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Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates Theißen  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates Theißen
Gremium: Gemeinderat Theißen
Datum: Do, 29.05.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:40
Raum: Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9
Ort: Schulstraße 9, 06711 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Bericht der Volksinitiative SIA zur Gebietsreform      
Ö 5     Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 23.04.2008      
Ö 6     Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der vorhergehenden Rats - und beschließenden Ausschusssitzungen      
Ö 7     Bericht zur Realisierung der gefassten Beschlüsse und Bericht des Bürgermeisters      
Ö 8     Bericht der Ausschüsse      
Ö 9     Vorschlagsliste der Gemeinde zur Schöffenwahl 2008  
IV/GTH/SWL/0242/08  
Ö 10     Durchführung eines Bürgerentscheides zur Gebietsänderung  
IV/GTH/SWL/0251/08  
Ö 11     Übertragung der Aufgaben des Gemeindewahlleiters und des Gemeindewahlausschusses im Zusammenhang mit dem Bürgerentscheid 2008  
IV/GTH/SWL/0254/08  
    VORLAGE
    Entsprechend § 10a Absatz 1 des Kommunalwahlgesetzes für das Land Sachsen – Anhalt überträgt die Gemeinde Theißen die Aufgaben

Entsprechend § 10a Absatz 1 des Kommunalwahlgesetzes für das Land Sachsen–Anhalt überträgt die Gemeinde Theißen die Aufgaben des Gemeindewahlleiters für den Bürgerentscheid 2008 zur Gebietsänderung auf die Wahlleiterin der Stadt Zeitz und ihren Stellvertreter.

Die Aufgaben des Gemeindewahlausschusses werden auf den gemeinsamen Wahlausschuss der Verwaltungsgemeinschaft übertragen.

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 12     Durchführung einer Bürgeranhörung zur Gebietsänderung  
IV/GTH/SWL/0252/08  
Ö 13     Übertragung der Aufgaben des Gemeindeanhörungsleiters und des Gemeindeanhörungsausschusses für die Bürgeranhörung 2008  
IV/GTH/SWL/0253/08  
Ö 14     Bewilligung außerplanmäßiger Mittel im Vermögenshaushalt bei der Haushaltsstelle 02.63000.94100 "Gemeindestraßen Rekonstruktion und Neubau"  
IV/GTH/65/0245/08  
Ö 15     Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln bei der HH-Stelle 02.63000.95220 - Ausbau des Weges zur "Grube Wilhelm"  
IV/GTH/65/0246/08  
Ö 16     Ausbau des Weges "Luckenauer Weg"  
IV/GTH/65/0247/08  
Ö 17     Ausbau des Weges "verlängerte Nordstraße"  
IV/GTH/65/0248/08  
Ö 18     Beschluss zur Vergaberichtlinie der Gemeinde Theißen (1. Änderung)  
IV/GTH/63/0249/08  
Ö 19     Anfragen und Informationen      
N 20     Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 23.04.2008    
N 21     Fortsetzung zum Bericht der gefassten Beschlüsse    
N 22     Bedarfs- und Personalplanung 01.08.2008 bis 31.07.2009   IV/GTH/40/0241/08  
N 23     Bestehende Landpachtverträge zwischen der Gemeinde Theißen und dem Landwirtschaftsbetrieb Klaus Beer & Sohn, Nonnewitz   IV/GTH/80/0244/08  
N 24     Ausschreibung von Wohn- und Gewerbegrundstücken der Gemeinde Theißen   IV/GTH/80/0250/08  
N 25     Anfragen und Informationen