. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 06.11.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:30
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften 35. Sitzung des Stadtrates vom 18. 09. 2008 32. Sondersitzung des Stadtrates vom 02.10.2008		STR/0005/08
Ö 4		Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung
Ö 5		Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 6		Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 7		Allgemeine Anfragen
Ö 8		Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin aus dem Bildungsausschuss		IV/STR/STR/1523/08
	VORLAGE
	Der Stadtrat Zeitz beschließt, Frau Christiane Kleinert ab sofort aus dem Bildungsausschuss abzuberufen Der Stadtrat Zeitz beschließt die Abberufung der sachkundigen Einwohnerin Frau Christiane Kleinert aus dem Bildungsausschuss ab sofort.

	06.11.2008 - Stadtrat Zeitz
	Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/STR/1523/07
	Beschluss: Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/STR/1523/0611/08: Der Stadtrat Zeitz beschließt die Abberufung der sachkundigen Einwohnerin Frau Christiane Kleinert aus dem Bildungsausschuss ab sofort. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 37 Ja-Stimmen: 37 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Ö 9		Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Bildungsausschuss		IV/STR/STR/1524/08
Ö 10		Bestätigung des Terminplanes für die Sitzungen des Stadtrates Zeitz und seiner Ausschüsse für das 1. Halbjahr 2009		IV/STR/STR/1513/08
Ö 11		Sonderprüfauftrag		IV/STR/STR/1504/08
Ö 12		Übergabe der fortgeschriebenen Stadtentwicklungskonzeption des Architekturbüros gemäß Übergabeprotokoll vom 10. 06. 2008		IV/STR/STR/1505/08
Ö 13		Beschluss zur Neufassung der "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz"		IV/STR/65/1487/08
Ö 14		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16-1 "Michaelpark" in teilweiser Änderung des Bebauungsplans Nr. 16A im beschleunigten Verfahren		IV/STR/61/1503/08
Ö 15		Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 49/1 der Stadt Zeitz "Mischgebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße/ Gleinaer Straße/ Theodor-Arnold-Promenade"		IV/STR/61/1499/08
Ö 16		Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 "Eigenheimbau am Cranachweg V" in Zeitz		IV/STR/61/1482/08
Ö 17		Fortführung Programm Stadtumbau Ost - Aufwertung Fördergebiet 1 - Programmjahr 2008		IV/STR/61/1486/08
Ö 18		Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens für die Erstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplanes des Planungsverbandes Zeitz und umgebende Gemeinden		IV/STR/61/1467/08
Ö 19		Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes in den Programmen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) für die Haushaltsjahre 2008/2009 und 2010, Stand 15.10.2008		IV/STR/61/1519/08
Ö 20		Planungsabsichten der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz für den Zeitraum ab 2008/09 bis 2013/14		IV/STR/40/1511/08
Ö 21		2. Pfad des Gedenkens - Barock		IV/STR/40/1492/08
Ö 22		Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und des Völkermordes am 27.01.2009		IV/STR/40/1488/08
Ö 23		Einheitlicher Schriftzug Opfer des Faschismus		IV/STR/10/1448/08
Ö 24		LEADER-Konzept für das Zeitz-Weißenfelser Braunkohlenrevier		IV/STR/80/1496/08
N 25		Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 26		Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister
N 27		Einleitung eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens gegen den Stadtrat Herrn Norbert Hörig	IV/STR/STR/1385/08
Ö 28		Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
Ö 29		Schließung der Sitzung

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