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Tagesordnung - 36. Sondersitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 36. Sondersitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 19.02.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:25
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Nachwahl des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Zeitz  
IV/STR/10/1665/09  
Ö 4  
Durchführung der Nachwahl des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Zeitz      
Ö 5  
Zulassung der Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl am 15. März 2009 (neue Vorlage liegt aus)  
IV/STR/SWL/1643/09  
Ö 6  
Zulassung der Oberbürgermeisterkandidaten zur Stichwahl am 29. März 2009  
IV/STR/SWL/1644/09  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt, im Falle einer erforderlichen Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters, die beiden Bewerber zuzula

Der Stadtrat beschließt, im Falle einer erforderlichen Stichwahl um das Amt des Oberbür­germeisters, die beiden Bewerber zuzulassen, die zur Hauptwahl am 15. März 2009 nach  Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses für die Oberbürgermeisterwahl durch den Wahlausschuss die meisten Stimmen erzielt haben.

 

   
    19.02.2009 - Stadtrat Zeitz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/SWL/1644/09   
    Herr Sträßner und Herr Heller nehmen nicht an der Beratung und Abstimmung teil und nehmen im Besucherbereich Platz

Herr Sträßner und Herr Heller nehmen nicht an der Beratung und Abstimmung teil und nehmen im Besucherbereich Platz.

 

Die Leitung der Sitzung übernimmt Herr Gentsch.

 

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/SWL/1644/1902/09:

Der Stadtrat beschließt, im Falle einer erforderlichen Stichwahl um das Amt des Oberbür­germeisters, die beiden Bewerber zuzulassen, die zur Hauptwahl am 15. März 2009 nach  Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses für die Oberbürgermeisterwahl durch den Wahlausschuss die meisten Stimmen erzielt haben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:   41  

davon anwesend:       35  

Ja-Stimmen:        33  

Nein-Stimmen:         0  

Stimmenthaltungen:         0  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:     2  Herr Sträßner und Herr Heller  

Ö 7  
Feststellung der Zahl der zu wählenden Stadträte (wird zurückgezogen)  
IV/STR/SWL/1645/09  
Ö 8  
Zustimmungsvorbehalte zu Einzelhandelsvorhaben im Zusammenhang mit den Bebauungsplänen Nr. 16-A und Nr. 49  
IV/STR/61/1673/09  
Ö 9  
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16-2 „Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße" im vereinfachten Verfahren nach § 13a BauGB  
IV/STR/61/1669/09  
Ö 10  
Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 16-A der Stadt Zeitz "Ehemalige Artilleriekaserne"  
IV/STR/61/1655/09  
Ö 11  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss mit geänderten Planungszielen für den Bebauungsplan Nr. 49/1 "Sondergebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade"  
IV/STR/61/1656/09  
Ö 12  
Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 49 der Stadt Zeitz "Einkaufsmarkt im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade"  
IV/STR/61/1654/09  
Ö 13  
Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg  
IV/STR/10/1427/08  
Ö 14  
Die geschichtliche, kulturelle und touristische Bedeutung von Bischof Dietrich, dem Gründer von Kloster Posa, des Klosters Riesa, der Stadt Riesa, Zwickau, Plauen, Paulinzella u.a. für unsere Stadt. Eine Privatangelegenheit?  
IV/STR/STR/1517/08  
Ö 15  
Beschilderung von Gassen
IV/STR/STR/1515/08  
Ö 16  
Kurzzeitparkplätze in der Fischstraße  
IV/STR/STR/1516/08  
Ö 17  
Verkehrsregelung der Luther Gasse in beiden Fahrtrichtungen
IV/STR/STR/1541/08  
Ö 18  
Schließung der Sitzung