Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses
|
|
||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 11.02.2009, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2009 | IV/STR/74/1705/09 | |||||
| VORLAGE | |||||||
|
Der Stadtrat beschließt, dem Bescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2009 vom 19.02.2009 beizutreten. |
|||||||
| 01.04.2009 - Betriebsausschuss | |||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat beschließt, dem Bescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2009 vom 19.02.2009 beizutreten.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 9 davon anwesend: 8 Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
|||||||
| 23.04.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 28 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/74/1705/09 | |||||||
|
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/74/1705/2304/09: Der Stadtrat beschließt, dem Bescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2009 vom 19. 02. 2009 beizutreten.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 37 Ja-Stimmen: 37 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Herr Zimmermann ist zur Abstimmung nicht anwesend. |
|||||||
| Ö 5 | 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Stadtreinigungs- und Servicebetriebes der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2009 | IV/STR/74/1714/09 | |||||
| Ö 6 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 7 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 8 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 9 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 10 | Schließung der Sitzung | ||||||