Tagesordnung - 36. Sondersitzung des Stadtrates Zeitz
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Nachwahl des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Zeitz | IV/STR/10/1665/09 | |||||
Ö 4 | Durchführung der Nachwahl des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Zeitz | ||||||
Ö 5 | Zulassung der Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl am 15. März 2009 (neue Vorlage liegt aus) | IV/STR/SWL/1643/09 | |||||
Ö 6 | Zulassung der Oberbürgermeisterkandidaten zur Stichwahl am 29. März 2009 | IV/STR/SWL/1644/09 | |||||
Ö 7 | Feststellung der Zahl der zu wählenden Stadträte (wird zurückgezogen) | IV/STR/SWL/1645/09 | |||||
Ö 8 | Zustimmungsvorbehalte zu Einzelhandelsvorhaben im Zusammenhang mit den Bebauungsplänen Nr. 16-A und Nr. 49 | IV/STR/61/1673/09 | |||||
Ö 9 | Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16-2 „Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße" im vereinfachten Verfahren nach § 13a BauGB | IV/STR/61/1669/09 | |||||
Ö 10 | Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 16-A der Stadt Zeitz "Ehemalige Artilleriekaserne" | IV/STR/61/1655/09 | |||||
Ö 11 | Billigungs- und Auslegungsbeschluss mit geänderten Planungszielen für den Bebauungsplan Nr. 49/1 "Sondergebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade" | IV/STR/61/1656/09 | |||||
Ö 12 | Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 49 der Stadt Zeitz "Einkaufsmarkt im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade" | IV/STR/61/1654/09 | |||||
Ö 13 | Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg | IV/STR/10/1427/08 | |||||
VORLAGE | |||||||
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Voraussetzungen zum Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg, Turmtrakt, zu schaffen. |
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19.11.2008 - Bauausschuss | |||||||
Ö 5 - | |||||||
Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Voraussetzungen zum Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg, Turmtrakt, zu schaffen. Herr Schröder ist ab 17.10 Uhr zur Sitzung anwesend, somit sind 6 Ausschussmitglieder anwesend.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 4 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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20.11.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Voraussetzungen zum Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg, Turmtrakt, zu schaffen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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18.12.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 32 - | |||||||
15.01.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 33.5 - | |||||||
28.01.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 39 - | |||||||
19.02.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 13 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/1427/08 | |||||||
Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige): Als Einreicher erweitert er den Beschlusstext wie folgt: ..... und in den Nachtragshaushalt einzuordnen.
Beschluss mit der Erweiterung: Beschluss-Nr. IV/STR/10/1427/1902/09: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Voraussetzungen zum Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg, Turmtrakt, zu schaffen und in den Nachtragshaushalt einzuordnen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 32 Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 10 Stimmenthaltungen: 6 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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Ö 14 | Die geschichtliche, kulturelle und touristische Bedeutung von Bischof Dietrich, dem Gründer von Kloster Posa, des Klosters Riesa, der Stadt Riesa, Zwickau, Plauen, Paulinzella u.a. für unsere Stadt. Eine Privatangelegenheit? | IV/STR/STR/1517/08 | |||||
Ö 15 | Beschilderung von Gassen | IV/STR/STR/1515/08 | |||||
Ö 16 | Kurzzeitparkplätze in der Fischstraße | IV/STR/STR/1516/08 | |||||
Ö 17 | Verkehrsregelung der Luther Gasse in beiden Fahrtrichtungen | IV/STR/STR/1541/08 | |||||
Ö 18 | Schließung der Sitzung | ||||||