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Tagesordnung - 36. Sondersitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 36. Sondersitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 19.02.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:25
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Nachwahl des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Zeitz  
IV/STR/10/1665/09  
Ö 4  
Durchführung der Nachwahl des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Zeitz      
Ö 5  
Zulassung der Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl am 15. März 2009 (neue Vorlage liegt aus)  
IV/STR/SWL/1643/09  
Ö 6  
Zulassung der Oberbürgermeisterkandidaten zur Stichwahl am 29. März 2009  
IV/STR/SWL/1644/09  
Ö 7  
Feststellung der Zahl der zu wählenden Stadträte (wird zurückgezogen)  
IV/STR/SWL/1645/09  
Ö 8  
Zustimmungsvorbehalte zu Einzelhandelsvorhaben im Zusammenhang mit den Bebauungsplänen Nr. 16-A und Nr. 49  
IV/STR/61/1673/09  
Ö 9  
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16-2 „Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße" im vereinfachten Verfahren nach § 13a BauGB  
IV/STR/61/1669/09  
Ö 10  
Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 16-A der Stadt Zeitz "Ehemalige Artilleriekaserne"  
IV/STR/61/1655/09  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt:

 

 

 

 

 

Der Stadtrat beschließt:

 

 

1.              Die Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 16-A

der Stadt Zeitz "Ehemalige Artilleriekaserne".

 

2.              Der Geltungsbereich ergibt sich aus der Planunterlage, die Bestandteil

dieses Beschlusses ist.

 

3.              Die Verwaltung wird beauftragt, das Aufhebungsverfahren für den Bebauungs-

plan Nr. 16 A „Ehemalige Artilleriekaserne“ entsprechend den gesetzlichen

Vorschriften durchzuführen.

 

4.              Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

   
    18.02.2009 - Bauausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

 

1.              Die Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 16-A

der Stadt Zeitz "Ehemalige Artilleriekaserne".

 

2.              Der Geltungsbereich ergibt sich aus der Planunterlage, die Bestandteil

dieses Beschlusses ist.

 

3.              Die Verwaltung wird beauftragt, das Aufhebungsverfahren für den Bebauungs-

plan Nr. 16 A „Ehemalige Artilleriekaserne“ entsprechend den gesetzlichen

Vorschriften durchzuführen.

 

4.              Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis: Bauausschuss Hauptausschuss

Abstimmungsergebnis:                               Bauausschuss               Hauptausschuss

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7                                   7          

davon anwesend: 7                                7  

Ja-Stimmen:                                                               6  7

Nein-Stimmen: 0                                    0   

Stimmenthaltungen: 1                               0

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:                          0                                   0

 

 

   
    19.02.2009 - Stadtrat Zeitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/61/1655/09   
    Beschluss:

Herr Kutschick (Fraktion WIR – Unabhängige) stellt folgenden Antrag:

Namentliche Abstimmung.

Abstimmung der Antragstellung: Ja-Stimmen:  mehrheitlich

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/61/1655/1902/09:

Der Stadtrat beschließt:

 

1.              Die Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 16-A

der Stadt Zeitz "Ehemalige Artilleriekaserne".

 

2.              Der Geltungsbereich ergibt sich aus der Planunterlage, die Bestandteil

dieses Beschlusses ist.

 

3.              Die Verwaltung wird beauftragt, das Aufhebungsverfahren für den Bebauungs-

plan Nr. 16 A „Ehemalige Artilleriekaserne“ entsprechend den gesetzlichen

Vorschriften durchzuführen.

 

4.                  Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

Namentliche Abstimmung:

 

Name, Vorname

Ja

Nein

Enthaltung

Binder, Hans-Ulrich

X

 

 

Borchert, Carmen

X

 

 

Brunn, Klaus

X

 

 

Büttner, Mathias

X

 

 

Buzalski, Hans-Dieter

X

 

 

Engel, Eugen

X

 

 

Exler, Andreas

X

 

 

Gentsch, Lothar

 

 

X

Dr. Haberkorn, Gerd

 

 

X

Heisig, Jost

X

 

 

Holluba, Günther

X

 

 

Heller, Horst

X

 

 

Hedrich, Herbert

X

 

 

Hörig, Norbert

 

X

 

Kirsten, Ute

 

 

X

Kutschick, Siegfried

 

X

 

Moser, Peter

 

X

 

Dr. Müller, Norbert

 

X

 

Neitz, Enrico

X

 

 

Dr. Pröve, Günter

X

 

 

Prüfe, Heiko

 

X

 

Reimschüssel, Heike

 

 

X

Rieseberg, Angela

X

 

 

Rossner-Sauerbier, Henriette

 

X

 

Schröder, Jochen

 

 

X

Schwarz, Stephan

X

 

 

Schneider, Cornelia

X

 

 

Seidelt, Elke

X

 

 

Seidelt, Roland

X

 

 

Sträßner, Reinhard

X

 

 

Strauch, Joachim

X

 

 

Wetzelt, Karin

X

 

 

Zimmermann, Peter

 

 

X

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnisder namentlichen Abstimmung:

Abstimmungsergebnisder namentlichen Abstimmung:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:     41  

davon anwesend:         33  

Ja-Stimmen:          21  

Nein-Stimmen:           6  

Stimmenthaltungen:           6  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:      0  

Ö 11  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss mit geänderten Planungszielen für den Bebauungsplan Nr. 49/1 "Sondergebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade"  
IV/STR/61/1656/09  
Ö 12  
Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 49 der Stadt Zeitz "Einkaufsmarkt im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade"  
IV/STR/61/1654/09  
Ö 13  
Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg  
IV/STR/10/1427/08  
Ö 14  
Die geschichtliche, kulturelle und touristische Bedeutung von Bischof Dietrich, dem Gründer von Kloster Posa, des Klosters Riesa, der Stadt Riesa, Zwickau, Plauen, Paulinzella u.a. für unsere Stadt. Eine Privatangelegenheit?  
IV/STR/STR/1517/08  
Ö 15  
Beschilderung von Gassen
IV/STR/STR/1515/08  
Ö 16  
Kurzzeitparkplätze in der Fischstraße  
IV/STR/STR/1516/08  
Ö 17  
Verkehrsregelung der Luther Gasse in beiden Fahrtrichtungen
IV/STR/STR/1541/08  
Ö 18  
Schließung der Sitzung