Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Kayna
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 23.05.2013 und 27.06.2013 | KAY/0031/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bürgeranfragen zur Ortschaft Kayna | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht der Ortsbürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates zum Bericht | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz | V/STR/40/1026/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz. |
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| 12.09.2013 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz. Abstimmungsergebnis:
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| 18.09.2013 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Frau Besser - erläutert die Vorlage und macht Ausführungen zur Satzung - anschließend rege Diskussion - im Anschluss erfolgt die Abstimmung Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| 24.09.2013 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Frau Besser: - macht Erläuterungen, warum Anpassung der Satzung notwendig wird. Es wurde eine Ergänzung zur Tagesordnung Top7 übergeben. Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| 14.10.2013 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| 29.10.2013 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Strauch:
Abstimmungsergebnis Gesamtvorlage:
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| 07.11.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 23 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/40/1026/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Buzalski verlässt den Friedenssaal, so dass 38 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind.
Auf das Ergänzungsblatt mit der im Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss beschlossenen Änderung im § 4 – Öffnungszeiten – Schließung in den Sommerferien von „zwei“ Wochen wird verwiesen mit der Information des Oberbürgermeisters, dass diese Änderung von der Verwaltung übernommen sei.
Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/40/1026/0711/13: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung - Kita KBS) | V/STR/40/1027/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Schulentwicklungsplanung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz ab 2014/15 | V/STR/40/1038/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Billigungs - und Auslegungsbeschluss für den Flächennutzungsplan (FNP - Entwurf) ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung hier: Teilbereich Süd: OT Kayna, Lindenberg, Mahlen, Roda, Zettweil - (Ortschaft Kayna) Beauftragtes Büro:DI Stadt- und Regionalplanung Wenzel Drehmann Planungs- und Entwicklungs-Management GmbH Weißenfels | V/STR/65/1021/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Öffentliche Bekanntmachung des Referates Wasser über die vorgesehene Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Großen Schnauder - Amtsblatt des LVA S/A vom 15.August 2013/10. Jahrgang/ Nr. 8, Seite 125 öffentliche Auslegung vom 20.08. bis 20.09.2013 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Baumaßnahmen in der Ortschaft 2013 - Sachstandsbericht - Information | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Allgemeine Anfragen, Anregungen und Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 27.06.2013 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Fortführung des Berichtes der Ortsbürgermeisterin über nichtöffentliche Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Bauvoranfragen und Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Vereinbarung zur Reparatur von Straßenbeleuchtungsanlagen in der Ortschaft Kayna mit den OT Kayna, Lindenberg, Mahlen, Roda und Zettweil | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an die Ortsbürgermeisterin / Informationen der Ortsbürgermeisterin | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||