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Tagesordnung - 19. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 19. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 20.07.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der letzen Sitzungen, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften vom 08. 06. 2006 und 22.06.2006      
Ö 4  
E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 7  
Allgemeine Anfragen      
Ö 8  
Aufhebung des Beschlusses Nr. IV/STR/065/0153.5/0903/06 - Zugriff auf den noch nicht bestätigten Haushalt 2006 und somit den vorzeitigen Maßnahmebeginn für wichtige Bauvorhaben - 5. Übernahme der Erschließungskosten Bettelweg und Am Elsterhang -  
IV/STR/STR/0394/06  
Ö 9  
Aufhebung des Beschlusses Nr. IV/STR/061/0115.4/0903/06 - Zum Maßnahme-Kosten-Plan; Die für die Aufarbeitung Industriegeschichte Wäscheunion eingestellte Summe wird gestrichen -  
IV/STR/STR/0395/06  
Ö 10  
Austritt der Stadt Zeitz aus dem Planungsverband Zeitz und umliegende Gemeinden  
IV/STR/STR/0296/06  
Ö 11  
Neumarkt - Gestaltung Randflächen, Ausführung Sandsteinmauer -  
IV/STR/STR/0375/06  
Ö 12  
Nutzung Neumarkt  
IV/STR/032/0372/06  
Ö 13  
Beschluss zur Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung hinsichtlich des Ausbaues des 2. BA der Gleinaer Straße (Kreisstraße K 2214)  
IV/STR/020/0324/06  
Ö 14  
Antrag des Vorhabenträgers zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 52 "Nahversorgungszentrum im Bereich Schützenstraße"
IV/STR/061/0391/06  
Ö 15  
Beschluss zum Ausbau der Pestalozzistraße in Zangenberg  
IV/STR/020/0393/06  
Ö 16  
Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 51 - Wochenendhaus im Bereich Gartenanlage Zangenberg  
IV/STR/061/0376/06  
Ö 17  
Einstellung des Verfahrens des Bebauungsplanes Nr. 41 der Stadt Zeitz - Wochenendhaussiedlung im Bereich Gartenanlage Zangenberg  
IV/STR/061/0379/06  
Ö 18  
Fortschreibung Sanierungsziel Block 13 - Braustr. 2/3
IV/STR/0OB/0321/06  
Ö 19  
Aufstellungsbeschluss zur Erstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich Hainichener Dorfstraße - ehemaliger Garagenkomplex am Teich  
IV/STR/061/0366/06  
Ö 20  
Aktualisierung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung des Burgenlandkreises in der Stadtverwaltung Zeitz für das Hoch- und Tiefbauamt  
IV/STR/010/0390/06  
Ö 21  
Anbringen einer Gedenktafel am Geburtshaus der Gebrüder Denhardt
IV/STR/STR/0357/06  
Ö 22  
Benennung (Widmung) einer Zeitzer Straße nach Denhardt - Vorschlag am Güterbahnhof -, Eintrag in das Ehrenbürgerbuch der Stadt Zeitz
IV/STR/STR/0367/06  
Ö 23  
Unterbringung des Stadtarchives im Franziskanerkloster
IV/STR/010/0337/06  
Ö 24  
Erhaltung der künstlerisch gestalteten Wand am Abrissobjekt Kindertagesstätte "Musikus", Auf dem Schlagstück
IV/STR/040/0384/06  
Ö 25  
350 Jahre "Sekundogenituren" 2007 - Absicherung des Veranstaltungsplanes  
IV/STR/040/0388/06  
Ö 26  
Wiedereinbringung der Stadt Zeitz in die Geschichte der Zeit Napoleons 1806 - 1813 - Förderung des Kulturtourismus und Fremdenverkehrs - Herstellung einer Partnerschaft mit einer französischen Stadt - Errichtung eines Gedenksteines im Goethepark undAlbrecht'schen Palais - Schaffung eines französischen Kabinetts  
IV/STR/STR/0355/06  
Ö 27  
Eröffnungsbilanz 01.01.2005 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz  
IV/STR/075/0336/06  
Ö 28  
2. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenerstattungen für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Zeitz (Kostenerstattungssatzung) vom 01.09.1998  
IV/STR/075/0378/06  
Ö 29  
2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
IV/STR/010/0398/06  
Ö 30  
Durchführung des Weihnachtsmarktes 2006  
IV/STR/032/0363/06  
Ö 31  
Information über die durchgeführte EDV-Bestandsaufnahme und die EDV-Konzeption durch die Firma PC Ware Leipzig  
IV/STR/010/0402/06  
Ö 32  
Übersicht zu den Haushaltsansätzen Gerichts- und Anwaltskosten bzw. Rechts- und Steuerberatungskosten im Haushaltsjahr 2006  
IV/STR/010/0396/06  
Ö 33  
Ortsabrundungssatzung Hainichener Dorfstraße - ehemalige Fleischerei  
IV/STR/061/0383/06  
N 34     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 35     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister    
N 36     Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 08. 06. 2006 - Beschluss-Nr. IV/STR/STR/0208/0806/06, Rechtsangelegenheiten Verfahren eines Bediensteten in der Stadtverwaltung Zeitz -   IV/STR/STR/0397/06  
N 37     Minderung des Mietpreises für das Schlossrestaurant   IV/STR/040/0387/06  
N 38     Stellenplan Ordnungsamt   IV/STR/032/0368/06  
N 39     Personalangelegenheit - Befristete Einstellung von Staatlich anerkannten Erzieherinnen 2006   IV/STR/102/0406/06  
N 40     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Haushaltssachbearbeiter/in Museum   IV/STR/010/0370/06  
N 41     Personalangelegenheit - Befristete Einstellung eines Absolventen der Hochschule Harz   IV/STR/010/0361/06  
N 42     Umfang und Notwendigkeit der Beauftragung von Rechtsanwälten im Zeitraum vom 01.07.2005 bis 30.04.2006   IV/STR/030/0385/06  
N 43     Information über die Nachkalkulation Wirtschaftsjahr 2003 des Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz   IV/STR/075/0380/06  
N 44     DSK - Sanierungsträgerhonorar   IV/STR/0OB/0330/06  
Ö 45  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 46  
Schließung der Sitzung