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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 20.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 30.10.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Abberufung der Stadtwahlleiterin  
IV/STR/SWL/1537/08  
Ö 5  
Berufung des Stadtwahlleiters und des stellvertretenden Stadtwahlleiters  
IV/STR/SWL/1546/08  
Ö 6  
Bericht zum Sonderprüfauftrag - Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Erhebung des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes entsprechend der Erschließungsbeitragssatzung des Zemag-Altwerkes B-Plan 21- und Stellungnahme des Oberbürgermeisters  
IV/STR/14/1532/08  
Ö 7  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2007 der Stadt Zeitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechung und der Entlastung des Oberbürgermeisters  
IV/STR/14/1525/08  
Ö 8  
Zebrastreifen als Schutzweg  
IV/STR/10/1436/08  
Ö 9  
Ampelanlage - Pflaster untere Weberstraße Zeitz  
IV/STR/10/1451/08  
Ö 10  
Einbau eines Personanaufzuges im Schloss Moritzburg  
IV/STR/10/1427/08  
    VORLAGE
    Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Voraussetzungen zum Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg, Turmtrakt, zu schaffen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Voraussetzungen zum Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg, Turmtrakt, zu schaffen.

   
    19.11.2008 - Bauausschuss
    Ö 5 - 
    Beschluss:

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Voraussetzungen zum Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg, Turmtrakt, zu schaffen.

Abstimmungsergebnis:

Herr Schröder ist ab 17.10 Uhr zur Sitzung anwesend, somit sind 6 Ausschussmitglieder anwesend.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   6 

Ja-Stimmen:    2 

Nein-Stimmen:   4 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

   
    20.11.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Voraussetzungen zum Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg, Turmtrakt, zu schaffen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  7

davon anwesend:    6

Ja-Stimmen:     3

Nein-Stimmen:    2

Stimmenthaltungen:    1

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0

   
    18.12.2008 - Stadtrat Zeitz
    Ö 32 - 
   
   
    15.01.2009 - Stadtrat Zeitz
    Ö 33.5 - 
   
   
    28.01.2009 - Stadtrat Zeitz
    Ö 39 - 
   
   
    19.02.2009 - Stadtrat Zeitz
    Ö 13 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/1427/08   
    Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige):

Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige):

Als Einreicher erweitert er den Beschlusstext wie folgt: ..... und in den Nachtragshaushalt einzuordnen.

 

Beschluss mit der Erweiterung:

Beschluss-Nr. IV/STR/10/1427/1902/09:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Voraussetzungen zum Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg, Turmtrakt, zu schaffen und in den Nachtragshaushalt einzuordnen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:     41  

davon anwesend:         32  

Ja-Stimmen:          16  

Nein-Stimmen:         10  

Stimmenthaltungen:           6   

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:      0  

Ö 11  
Parkplatz für Lastfahrzeuge  
IV/STR/10/1453/08  
Ö 12  
Kurzzeitparkplätze in der Fischstraße  
IV/STR/STR/1516/08  
Ö 12.1  
Gründung einer "Stadtmarketing & Veranstaltungen GmbH"     IV/STR/20/1551/08  
Ö 12.2  
Gründung einer "Schlossparkverwaltung Zeitz GmbH" (gemeinnützige Gesellschaft)     IV/STR/20/1552/08  
Ö 13  
Allgemeine Anfragen      
N 14     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 15     Sachstand Investitionszuschuss MUT e.V.   IV/STR/40/1509/08  
N 16     Vergabe - Schlosspark Moritzburg Zeitz in 06712 Zeitz (Albrechtstraße, Badstubenvorstadt, Schlossstraße, Stephanstraße) - hier: Bewachungsleistung mit Diensthund im Jahr 2009   IV/STR/63/1506/08  
N 17     Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule, Karl-Marx-Straße in 06712 Zeitz - hier: Los 21 - Ausstattung   IV/STR/63/1493/08  
N 18     Sanierungsträgerhonorar 2008 des Sanierungsträgers DSK Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH   IV/STR/61/1502/08  
N 19     Vorlage in öffentlichen Teil vorgezogen ! (Top 12.1)    
N 20     Vorlage in öffentlichen Teil vorgezogen ! (Top 12.2)    
N 21     Personalangelegenheit - Externe Ausschreibung der Stelle Sb Presse- und Öffentlichkeitsarbeit   IV/STR/102/1550/08  
N 22     Ermittlungsführerin   IV/STR/STR/1553/08  
N 23     Allgemeine Anfragen    
Ö 24  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 25  
Schließung der Sitzung