Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Geußnitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 25.10.2011 | GEU/0027/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Handlungskonzept der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz | V/STR/40/0662/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Unterstützung der Übernahme der städtischen Kindertageseinrichtungen durch Freie Träger | V/STR/40/0667/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen ausgearbeitet von : Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt | V/STR/20/0664/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz von 2005 für den Konsolidierungszeitraum 2011-2016 | V/STR/20/0665/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Auf Grund § 158 Abs. 3 Gemeindeordnung Land Sachsen-Anhalt und dem § 2 Abs. 2 Nr. 7 Gemeindehaushaltsverordnung Land Sachsen-Anhalt beschließt der Stadtrat der Stadt Zeitz das Haushaltskonsolidierungskonzept zum Haushaltsplan 2011, welches dem Haushaltsplan 2011 beigefügt ist.
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| 28.11.2011 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Auf Grund § 158 Abs. 3 Gemeindeordnung Land Sachsen-Anhalt und dem § 2 Abs. 2 Nr. 7 Gemeindehaushaltsverordnung Land Sachsen-Anhalt beschließt der Stadtrat der Stadt Zeitz das Haushaltskonsolidierungskonzept zum Haushaltsplan 2011, welches dem Haushaltsplan 2011 beigefügt ist.
Abstimmungsergebnis:
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| 28.11.2011 - Ortschaftsrat Pirkau | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Auf Grund § 158 Abs. 3 Gemeindeordnung Land Sachsen-Anhalt und dem § 2 Abs. 2 Nr. 7 Gemeindehaushaltsverordnung Land Sachsen-Anhalt beschließt der Stadtrat der Stadt Zeitz das Haushaltskonsolidierungskonzept zum Haushaltsplan 2011, welches dem Haushaltsplan 2011 beigefügt ist.
Abstimmungsergebnis:
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| 30.11.2011 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Auf Grund § 158 Abs. 3 Gemeindeordnung Land Sachsen-Anhalt und dem § 2 Abs. 2 Nr. 7 Gemeindehaushaltsverordnung Land Sachsen-Anhalt beschließt der Stadtrat der Stadt Zeitz das Haushaltskonsolidierungskonzept zum Haushaltsplan 2011, welches dem Haushaltsplan 2011 beigefügt ist.
Abstimmungsergebnis:
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| 01.12.2011 - Ortschaftsrat Kayna | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Das Konsolidierungskonzept ist ebenfalls auf der CD verfügbar. Frau Becker: - erläutert die wesentlichen Punkte der vorgesehenen Einsparungen Herr Ortschaftsrat Sauppe: - macht aufmerksam, dass auch eine Erhöhung der KITA-Gebühren vorgesehen sei. Die Ortsbürgermeisterin: - stellt klar, dass durch die Gebietsänderungsverträge die Gebühren nicht geschützt sind und eine Erhöhung in der Stadt Zeitz zwangsläufig auf die Ortschaften übertragen wird. Beschluss: Auf Grund § 158 Abs. 3 Gemeindeordnung Land Sachsen-Anhalt und dem § 2 Abs. 2 Nr. 7 Gemeindehaushaltsverordnung Land Sachsen-Anhalt beschließt der Stadtrat der Stadt Zeitz das Haushaltskonsolidierungskonzept zum Haushaltsplan 2011, welches dem Haushaltsplan 2011 beigefügt ist.
Abstimmungsergebnis:
- somit ist der Beschluss abgelehnt |
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| 05.12.2011 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:
Abstimmungsergebnis Hauptausschuss:
Der Vorsitzende des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses bittet um Zustimmung, dass die Tagesordnungspunkt 18 und 22 nicht mehr behandelt werden.
Die Fragestellung der Fraktion FDP im nichtöffentlichen Teil kann schriftlich ausgereicht werden?
Oberbürgermeister: Nein, es gibt keine schriftliche Ausreichung. Hier werden privatrechtliche Auskünfte verlangt, das sind schutzwürdige Interessen. Das ist auch durch das Datenschutzgesetz abgedeckt.
Antrag zur Geschäftsordnung von Herrn Weißbrodt: Wir nehmen die Ausführungen von Herrn Dr. Kunze zur Kenntnis und haben das zu akzeptieren. Wenn er die datenschutzrechtlichen Interessen darlegen kann, werden wir das akzeptieren.
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| 08.12.2011 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: V/STR/20/0665/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Schröder, Vorsitzender Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss und Vorsitzender der Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI, stellt folgenden Geschäftsordnungsantrag: Unter Bezug des vorher Gesagtem, der positiven Entwicklung und dem Angebot zur erneuten Beratung wird beantragt, die Beschlussvorlage zu Top 6 „Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz von 2005 für den Konsolidierungszeitraum 2011 – 2016“ in die Verwaltung zurückzuverweisen.
Herr Engel, Vorsitzender des Stadtrates, lässt über den von Herrn Schröder gestellten Geschäftsordnungsantrag abstimmen: Zurückverweisung der Beschlussvorlage zu Top 6 „Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz von 2005 für den Konsolidierungszeitraum 2011 – 2016“ in die Verwaltung. Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:
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| Ö 10 | Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 12 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 25.10.2011 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 13 | Aufhebung sowie Neuabschluss eines Landpachtvertrages zwischen der Stadt Zeitz und dem Agrarbetrieb Kayna e.G. ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement | V/STR/65/0609/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||