Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Kayna
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 23.05.2013 und 27.06.2013 | KAY/0031/13 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bürgeranfragen zur Ortschaft Kayna | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht der Ortsbürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates zum Bericht | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz | V/STR/40/1026/13 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung - Kita KBS) | V/STR/40/1027/13 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Schulentwicklungsplanung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz ab 2014/15 | V/STR/40/1038/13 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Billigungs - und Auslegungsbeschluss für den Flächennutzungsplan (FNP - Entwurf) ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung hier: Teilbereich Süd: OT Kayna, Lindenberg, Mahlen, Roda, Zettweil - (Ortschaft Kayna) Beauftragtes Büro:DI Stadt- und Regionalplanung Wenzel Drehmann Planungs- und Entwicklungs-Management GmbH Weißenfels | V/STR/65/1021/13 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt:
Der vorliegende Entwurf des Flächennutzungsplanes wird gebilligt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Entwurf des Flächennutzungsplanes die Auslegung gemäß § 3 Absatz 2und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
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| 10.09.2013 - Ortschaftsrat Würchwitz | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
Der vorliegende Entwurf des Flächennutzungsplanes wird gebilligt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Entwurf des Flächennutzungsplanes die Auslegung gemäß § 3 Absatz 2und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
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| 12.09.2013 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||
| Ö 12 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Der vorliegende Entwurf des Flächennutzungsplanes wird gebilligt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Entwurf des Flächennutzungsplanes die Auslegung gemäß § 3 Absatz 2und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. Abstimmungsergebnis:
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| 18.09.2013 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Herr Dick: - erläutert die Vorlage - der Ortschaftsrat wünscht das nachfolgende Ergänzungen in den Flächennutzungsplan aufgenommen werden - Fläche des Kita „Kleine Waldspatzen“ –Einbeziehung in die benachbarte Wohnfläche - Dreieck soll als „gemischte Baufläche“ ausweisen - Sporthalle Luckenau fehlt im Entwurf des FNP - Herr Schlenstedt gibt Herrn Dick noch Ergänzungen zum Entwurf des FNP – Herr Dick wird diese in seine Aufzeichnungen aufnehmen und mit Herr Villiers vom FB Technisches Zeitz abstimmen Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Der vorliegende Entwurf des Flächennutzungsplanes wird gebilligt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Entwurf des Flächennutzungsplanes die Auslegung gemäß § 3 Absatz 2und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
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| 24.09.2013 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Erläuterungen durch Herrn Villiers: - FNP wird neu aufgestellt. Hauptänderung in FNP betreffend Geußnitz: Fläche des Gewerbegebietes Geußnitz Nord wird jetzt auf das „Lyra-Gelände“ minimiert. Restliche Flächen werden zu landwirtschaftlicher Nutzfläche. Verfahren Biogasanlage ist ausgelaufen. Der B-Plan wird ebenfalls danach angepasst. Es stehen damit keine weiteren Flächen mehr für das Gewerbegebiet zur Verfügung. Kiesgrube Wildenborn: - Abbaufläche jetzt kleiner angesetzt, damit wird landwirtschaftliche Fläche größer. Ortschaftsrat: - 3-Eichen als Naturdenkmal ist nicht im FNP verzeichnet und sollte aufgenommen werden. Ortschaftsrat: - zweifelt einige Flächennaturdenkmale an. Herr Villiers: - bekräftigt, dass Flächennaturdenkmale und Biotope entsprechend Aufstellung der unteren Naturschutzbehörde (Herr Köhler) übernommen wurden und auch geprüft worden sind. Steinbrüchen: Außenbereichssatzung ist rechtskräftig. Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Der vorliegende Entwurf des Flächennutzungsplanes wird gebilligt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Entwurf des Flächennutzungsplanes die Auslegung gemäß § 3 Absatz 2und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
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| 01.10.2013 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Herr Villiers mach Ausführungen zum Flächennutzungsplan - vorhandene Nutzungen müssen sich im Flächennutzungsplan wiederfinden - wenn sich Dinge im Planfeststellungsverfahren befinden, müssen sie sich in Flächennutzungsplan aufgenommen werden - Herr Villiers schickt Herrn Schenk eine E-Mail zwecks Nutzung Ausgleichsfläche Flächennutzungsplan Naturschutz (Flurstück Herr Beer) - Prüfauftrag Herr Villiers (geht in Beschlussfassung mit ein) Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Der vorliegende Entwurf des Flächennutzungsplanes wird gebilligt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Entwurf des Flächennutzungsplanes die Auslegung gemäß § 3 Absatz 2und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
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| 09.10.2013 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||||||||||||||
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| 21.10.2013 - Ortschaftsrat Pirkau | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
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Herr Kretzschmar: - beanstandet die geplante Flächennutzung laut FPN – Entwurf; es ist nicht zu akzeptieren, dass die Agrarflächen M14., M15.1, M15.2 als Ausgleichsflächen behandelt werden; Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Der vorliegende Entwurf des Flächennutzungsplanes wird gebilligt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Entwurf des Flächennutzungsplanes die Auslegung gemäß § 3 Absatz 2und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
- somit ist der Beschluss abgelehnt |
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| 30.10.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 5 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||
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Herr Heller stellt den Antrag, den TOP 5 in die Verwaltung zurück zu verweisen und in einer gesonderten Beratung darüber zu diskutieren.
Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag von Herrn Heller – Hauptausschuss: Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Damit ist der Antrag angenommen und der TOP wird in die Verwaltung zurückverwiesen, um in einer gesonderten gemeinsamen Beratung neu erörtert zu werden.
Herr Villiers macht Ausführungen zu den ausgereichten Austauschblättern (Blatt 1-14). Der Oberbürgermeister legt fest, dass die Änderungen einzuarbeiten sind und auf dieser Grundlage eine Erörterungsveranstaltung mit den Mitgliedern des Stadtrates sowie den sachkundigen Einwohnern des Bauausschusses eingeladen wird. Zur Vorbereitung sind die geänderten Unterlagen zumindest elektronisch zu übergeben.
Herr Schwarz kommt 17.15 Uhr dazu.
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| 07.11.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - zurückgezogen BESCHLUSS: V/STR/65/1021/13 | |||||||||||||||||||
| Ö 12 | Öffentliche Bekanntmachung des Referates Wasser über die vorgesehene Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Großen Schnauder - Amtsblatt des LVA S/A vom 15.August 2013/10. Jahrgang/ Nr. 8, Seite 125 öffentliche Auslegung vom 20.08. bis 20.09.2013 | ||||||||||||||||||
| Ö 13 | Baumaßnahmen in der Ortschaft 2013 - Sachstandsbericht - Information | ||||||||||||||||||
| Ö 14 | Allgemeine Anfragen, Anregungen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 15 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 27.06.2013 | ||||||||||||||||||
| N 16 | Fortführung des Berichtes der Ortsbürgermeisterin über nichtöffentliche Angelegenheiten | ||||||||||||||||||
| N 17 | Bauvoranfragen und Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||
| N 18 | Vereinbarung zur Reparatur von Straßenbeleuchtungsanlagen in der Ortschaft Kayna mit den OT Kayna, Lindenberg, Mahlen, Roda und Zettweil | ||||||||||||||||||
| N 19 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an die Ortsbürgermeisterin / Informationen der Ortsbürgermeisterin | ||||||||||||||||||
| N 20 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||