Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 13.12.2006, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Beschluss des Betriebsausschuss zur dreijährigen Gebührenkalkulation für die Jahre 2006, 2007 und 2008 | IV/STR/075/0655/07 | |||||
| Ö 5 | Investitionsmaßnahmen des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz für die Jahre 2007 bis 2011 | IV/STR/075/0646/07 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Betriebsausschuss beschließt den Investitionsplan für das Jahr 2007 und die Kanalbaumaßnahmen
- Regenüberlaufbecken Geschwister-Scholl-Straße, - Mischwasserkanalisation B 2 zwischen Schlossstrasse u. Elsterstraße, - Mischwasserkanalisation Brühl
in den Folgejahren.
Alle weiteren Investitionsmaßnahmen für die Folgejahre bis einschließlich 2011 werden zur Kenntnis genommen.
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| 23.01.2007 - Betriebsausschuss | |||||||
| Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Betriebsausschuss beschließt den Investitionsplan für das Jahr 2007 mit der Änderung, dass das Investitionsvolumen im Pkt. 4 – KN, Eulengraben um den vorgesehenen Anteil der Stadt Zeitz in Höhe von 1.010.250 € auf 336.750 € reduziert wird und die Kanalbaumaßnahmen
- Regenüberlaufbecken Geschwister-Scholl-Straße, - Mischwasserkanalisation B 2 zwischen Schlossstrasse u. Elsterstraße, - Mischwasserkanalisation Brühl
in den Folgejahren.
Alle weiteren Investitionsmaßnahmen für die Folgejahre bis einschließlich 2011 werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 8 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 6 | Wirtschaftsplan für das Jahr 2007 des EB Abwasserbeseitigung Zeitz | IV/STR/075/0654/07 | |||||
| Ö 7 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 8 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 9 | Information bzw. Erläuterungen zu den Rechtsangelegenheiten zu den Einleitungsverträgen - mündlich Die in der Stadtratssitzung am 21.12.2006 ausgereichten Unterlagen sind bitte mitzubringen! | ||||||
| N 10 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 11 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 12 | Schließung der Sitzung | ||||||