Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 15.06.2017 | HAU1/0033/17 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Beteiligungsbericht 2018 | VI/STR/OB/0594/17 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. § 7 Abs. 2 Nr. 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VI/STR/40/0603/17 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 73 "Barrierefreies Wohnen am Kurzen Weg in Theißen" der Stadt Zeitz | VI/STR/65/0557/17 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 76 - Umbau und Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses Wendische Straße 14 in Zeitz - als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren | VI/STR/65/0580/17 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 77 "Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik in Zeitz - Luckenau“ | VI/STR/65/0584/17 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Ausbau des Steinsgrabens in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | VI/STR/65/0576/17 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Vertretung Stadt Zeitz im Aufsichtsrat der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH | VI/STR/OB/0578/17 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Besetzung Aufsichtsrat der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb GmbH - Vorschlag des Oberbürgermeisters der Stadt Zeitz an die Gesellschafterversammlung | VI/STR/OB/0596/17 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Prüfung von Einsparungsmöglichkeiten im städtischen Haushalt Zeitz durch Übertragung von Aufgaben oder Teilaufgaben des SG Gebäude- und Flächenmanagement an die 100%ige Gesellschaft der Stadt Zeitz - SSBZ GmbH | VI/STR/STR/0575/17 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Prüfung von Einsparungsmöglichkeiten im städtischen Haushalt Zeitz durch Übertragung von Aufgaben oder Teilaufgaben des SG Gebäude- und Flächenmanagement an die 100%ige Gesellschaft der Stadt Zeitz - Wohnungsbaugesellschaft mbH | VI/STR/STR/0574/17 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Bereich des Sachgebietes Gebäude- und Flächenmanagement nach Einsparpotenzialen im städtischen Haushalt zu suchen. Geprüft werden sollen Einspar- bzw. Synergieeffekte, wenn Aufgaben oder Teilaufgaben aus diesem Sachgebiet an die WBG übertragen werden. Die möglichen Produktnummern sind in der Begründung aufgeführt.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Geschäftsführer der WBG entsprechende Gespräche aufzunehmen.
Der Stadtrat ist bis Dezember 2017 über den Stand der Gespräche sowie über die Höhe der zu erwartenden Einsparungen zu informieren, gestaffelt nach kurzfristigen, mittelfristigen bzw. langfristigen Effekten.
Die Vorlage wird zur Vorberatung in den Bauausschuss, den Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss sowie den Haupt- und Wirtschaftsausschuss verwiesen.
Annette Eschner Vorsitzende SPD-Fraktion |
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| 22.06.2017 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/STR/0574/17 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VI/SR/STR/0574/2206/17:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Bereich des Sachgebietes Gebäude- und Flächenmanagement nach Einsparpotenzialen im städtischen Haushalt zu suchen. Geprüft werden sollen Einspar- bzw. Synergieeffekte, wenn Aufgaben oder Teilaufgaben aus diesem Sachgebiet an die WBG übertragen werden. Die möglichen Produktnummern sind in der Begründung aufgeführt.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Geschäftsführer der WBG entsprechende Gespräche aufzunehmen.
Der Stadtrat ist bis Dezember 2017 über den Stand der Gespräche sowie über die Höhe der zu erwartenden Einsparungen zu informieren, gestaffelt nach kurzfristigen, mittelfristigen bzw. langfristigen Effekten.
Die Vorlage wird zur Vorberatung in den Bauausschuss, den Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss sowie den Haupt- und Wirtschaftsausschuss verwiesen. Abstimmungsergebnis:
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| 16.08.2017 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Bereich des Sachgebietes Gebäude- und Flächenmanagement nach Einsparpotenzialen im städtischen Haushalt zu suchen. Geprüft werden sollen Einspar- bzw. Synergieeffekte, wenn Aufgaben oder Teilaufgaben aus diesem Sachgebiet an die WBG übertragen werden. Die möglichen Produktnummern sind in der Begründung aufgeführt.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Geschäftsführer der WBG entsprechende Gespräche aufzunehmen.
