Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 30.10.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
Ö 4 | Abberufung der Stadtwahlleiterin | IV/STR/SWL/1537/08 | |||||
Ö 5 | Berufung des Stadtwahlleiters und des stellvertretenden Stadtwahlleiters | IV/STR/SWL/1546/08 | |||||
Ö 6 | Bericht zum Sonderprüfauftrag - Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Erhebung des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes entsprechend der Erschließungsbeitragssatzung des Zemag-Altwerkes B-Plan 21- und Stellungnahme des Oberbürgermeisters | IV/STR/14/1532/08 | |||||
Ö 7 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2007 der Stadt Zeitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechung und der Entlastung des Oberbürgermeisters | IV/STR/14/1525/08 | |||||
Ö 8 | Zebrastreifen als Schutzweg | IV/STR/10/1436/08 | |||||
Ö 9 | Ampelanlage - Pflaster untere Weberstraße Zeitz | IV/STR/10/1451/08 | |||||
VORLAGE | |||||||
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Sicherheit der Bürger mit Hilfe einer Ampelanlage und leicht begehbaren Pflaster am unteren Teil der Weberstraße erhöht werden kann. Der Kontakt zu verantwortlichen Behörden ist herzustellen. |
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19.11.2008 - Bauausschuss | |||||||
Ö 7 - | |||||||
Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Sicherheit der Bürger mit Hilfe einer Ampelanlage und leicht begehbaren Pflaster am unteren Teil der Weberstraße erhöht werden kann. Der Kontakt zu verantwortlichen Behörden ist herzustellen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 4 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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20.11.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||
Geänderter Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Sicherheit der Bürger mit Hilfe eines leicht begehbaren Pflaster am unteren Teil der Weberstraße erhöht werden kann. Dies sollte im Zuge der Erneuerung des Straßenbelages erfolgen. Der Kontakt zu verantwortlichen Behörden ist herzustellen.
Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschlusstext: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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18.12.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 33 - | |||||||
15.01.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 33.6 - | |||||||
28.01.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 40 - | |||||||
Ö 10 | Einbau eines Personanaufzuges im Schloss Moritzburg | IV/STR/10/1427/08 | |||||
Ö 11 | Parkplatz für Lastfahrzeuge | IV/STR/10/1453/08 | |||||
Ö 12 | Kurzzeitparkplätze in der Fischstraße | IV/STR/STR/1516/08 | |||||
Ö 12.1 | Gründung einer "Stadtmarketing & Veranstaltungen GmbH" | IV/STR/20/1551/08 | |||||
Ö 12.2 | Gründung einer "Schlossparkverwaltung Zeitz GmbH" (gemeinnützige Gesellschaft) | IV/STR/20/1552/08 | |||||
Ö 13 | Allgemeine Anfragen | ||||||
N 14 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
N 15 | Sachstand Investitionszuschuss MUT e.V. | IV/STR/40/1509/08 | |||||
N 16 | Vergabe - Schlosspark Moritzburg Zeitz in 06712 Zeitz (Albrechtstraße, Badstubenvorstadt, Schlossstraße, Stephanstraße) - hier: Bewachungsleistung mit Diensthund im Jahr 2009 | IV/STR/63/1506/08 | |||||
N 17 | Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule, Karl-Marx-Straße in 06712 Zeitz - hier: Los 21 - Ausstattung | IV/STR/63/1493/08 | |||||
N 18 | Sanierungsträgerhonorar 2008 des Sanierungsträgers DSK Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH | IV/STR/61/1502/08 | |||||
N 19 | Vorlage in öffentlichen Teil vorgezogen ! (Top 12.1) | ||||||
N 20 | Vorlage in öffentlichen Teil vorgezogen ! (Top 12.2) | ||||||
N 21 | Personalangelegenheit - Externe Ausschreibung der Stelle Sb Presse- und Öffentlichkeitsarbeit | IV/STR/102/1550/08 | |||||
N 22 | Ermittlungsführerin | IV/STR/STR/1553/08 | |||||
N 23 | Allgemeine Anfragen | ||||||
Ö 24 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
Ö 25 | Schließung der Sitzung | ||||||