Tagesordnung - 36. Sondersitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Nachwahl des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Zeitz | IV/STR/10/1665/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Durchführung der Nachwahl des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Zeitz | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Zulassung der Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl am 15. März 2009 (neue Vorlage liegt aus) | IV/STR/SWL/1643/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Zulassung der Oberbürgermeisterkandidaten zur Stichwahl am 29. März 2009 | IV/STR/SWL/1644/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Feststellung der Zahl der zu wählenden Stadträte (wird zurückgezogen) | IV/STR/SWL/1645/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Zustimmungsvorbehalte zu Einzelhandelsvorhaben im Zusammenhang mit den Bebauungsplänen Nr. 16-A und Nr. 49 | IV/STR/61/1673/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16-2 „Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße" im vereinfachten Verfahren nach § 13a BauGB | IV/STR/61/1669/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt:
1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16-2 „Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße“ im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB.
2. Der Geltungsbereich umfasst den nicht durch den Bebauungsplan Nr. 16-1 überplanten Bereich des aufzuhebenden Bebauungsplanes Nr. 16 A der Stadt Zeitz „Ehemalige Artilleriekaserne“. Der Geltungsbereich ergibt sich aus der Planunterlage, die Bestandteil dieses Beschlusses ist.
3. Von der Durchführung einer Umweltprüfung und der Erstellung eines Umweltberichtes wird abgesehen.
4. In Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13 a BauGB wird des Weiteren von der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 I BauGB sowie von der frühzeitigen Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange nach § 4 I BauGB abgesehen.
5. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
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| 18.02.2009 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16-2 „Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße“ im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB.
2. Der Geltungsbereich umfasst den nicht durch den Bebauungsplan Nr. 16-1 überplanten Bereich des aufzuhebenden Bebauungsplanes Nr. 16 A der Stadt Zeitz „Ehemalige Artilleriekaserne“. Der Geltungsbereich ergibt sich aus der Planunterlage, die Bestandteil dieses Beschlusses ist.
3. Von der Durchführung einer Umweltprüfung und der Erstellung eines Umweltberichtes wird abgesehen.
4. In Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13 a BauGB wird des Weiteren von der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 I BauGB sowie von der frühzeitigen Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange nach § 4 I BauGB abgesehen.
5. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. Abstimmungsergebnis: Bauausschuss Hauptausschuss Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 7 davon anwesend: 7 7 Ja-Stimmen: 5 5 Nein-Stimmen: 2 2 Stimmenthaltungen: 0 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 0
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| 19.02.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/61/1669/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Kutschick (Fraktion WIR – Unabhängige) stellt folgenden Antrag: Namentliche Abstimmung. Abstimmung der Antragstellung: Ja-Stimmen: mehrheitlich
Herr Prüfe (Fraktion Zeitzer Bürgerbewegungen/FDP/Grüne) stellt den Antrag: Zurückverweisung der Vorlage in die Verwaltung. Abstimmung der Antragstellung: Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 18 Enthaltungen: 1 Ablehnung.
Wegen Störungen seitens der Besucher wird die Sitzung kurzzeitig unterbrochen. Anschließend wird mit den Abstimmungen der Anträge fortgesetzt.
Herr Exler (Fraktion ACD stellt) folgenden Antrag: Im Rahmen des Aufstellungsbeschlusses ist aufzunehmen, dass im Bereich dieses Mischgebietes innenstadtrelevante Sortimente nicht zulässig sind. Abstimmung der Antragstellung: Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 18 Enthaltungen: 4 Ablehnung.
Herr Schröder (Vorsitzender der Fraktion Zeitzer Bürgerbewegungen/FDP/Grüne) stellt folgenden Antrag: Für den Bebauungsplan Nr. 16-2, Tagesordnungspunkt 9, wird die Übergabe eines städtebaulichen Vertrages gefordert, analog des schon vorliegenden städtebaulichen Vertrages vom 02. 10. 2008, unterschrieben vom damaligen Oberbürgermeister Herrn Dr. Altmann und 30. 09. 2008 von Herrn Nestler. Abstimmung der Antragstellung: Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 18 Enthaltungen: 1 Ablehnung:
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/61/1669/1902/09: Der Stadtrat beschließt:
1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16-2 „Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße“ im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB.
2. Der Geltungsbereich umfasst den nicht durch den Bebauungsplan Nr. 16-1 überplanten Bereich des aufzuhebenden Bebauungsplanes Nr. 16 A der Stadt Zeitz „Ehemalige Artilleriekaserne“. Der Geltungsbereich ergibt sich aus der Planunterlage, die Bestandteil dieses Beschlusses ist.
3. Von der Durchführung einer Umweltprüfung und der Erstellung eines Umweltberichtes wird abgesehen.
4. In Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13 a BauGB wird des Weiteren von der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 I BauGB sowie von der frühzeitigen Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange nach § 4 I BauGB abgesehen.
5. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Namentliche Abstimmung:
Abstimmungsergebnis der namentlichen Abstimmung: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 33 Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 14 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 10 | Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 16-A der Stadt Zeitz "Ehemalige Artilleriekaserne" | IV/STR/61/1655/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Billigungs- und Auslegungsbeschluss mit geänderten Planungszielen für den Bebauungsplan Nr. 49/1 "Sondergebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade" | IV/STR/61/1656/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 49 der Stadt Zeitz "Einkaufsmarkt im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade" | IV/STR/61/1654/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg | IV/STR/10/1427/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Die geschichtliche, kulturelle und touristische Bedeutung von Bischof Dietrich, dem Gründer von Kloster Posa, des Klosters Riesa, der Stadt Riesa, Zwickau, Plauen, Paulinzella u.a. für unsere Stadt. Eine Privatangelegenheit? | IV/STR/STR/1517/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Beschilderung von Gassen |  |
IV/STR/STR/1515/08 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Kurzzeitparkplätze in der Fischstraße | IV/STR/STR/1516/08 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Verkehrsregelung der Luther Gasse in beiden Fahrtrichtungen | |
IV/STR/STR/1541/08 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||