Tagesordnung - 36. Sondersitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Nachwahl des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Zeitz | IV/STR/10/1665/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Durchführung der Nachwahl des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Zeitz | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Zulassung der Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl am 15. März 2009 (neue Vorlage liegt aus) | IV/STR/SWL/1643/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Zulassung der Oberbürgermeisterkandidaten zur Stichwahl am 29. März 2009 | IV/STR/SWL/1644/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Feststellung der Zahl der zu wählenden Stadträte (wird zurückgezogen) | IV/STR/SWL/1645/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Zustimmungsvorbehalte zu Einzelhandelsvorhaben im Zusammenhang mit den Bebauungsplänen Nr. 16-A und Nr. 49 | IV/STR/61/1673/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16-2 „Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße" im vereinfachten Verfahren nach § 13a BauGB | IV/STR/61/1669/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 16-A der Stadt Zeitz "Ehemalige Artilleriekaserne" | IV/STR/61/1655/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Billigungs- und Auslegungsbeschluss mit geänderten Planungszielen für den Bebauungsplan Nr. 49/1 "Sondergebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade" | IV/STR/61/1656/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt:
1. die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49/1 im beschleunigten Verfahren. Als geändertes Planungsziel wird – zum einen ‑ die Nutzungsart für einen Teilbereich des Bebauungsplanes – das Gelände der ehemaligen Lackfabrik Lenssen ‑ als Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Einkaufszentrum festgesetzt. Zum anderen wird das Gebiet des Bebauungsplanes nördlich des Sondergebietes aus dem Geltungsbereich ausgenommen. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 49/1 wird in der vorliegenden Fassung mit beiliegender Begründung gebilligt.
2. die erneute Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 49/1 der Stadt Zeitz "Sondergebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße/Gleinaer Straße/ Theodor-Arnold-Promenade". In der Zeit vom 04.03.2009 bis zum 06.04.2009 kann sich die Öffentlichkeit über die Ziele und Zwecke sowie über die wesentlichen Auswirkungen des Planes bei der Stadtverwaltung Zeitz im Stadtplanungsamt ‑ während der Dienstzeiten, sowie nach Absprache auch außerhalb der Sprechzeiten ‑ informieren. Stellungnahmen können in dieser Frist abgegeben werden.
3. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
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| 18.02.2009 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt: 1. die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49/1 im beschleunigten Verfahren. Als geändertes Planungsziel wird – zum einen ‑ die Nutzungsart für einen Teilbereich des Bebauungsplanes – das Gelände der ehemaligen Lackfabrik Lenssen ‑ als Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Einkaufszentrum festgesetzt. Zum anderen wird das Gebiet des Bebauungsplanes nördlich des Sondergebietes aus dem Geltungsbereich ausgenommen. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 49/1 wird in der vorliegenden Fassung mit beiliegender Begründung gebilligt.
2. die erneute Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 49/1 der Stadt Zeitz "Sondergebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße/Gleinaer Straße/ Theodor-Arnold-Promenade". In der Zeit vom 04.03.2009 bis zum 06.04.2009 kann sich die Öffentlichkeit über die Ziele und Zwecke sowie über die wesentlichen Auswirkungen des Planes bei der Stadtverwaltung Zeitz im Stadtplanungsamt ‑ während der Dienstzeiten, sowie nach Absprache auch außerhalb der Sprechzeiten ‑ informieren. Stellungnahmen können in dieser Frist abgegeben werden.
3. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. Abstimmungsergebnis: Bauausschuss Hauptausschuss Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 7 davon anwesend: 7 7 Ja-Stimmen: 5 5 Nein-Stimmen: 2 2 Stimmenthaltungen: 0 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 0
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| 19.02.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/61/1656/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Veränderung der Anwesenheit: Frau Seidelt verlässt die Sitzung, ab 19.00 Uhr sind 32 Mitglieder anwesend.
Nach einer längeren Diskussion wird dem Geschäftsordnungsantrag von Herrn Strauch auf Abbruch der Debatte bei 17 Ja-Stimmen und 12 Nein-Stimmen zugestimmt.
Herr Kutschick (Fraktion WIR – Unabhängige) stellt folgenden Antrag: Namentliche Abstimmung. Abstimmung der Antragstellung: Ja-Stimmen: mehrheitlich
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/61/1656/1902/09: Der Stadtrat beschließt:
1. die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49/1 im beschleunigten Verfahren. Als geändertes Planungsziel wird – zum einen ‑ die Nutzungsart für einen Teilbereich des Bebauungsplanes – das Gelände der ehemaligen Lackfabrik Lenssen ‑ als Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Einkaufszentrum festgesetzt. Zum anderen wird das Gebiet des Bebauungsplanes nördlich des Sondergebietes aus dem Geltungsbereich ausgenommen. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 49/1 wird in der vorliegenden Fassung mit beiliegender Begründung gebilligt.
2. die erneute Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 49/1 der Stadt Zeitz "Sondergebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße/Gleinaer Straße/ Theodor-Arnold-Promenade". In der Zeit vom 04.03.2009 bis zum 06.04.2009 kann sich die Öffentlichkeit über die Ziele und Zwecke sowie über die wesentlichen Auswirkungen des Planes bei der Stadtverwaltung Zeitz im Stadtplanungsamt ‑ während der Dienstzeiten, sowie nach Absprache auch außerhalb der Sprechzeiten ‑ informieren. Stellungnahmen können in dieser Frist abgegeben werden.
3. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Namentliche Abstimmung:
Abstimmungsergebnis der namentlichen Abstimmung: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 32 Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 12 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 12 | Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 49 der Stadt Zeitz "Einkaufsmarkt im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade" | IV/STR/61/1654/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg | IV/STR/10/1427/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Die geschichtliche, kulturelle und touristische Bedeutung von Bischof Dietrich, dem Gründer von Kloster Posa, des Klosters Riesa, der Stadt Riesa, Zwickau, Plauen, Paulinzella u.a. für unsere Stadt. Eine Privatangelegenheit? | IV/STR/STR/1517/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Beschilderung von Gassen |  |
IV/STR/STR/1515/08 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Kurzzeitparkplätze in der Fischstraße | IV/STR/STR/1516/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Verkehrsregelung der Luther Gasse in beiden Fahrtrichtungen | |
IV/STR/STR/1541/08 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||