Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 30.10.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
Ö 4 | Abberufung der Stadtwahlleiterin | IV/STR/SWL/1537/08 | |||||
Ö 5 | Berufung des Stadtwahlleiters und des stellvertretenden Stadtwahlleiters | IV/STR/SWL/1546/08 | |||||
Ö 6 | Bericht zum Sonderprüfauftrag - Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Erhebung des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes entsprechend der Erschließungsbeitragssatzung des Zemag-Altwerkes B-Plan 21- und Stellungnahme des Oberbürgermeisters | IV/STR/14/1532/08 | |||||
Ö 7 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2007 der Stadt Zeitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechung und der Entlastung des Oberbürgermeisters | IV/STR/14/1525/08 | |||||
Ö 8 | Zebrastreifen als Schutzweg | IV/STR/10/1436/08 | |||||
Ö 9 | Ampelanlage - Pflaster untere Weberstraße Zeitz | IV/STR/10/1451/08 | |||||
Ö 10 | Einbau eines Personanaufzuges im Schloss Moritzburg | IV/STR/10/1427/08 | |||||
VORLAGE | |||||||
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Voraussetzungen zum Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg, Turmtrakt, zu schaffen. |
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19.11.2008 - Bauausschuss | |||||||
Ö 5 - | |||||||
Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Voraussetzungen zum Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg, Turmtrakt, zu schaffen. Herr Schröder ist ab 17.10 Uhr zur Sitzung anwesend, somit sind 6 Ausschussmitglieder anwesend.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 4 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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20.11.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Voraussetzungen zum Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg, Turmtrakt, zu schaffen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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18.12.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 32 - | |||||||
15.01.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 33.5 - | |||||||
28.01.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 39 - | |||||||
19.02.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 13 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/1427/08 | |||||||
Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige): Als Einreicher erweitert er den Beschlusstext wie folgt: ..... und in den Nachtragshaushalt einzuordnen.
Beschluss mit der Erweiterung: Beschluss-Nr. IV/STR/10/1427/1902/09: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Voraussetzungen zum Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg, Turmtrakt, zu schaffen und in den Nachtragshaushalt einzuordnen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 32 Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 10 Stimmenthaltungen: 6 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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Ö 11 | Parkplatz für Lastfahrzeuge | IV/STR/10/1453/08 | |||||
Ö 12 | Kurzzeitparkplätze in der Fischstraße | IV/STR/STR/1516/08 | |||||
Ö 12.1 | Gründung einer "Stadtmarketing & Veranstaltungen GmbH" | IV/STR/20/1551/08 | |||||
Ö 12.2 | Gründung einer "Schlossparkverwaltung Zeitz GmbH" (gemeinnützige Gesellschaft) | IV/STR/20/1552/08 | |||||
Ö 13 | Allgemeine Anfragen | ||||||
N 14 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
N 15 | Sachstand Investitionszuschuss MUT e.V. | IV/STR/40/1509/08 | |||||
N 16 | Vergabe - Schlosspark Moritzburg Zeitz in 06712 Zeitz (Albrechtstraße, Badstubenvorstadt, Schlossstraße, Stephanstraße) - hier: Bewachungsleistung mit Diensthund im Jahr 2009 | IV/STR/63/1506/08 | |||||
N 17 | Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule, Karl-Marx-Straße in 06712 Zeitz - hier: Los 21 - Ausstattung | IV/STR/63/1493/08 | |||||
N 18 | Sanierungsträgerhonorar 2008 des Sanierungsträgers DSK Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH | IV/STR/61/1502/08 | |||||
N 19 | Vorlage in öffentlichen Teil vorgezogen ! (Top 12.1) | ||||||
N 20 | Vorlage in öffentlichen Teil vorgezogen ! (Top 12.2) | ||||||
N 21 | Personalangelegenheit - Externe Ausschreibung der Stelle Sb Presse- und Öffentlichkeitsarbeit | IV/STR/102/1550/08 | |||||
N 22 | Ermittlungsführerin | IV/STR/STR/1553/08 | |||||
N 23 | Allgemeine Anfragen | ||||||
Ö 24 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
Ö 25 | Schließung der Sitzung | ||||||