Der Stadtrat ist bis Dezember 2017 über den Stand der Gespräche sowie über die Höhe der zu erwartenden Einsparungen zu informieren, gestaffelt nach kurzfristigen, mittelfristigen bzw. langfristigen Effekten.
Die Vorlage wird zur Vorberatung in den Bauausschuss, den Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss sowie den Haupt- und Wirtschaftsausschuss verwiesen.
Annette Eschner Vorsitzende SPD-Fraktion
Abstimmungsergebnis:
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| 22.08.2017 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Bereich des Sachgebietes Gebäude- und Flächenmanagement nach Einsparpotenzialen im städtischen Haushalt zu suchen. Geprüft werden sollen Einspar- bzw. Synergieeffekte, wenn Aufgaben oder Teilaufgaben aus diesem Sachgebiet an die WBG übertragen werden. Die möglichen Produktnummern sind in der Begründung aufgeführt.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Geschäftsführer der WBG entsprechende Gespräche aufzunehmen.
Der Stadtrat ist bis Dezember 2017 über den Stand der Gespräche sowie über die Höhe der zu erwartenden Einsparungen zu informieren, gestaffelt nach kurzfristigen, mittelfristigen bzw. langfristigen Effekten.
Die Vorlage wird zur Vorberatung in den Bauausschuss, den Finanz-/ Rechnungsprüfungsausschuss sowie den Haupt- und Wirtschaftsausschuss verwiesen. Abstimmungsergebnis:
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| 07.09.2017 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 16 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Bereich des Sachgebietes Gebäude- und Flächenmanagement nach Einsparpotenzialen im städtischen Haushalt zu suchen. Geprüft werden sollen Einspar- bzw. Synergieeffekte, wenn Aufgaben oder Teilaufgaben aus diesem Sachgebiet an die WBG übertragen werden. Die möglichen Produktnummern sind in der Begründung aufgeführt.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Geschäftsführer der WBG entsprechende Gespräche aufzunehmen.
Der Stadtrat ist bis Dezember 2017 über den Stand der Gespräche sowie über die Höhe der zu erwartenden Einsparungen zu informieren, gestaffelt nach kurzfristigen, mittelfristigen bzw. langfristigen Effekten.
Die Vorlage wird zur Vorberatung in den Bauausschuss, den Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss sowie den Haupt- und Wirtschaftsausschuss verwiesen. Abstimmungsergebnis:
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| 14.09.2017 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 17 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/STR/0574/17 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VI/STR/STR/0574/1409/17:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Bereich des Sachgebietes Gebäude- und Flächenmanagement nach Einsparpotenzialen im städtischen Haushalt zu suchen. Geprüft werden sollen Einspar- bzw. Synergieeffekte, wenn Aufgaben oder Teilaufgaben aus diesem Sachgebiet an die WBG übertragen werden. Die möglichen Produktnummern sind in der Begründung aufgeführt.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Geschäftsführer der WBG entsprechende Gespräche aufzunehmen.
Der Stadtrat ist bis Dezember 2017 über den Stand der Gespräche sowie über die Höhe der zu erwartenden Einsparungen zu informieren, gestaffelt nach kurzfristigen, mittelfristigen bzw. langfristigen Effekten.
Die Vorlage wird zur Vorberatung in den Bauausschuss, den Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss sowie den Haupt- und Wirtschaftsausschuss verwiesen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 17 | Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2018 | VI/STR/10/0608/17 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 19 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 20 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 15.06.2017 | ||||||||||||||||||
| N 21 | Vergabe von Planungsleistungen | VI/STR/65/0581/17 | |||||||||||||||||
| N 22 | Vergabe von Planungsleistungen | VI/STR/65/0588/17 | |||||||||||||||||
| N 23 | Mitteilung über Vergaben gemäß § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VI/STR/63/0607/17 | |||||||||||||||||
| N 24 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 25 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||