Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 20.10.2016 | HAU1/0022/16 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Änderung der Eintrittsentgeltordnung |  |
VI/STR/40/0461/16 | ||||||||||||||||
| Ö 8 | Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz | VI/STR/63/0447/16 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz | VI/STR/63/0448/16 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungssatzung vom 11.11.2010 | VI/STR/65/0459/16 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat Zeitz beschließt die 3. Änderungssatzung zur „Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung“ vom 11.11.2010.
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| 30.11.2016 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat Zeitz beschließt die 3. Änderungssatzung zur „Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung“ vom 11.11.2010.
Abstimmungsergebnis:
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| 01.12.2016 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat Zeitz beschließt die 3. Änderungssatzung zur „Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung“ vom 11.11.2010. Abstimmungsergebnis:
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| 08.12.2016 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0459/16 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/65/0459/0812/16:
Der Stadtrat Zeitz beschließt die 3. Änderungssatzung zur „Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung“ vom 11.11.2010.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster" vom 19.12.2014 | VI/STR/65/0468/16 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Benennung eines neuen Aufsichtsratsmitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH | VI/STR/OB/0467/16 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Benennnung eines neuen Aufsichtsratsmitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH | VI/STR/OB/0470/16 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 15 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 16 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 20.10.2016 | ||||||||||||||||||
| N 17 | Vergabe von Planungsleistungen | VI/STR/65/0464/16 | |||||||||||||||||
| N 18 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | VI/STR/63/0462/16 | |||||||||||||||||
| N 19 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 20 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||