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Tagesordnung - 36. Sondersitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 36. Sondersitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 19.02.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:25
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Nachwahl des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Zeitz  
IV/STR/10/1665/09  
Ö 4  
Durchführung der Nachwahl des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Zeitz      
Ö 5  
Zulassung der Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl am 15. März 2009 (neue Vorlage liegt aus)  
IV/STR/SWL/1643/09  
Ö 6  
Zulassung der Oberbürgermeisterkandidaten zur Stichwahl am 29. März 2009  
IV/STR/SWL/1644/09  
Ö 7  
Feststellung der Zahl der zu wählenden Stadträte (wird zurückgezogen)  
IV/STR/SWL/1645/09  
Ö 8  
Zustimmungsvorbehalte zu Einzelhandelsvorhaben im Zusammenhang mit den Bebauungsplänen Nr. 16-A und Nr. 49  
IV/STR/61/1673/09  
Ö 9  
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16-2 „Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße" im vereinfachten Verfahren nach § 13a BauGB  
IV/STR/61/1669/09  
Ö 10  
Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 16-A der Stadt Zeitz "Ehemalige Artilleriekaserne"  
IV/STR/61/1655/09  
Ö 11  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss mit geänderten Planungszielen für den Bebauungsplan Nr. 49/1 "Sondergebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade"  
IV/STR/61/1656/09  
Ö 12  
Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 49 der Stadt Zeitz "Einkaufsmarkt im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade"  
IV/STR/61/1654/09  
Ö 13  
Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg  
IV/STR/10/1427/08  
    VORLAGE
    Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Voraussetzungen zum Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg, Turmtrakt, zu schaffen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Voraussetzungen zum Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg, Turmtrakt, zu schaffen.

   
    19.11.2008 - Bauausschuss
    Ö 5 - 
    Beschluss:

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Voraussetzungen zum Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg, Turmtrakt, zu schaffen.

Abstimmungsergebnis:

Herr Schröder ist ab 17.10 Uhr zur Sitzung anwesend, somit sind 6 Ausschussmitglieder anwesend.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   6 

Ja-Stimmen:    2 

Nein-Stimmen:   4 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

   
    20.11.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Voraussetzungen zum Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg, Turmtrakt, zu schaffen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  7

davon anwesend:    6

Ja-Stimmen:     3

Nein-Stimmen:    2

Stimmenthaltungen:    1

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0

   
    18.12.2008 - Stadtrat Zeitz
    Ö 32 - 
   
   
    15.01.2009 - Stadtrat Zeitz
    Ö 33.5 - 
   
   
    28.01.2009 - Stadtrat Zeitz
    Ö 39 - 
   
   
    19.02.2009 - Stadtrat Zeitz
    Ö 13 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/1427/08   
    Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige):

Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige):

Als Einreicher erweitert er den Beschlusstext wie folgt: ..... und in den Nachtragshaushalt einzuordnen.

 

Beschluss mit der Erweiterung:

Beschluss-Nr. IV/STR/10/1427/1902/09:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Voraussetzungen zum Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg, Turmtrakt, zu schaffen und in den Nachtragshaushalt einzuordnen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:     41  

davon anwesend:         32  

Ja-Stimmen:          16  

Nein-Stimmen:         10  

Stimmenthaltungen:           6   

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:      0  

Ö 14  
Die geschichtliche, kulturelle und touristische Bedeutung von Bischof Dietrich, dem Gründer von Kloster Posa, des Klosters Riesa, der Stadt Riesa, Zwickau, Plauen, Paulinzella u.a. für unsere Stadt. Eine Privatangelegenheit?  
IV/STR/STR/1517/08  
Ö 15  
Beschilderung von Gassen
IV/STR/STR/1515/08  
Ö 16  
Kurzzeitparkplätze in der Fischstraße  
IV/STR/STR/1516/08  
Ö 17  
Verkehrsregelung der Luther Gasse in beiden Fahrtrichtungen
IV/STR/STR/1541/08  
Ö 18  
Schließung der Sitzung