Inhalt

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 20.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 30.10.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Abberufung der Stadtwahlleiterin  
IV/STR/SWL/1537/08  
Ö 5  
Berufung des Stadtwahlleiters und des stellvertretenden Stadtwahlleiters  
IV/STR/SWL/1546/08  
Ö 6  
Bericht zum Sonderprüfauftrag - Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Erhebung des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes entsprechend der Erschließungsbeitragssatzung des Zemag-Altwerkes B-Plan 21- und Stellungnahme des Oberbürgermeisters  
IV/STR/14/1532/08  
Ö 7  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2007 der Stadt Zeitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechung und der Entlastung des Oberbürgermeisters  
IV/STR/14/1525/08  
Ö 8  
Zebrastreifen als Schutzweg  
IV/STR/10/1436/08  
Ö 9  
Ampelanlage - Pflaster untere Weberstraße Zeitz  
IV/STR/10/1451/08  
Ö 10  
Einbau eines Personanaufzuges im Schloss Moritzburg  
IV/STR/10/1427/08  
Ö 11  
Parkplatz für Lastfahrzeuge  
IV/STR/10/1453/08  
Ö 12  
Kurzzeitparkplätze in der Fischstraße  
IV/STR/STR/1516/08  
Ö 12.1  
Gründung einer "Stadtmarketing & Veranstaltungen GmbH"     IV/STR/20/1551/08  
Ö 12.2  
Gründung einer "Schlossparkverwaltung Zeitz GmbH" (gemeinnützige Gesellschaft)     IV/STR/20/1552/08  
    20.11.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 12.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.

Der Stadtrat beschließt die Gründung einer „Schlossparkverwaltung Zeitz GmbH“ (gemeinnützige Gesellschaft).

 

2.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle erforderlichen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  7

davon anwesend:    7

Ja-Stimmen:     4

Nein-Stimmen:    2

Stimmenthaltungen:    1

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0
   
    27.11.2008 - Stadtrat Zeitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/20/1552/08   
    Auch zu diesem Tagesordnungspunkt können Fragen beantwortet werden

Auch zu diesem Tagesordnungspunkt werden in der Diskussion Detailfragen von dem anwesenden Vertreter der Firma „Connex“ beantwortet.

 

 

Herr Prüfe (Fraktion Zeitzer Bürgerbewegungen/FDP/Grüne) stellt folgende  Anträge:

1.      Namentliche Abstimmung

2.      Zurückverweisung der Vorlage bis ein neuer Oberbürgermeister gewählt ist.

 

 

Nach einer längeren Diskussion wird dem Geschäftsordnungsantrag von Herrn Holluba auf Abbruch der Debatte bei 26 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen zugestimmt.

 

1.      Abstimmung zum Antrag:

Zurückverweisung der Vorlage in die Verwaltung bis ein neuer Oberbürgermeister gewählt ist.

Ja-Stimmen:     11          Nein-Stimmen:     23          Enthaltungen:     0

Ablehnung.

 

2.      Abstimmung zum Antrag:

Namentliche Abstimmung.

Ja-Stimmen:     20          Nein-Stimmen:     12        Enthaltungen:     2

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/20/1552/2711/08:

1.

Der Stadtrat beschließt die Gründung einer „Schlossparkverwaltung Zeitz GmbH“ (gemeinnützige Gesellschaft).

 

2.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle erforderlichen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

 

Namentliche Abstimmung:

 

Name, Vorname

Ja-Stimme

Nein-Stimme

Enthaltung

Binder, Hans-Ulrich

X

 

 

Brunn, Klaus

X

 

 

Büttner, Mathias

X

 

 

Buzalski, Hans-Dieter

X

 

 

Eschner, Annette

 

 

X

Engel, Eugen

 

X

 

Exler, Andreas

 

X

 

Fischer, Erika

X

 

 

Gentsch, Lothar

X

 

 

Gierl, Mario

X

 

 

Dr. Haberkorn, Gerd

 

X

 

Heisig, Jost

X

 

 

Holluba, Günther

X

 

 

Hedrich, Herbert

X

 

 

Heller, Horst

X

 

 

Hörig, Norbert

 

X

 

Kirsten, Ute

 

 

X

Moser, Peter

 

X

 

Kutschick, Siegfried

 

X

 

Dr. Müller, Norbert

 

X

 

Neitz, Enrico

X

 

 

Dr. Pröve, Günter

X

 

 

Prüfe, Heiko

 

X

 

Radefeld, Sabine

X

 

 

Reimschüssel, Heike

 

X

 

Rossner-Sauerbier, Henriette

 

X

 

Schröder, Jochen

 

X

 

Schwarz, Stephan

 

X

 

Seidelt, Elke

X

 

 

Seidelt, Roland

X

 

 

Sträßner, Reinhard

X

 

 

Strauch, Joachim

X

 

 

Wetzelt, Karin

X

 

 

Zimmermann, Peter

X

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:   41  

davon anwesend:       34  

Ja-Stimmen:        20  

Nein-Stimmen:       12  

Stimmenthaltungen:         2  

von der Abstimmung gemäß 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:     0  
Ö 13  
Allgemeine Anfragen      
N 14     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 15     Sachstand Investitionszuschuss MUT e.V.   IV/STR/40/1509/08  
N 16     Vergabe - Schlosspark Moritzburg Zeitz in 06712 Zeitz (Albrechtstraße, Badstubenvorstadt, Schlossstraße, Stephanstraße) - hier: Bewachungsleistung mit Diensthund im Jahr 2009   IV/STR/63/1506/08  
N 17     Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule, Karl-Marx-Straße in 06712 Zeitz - hier: Los 21 - Ausstattung   IV/STR/63/1493/08  
N 18     Sanierungsträgerhonorar 2008 des Sanierungsträgers DSK Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH   IV/STR/61/1502/08  
N 19     Vorlage in öffentlichen Teil vorgezogen ! (Top 12.1)    
N 20     Vorlage in öffentlichen Teil vorgezogen ! (Top 12.2)    
N 21     Personalangelegenheit - Externe Ausschreibung der Stelle Sb Presse- und Öffentlichkeitsarbeit   IV/STR/102/1550/08  
N 22     Ermittlungsführerin   IV/STR/STR/1553/08  
N 23     Allgemeine Anfragen    
Ö 24  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 25  
Schließung der Sitzung