Veränderung der Anwesenheit:
Frau Fischer verlässt 18.00 Uhr die Sitzung,
Frau Kirsten kommt 18.15 Uhr hinzu und Herr Gierl und Frau Eschner verlassen die Sitzung, ab 18.20 Uhr sind 33 Mitglieder anwesend.
Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige):
Folgende Ausführungen zu Protokoll:
- „Beispiel Bad Dölz - Nachprüfung des Bodens vornehmen.
- Kulturgut Innenstadt. Wer sind die Garanten, dass die Häuser der Innenstadt, jedes Haus ist ein Denkmal, dass die auch bleiben? Wenn Sie den Geschäftsleuten, Hausbesitzern und zum Teil den Bürgern die Möglichkeit nehmen, ihre Geschäfte weiter zu betreiben, dann vernichten Sie die Innenstadt. Sie vernichten das Kulturgut Innenstadt, Sie vernichten jedes Haus. Sie tragen ab heute, wenn Sie heute zustimmen, die Verantwortung für jede Ruine, die dadurch entstehen, wenn die Geschäfte und die Häuser nicht mehr bewohnbar sind.
- Warum wurde nicht abgeprüft – Vergleich Agenda 2020?
- Wer hat dieses Büro beauftragt? Was kostet der Auftrag?“
Nach einer längeren Diskussion wird dem Geschäftsordnungsantrag von Frau Wetzelt auf Abbruch der Debatte bei 14 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt und die Diskussion wird fortgesetzt.
Der Stadtrat nimmt die Informationsvorlage zur Kenntnis.
