Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 30.10.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Abberufung der Stadtwahlleiterin | IV/STR/SWL/1537/08 | |||||
| Ö 5 | Berufung des Stadtwahlleiters und des stellvertretenden Stadtwahlleiters | IV/STR/SWL/1546/08 | |||||
| Ö 6 | Bericht zum Sonderprüfauftrag - Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Erhebung des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes entsprechend der Erschließungsbeitragssatzung des Zemag-Altwerkes B-Plan 21- und Stellungnahme des Oberbürgermeisters | IV/STR/14/1532/08 | |||||
| 11.11.2008 - Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||
| Ö 9 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Der Amtsleiter des Rechnungsprüfungsamtes, Herr Bliedtner, gab Erläuterungen zu den Prüfergebnissen.
Der Vorsitzende, Herr Engel, brachte folgenden Vorschlag ein: „Die Kämmerei hat dem Rechnungsprüfungsamt die Auflistung der Bescheide über die nicht gezahlten, manuell erstellten Säumniszuschläge bis spätestens zum 31.12.2008 vorzulegen.“
Abstimmung zum Vorschlag: 5 Ja-Stimmen,1 Enthaltung,0 Nein-Stimmen, Somit ist der Vorschlag angenommen.
Die Ausschussmitgliedern nahmen die Informationsvorlage zur Kenntnis. |
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| 18.11.2008 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 11 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Nach kurzer Beratung ergeht folgender Auftrag an die Verwaltung:
Die Verwaltung wird beauftragt, zu dem Termin am 31.12.2008 bezüglich der Säumniszuschläge einen Nachweis über die Einhaltung zu erbringen.
Abstimmungsergebnis zum Auftrag: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 20.11.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 6 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: davon anwesend: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Stimmenthaltungen: von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: |
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| 18.12.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 38 - | |||||||
| 15.01.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 22 - | |||||||
| 28.01.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 26 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Frau Fischer (Fraktion Die Linke): Fragen und Antworten zu Protokoll: Wie hoch ist der tatsächliche Schaden für die Stadt? Wer trägt die Verantwortung? Wer wurde zur Rechenschaft gezogen?
Antwort: Herr Bliedtner (Amtsleiter Rechnungsprüfungsamt): Zur Frage der Verantwortung: Dazu gibt es eine Stellungnahme der Verwaltung, die auch eindeutig festgelegt hat, wer dafür zuständig ist. Weiter geht Herr Bliedtner nicht darauf ein, da die Angelegenheit zum Sachgebiet Tiefbau gehört.
Die schriftliche Beantwortung wird dem Protokoll beigefügt.
Der Stadtrat nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.
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| Ö 7 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2007 der Stadt Zeitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechung und der Entlastung des Oberbürgermeisters | IV/STR/14/1525/08 | |||||
| Ö 8 | Zebrastreifen als Schutzweg | IV/STR/10/1436/08 | |||||
| Ö 9 | Ampelanlage - Pflaster untere Weberstraße Zeitz | IV/STR/10/1451/08 | |||||
| Ö 10 | Einbau eines Personanaufzuges im Schloss Moritzburg | IV/STR/10/1427/08 | |||||
| Ö 11 | Parkplatz für Lastfahrzeuge | IV/STR/10/1453/08 | |||||
| Ö 12 | Kurzzeitparkplätze in der Fischstraße | IV/STR/STR/1516/08 | |||||
| Ö 12.1 | Gründung einer "Stadtmarketing & Veranstaltungen GmbH" | IV/STR/20/1551/08 | |||||
| Ö 12.2 | Gründung einer "Schlossparkverwaltung Zeitz GmbH" (gemeinnützige Gesellschaft) | IV/STR/20/1552/08 | |||||
| Ö 13 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 14 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 15 | Sachstand Investitionszuschuss MUT e.V. | IV/STR/40/1509/08 | |||||
| N 16 | Vergabe - Schlosspark Moritzburg Zeitz in 06712 Zeitz (Albrechtstraße, Badstubenvorstadt, Schlossstraße, Stephanstraße) - hier: Bewachungsleistung mit Diensthund im Jahr 2009 | IV/STR/63/1506/08 | |||||
| N 17 | Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule, Karl-Marx-Straße in 06712 Zeitz - hier: Los 21 - Ausstattung | IV/STR/63/1493/08 | |||||
| N 18 | Sanierungsträgerhonorar 2008 des Sanierungsträgers DSK Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH | IV/STR/61/1502/08 | |||||
| N 19 | Vorlage in öffentlichen Teil vorgezogen ! (Top 12.1) | ||||||
| N 20 | Vorlage in öffentlichen Teil vorgezogen ! (Top 12.2) | ||||||
| N 21 | Personalangelegenheit - Externe Ausschreibung der Stelle Sb Presse- und Öffentlichkeitsarbeit | IV/STR/102/1550/08 | |||||
| N 22 | Ermittlungsführerin | IV/STR/STR/1553/08 | |||||
| N 23 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 24 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 25 | Schließung der Sitzung | ||||||