Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 14.07.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:00
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Anlagen:

Anlage BV Freie Wähler

2022-07-14_Beantwortung Anfrage zum Lenssenpark

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Verpflichtung eines neuen Stadtrates Ehrung ausgeschiedener Stadträte für ihr herausragendes kommunalpolitisches Engagement durch Übergabe der Ehrenurkunde bzw. Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Zeitz
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.05.2022		STR/0036/22
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 7	Anwendung der Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse		VII/STR/20/0626/22
Ö 8	Handlungsempfehlungen auf der Grundlage des Gutachtens für betriebliche, wirtschaftliche und steuerliche Optimierungspotentiale der Bäder in Zeitz		VII/STR/40/0588/22
Ö 9	Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in der Stadt Zeitz für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.12.2025 (Handlungskonzept)		VII/STR/40/0608/22
Ö 10	Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 94 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Errichtung eines Einfamilienhauses im Kühlen Grund in Rasberg - der Stadt Zeitz		VII/STR/65/0598/22
Ö 11	Aufhebung des Aufhebungsbeschlusses des B-Planes Nr. 12 - An der Forststraße - und Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 12-1 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohngebiet am Elsterhang - der Stadt Zeitz		VII/STR/65/0602/22
Ö 12	Verlegung der Bundesstraße B 180 im Bereich der Stadt Zeitz (Die entsprechenden Anlagen zur Vorlage sind im Allris einsehbar.)		VII/STR/65/0614/22
Ö 13	Quartalsabrechnung Ergebnisplan zum 30.06.2022 (Tischvorlage, wird am Tag der Sitzung ausgereicht)		VII/STR/20/0623/22
Ö 14	Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen Beschlüsse des Stadtrats - hier: Antwort der Kommunalaufsicht auf den erneuten Widerspruch des Oberbürgermeisters		VII/STR/OB/0472/21-1
Ö 15	Änderung der Ausschussbesetzung		VII/STR/STR/0637/22
Ö 16	Machbarkeitsbetrachtung Sozialbau		VII/STR/STR/0544/22
Ö 17	Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 18	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 19	Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.05.2022
N 20	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 21	Personalangelegenheit	VII/STR/BM/0607/22
N 22	Information über anhängige Rechtsstreitigkeiten	VII/STR/BM/0640/22
N 23	Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 24	Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 25	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 26	Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage BV Freie Wähler (1618 KB)
	2	2022-07-14_Beantwortung Anfrage zum Lenssenpark (108 KB)